Auf Tour in Berlin lernt Peer Steinbrück Kultur und Kreativwirtschaft kennen.
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Hans Monath
Berlin - Das umstrittene Internet-Werbeportal „Peerblog“ für den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück hat die SPD nicht in Konflikt mit den Regeln der Parteienfinanzierung gebracht. Die Bundestagsverwaltung habe die Bearbeitung der Angelegenheit nach Prüfung der Stellungnahme der SPD dazu abgeschlossen, „da aktuell keine Anhaltspunkte mehr für einen möglichen Verstoß gegen das Parteiengesetz vorliegen“, teilte ein Sprecher der Bundestagsverwaltung auf Anfrage des Tagesspiegels am Mittwoch mit.
Die SPD will im Wahlkampf vier Millionen Menschen persönlich ansprechen.
Warum SPD-Chef Sigmar Gabriel die Grünen zu „Liberalen des 21. Jahrhunderts“ macht
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SPD-Chef Sigmar Gabriel rüstet sich für den Bundestagswahlkampf. Im Exklusiv-Interview mit dem Tagesspiegel fordert er eine neue sozial-liberale Koalition nach Brandtschem Vorbild. Allerdings ist es längst nicht mehr die FDP, die er als liberale Partei betrachtet.
Zypern will einen Rettungsfonds von 3,5 Milliarden Euro bilden - woher das Geld kommen soll, ist fraglich. Russland bietet sich an. Margarete Klein von der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik über Moskaus Interessen auf der Mittelmeerinsel.
Die Bundesregierung hat sich nun offiziell gegen einen eigenen Antrag auf ein Verbot der NPD entschieden. Die SPD-Politiker Hartmann und Oppermann kritisierten die Bundesregierung scharf als "feige" und "dümmlich". Sie bauen auf den Bundestag.
Als Anne-Marie Slaughter im vergangenen Jahr in der Zeitschrift „Atlantic“ einen Artikel über das Spannungsverhältnis von Mutterschaft und Karriere veröffentlichte, erreichte die Politikprofessorin damit Hunderttausende von Lesern und löste eine heftige Kontroverse aus. „Die Debatte war viel internationaler, als ich mir das je hätte vorstellen können“, erinnerte sich die 54-jährige Mutter zweier Teenager-Söhne am Montag bei ihrem Besuch in Berlin.
Als Anne-Marie Slaughter im vergangenen Jahr in der Zeitschrift „Atlantic“ einen Artikel über das Spannungsverhältnis von Mutterschaft und Karriere veröffentlichte, erreichte die Politikprofessorin damit Hunderttausende von Lesern und löste eine heftige Kontroverse aus. „Die Debatte war viel internationaler, als ich mir das je hätte vorstellen können“, erinnerte sich die 54-jährige Mutter zweier Teenager-Söhne am Montag bei ihrem Besuch in Berlin.
Die gestärkte SPD-Linke organisiert sich als Berliner Kreis neu und stellt Forderungen an Peer Steinbrück. Die lange einflussreiche Gruppe "Forum Demokratische Linke 21" will sich jetzt gegen die drohende Entmachtung wehren.
Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) spricht im Interview über Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, Versäumnisse der Bundesregierung am Arbeitsmarkt und den Kampf um bezahlbaren Wohnraum.
Anne Will schwächelt beim Kandidaten-Interview.
Man könnte meinen der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat seine Pechsträhne überwunden. Im Gespräch mit Anne Will zeigte sich Steinbrück unterhaltsam und angriffslustig - und stahl der Gastgeberin die Show.
Man könnte meinen der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat seine Pechsträhne überwunden. Im Gespräch mit Anne Will zeigte sich Steinbrück unterhaltsam und angriffslustig - und stahl der Gastgeberin die Show.
Nach achtjähriger Abstinenz gehört Gerhard Schröder wieder ganz zu seiner Partei. Doch ein paar Dinge würde er ganz anders angehen als die Genossen.
Mindestlohn von 8,50 Euro, Solidarrente, bezahlbare Mieten: Das Wahlprogramm der SPD setzt auf Gesellschaftspolitik - und ist damit weiter links positioniert als bisher.
Berlin - Die Bundesregierung will helfen, Chemiewaffen in Syrien unschädlich zu machen. „Deutschland bietet an, seine besonderen Fähigkeiten und Erfahrungen bei der Kontrolle und Vernichtung von Chemiewaffen in Syrien einzusetzen, wenn die Voraussetzungen vorliegen“, sagte Außenminister Guido Westerwelle dem Tagesspiegel.
Der Altkanzler redet am Jahrestag der Agenda 2010 vor der Fraktion – seine SPD steht heute weiter links.
Deutschland will dazu beitragen, Chemiewaffen in Syrien unschädlich zu machen. Wenn die Voraussetzungen vorliegen, sollten die "besonderen Fähigkeiten" Deutschlands eingesetzt werden, sagte Außenminister Westerwelle.
Außenminister Guido Westerwelle spricht der Bundestagswahl eine europaweite Bedeutung zu und kündigt an, sich aktiv in den Wahlkampf einmischen zu wollen - denn Rot-Grün hält er für eine große Gefahr.
Bürger bestimmen beim SPD-Wahlprogramm mit
Das Motto lautet: „Klartext reden“. So will sich Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat empfehlen. Doch seine lockeren Sprüche bringen immer öfter Ärger mit sich. Kann er sich noch ändern?