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Jost Müller-Neuhof

Jost Müller-Neuhof ist rechtspolitischer Korrespondent des Tagesspiegels. Seine Kolumne "Einspruch" erscheint jeden Sonntag auf den Meinungsseiten.

Justizkritik ist viel zu oft klischeebeladen, unfair, kenntnislos. Und dennoch kann sie wahr und richtig sein. Nicht immer im Einzelfall, im Detail. Aber in der Richtung

Von Jost Müller-Neuhof

Die Bundeswehr hat einen beispiellosen Reformprozess hinter sich, sie verteidigt das Land am Hindukusch, sie kann plötzlich auf den einst als pädagogisch wertvoll erachteten Wehrdienst pfeifen, Frauen haben gelernt zu kämpfen und zu kommandieren. Insofern eilen die Streitkräfte mit Ursula von der Leyen als erster Ministerin an der Spitze des zuständigen Fachressorts einem neuen Höhepunkt in Sachen Modernität und Egalität entgegen.

Von Jost Müller-Neuhof
Jost Müller-Neuhof ist rechtspolitischer Korrespondent des Tagesspiegels. Seine Kolumne "Einspruch" erscheint jeden Sonntag auf den Meinungsseiten.

Vor 30 Jahren kippten die Richter in Karlsruhe das Volkszählungsgesetz. Was die Richter damals sagten, gilt: Die Vermassung und Verknüpfung von Daten erübrigt nicht ihren Schutz

Von Jost Müller-Neuhof

Mit einem Händchen für Dramaturgie hat die Schauspielerin Maria Furtwängler als Zeugin die Gretchenfrage im Wulff-Prozess gestellt: Was soll das alles hier? Der Filmfinanzier David Groenewold soll sich Wulffs Gunst für seine Geschäfte mit einem Oktoberfestbesuch erkauft haben, doch irgendwie geht es nur um Kraut und Würstl, Tücken der Hotelbuchung und Umgangsgepflogenheiten in der Prominentenszene.

Von Jost Müller-Neuhof
Unangenehme Erinnerung. Laut und stickig war es – so schilderte die Schauspielerin Maria Furtwängler am Donnerstag vor Gericht den fraglichen Oktoberfestbesuch von 2008.

Der „Tatort“-Star Maria Furtwängler kam sich am Donnerstag im Wulff-Prozess vor wie im falschen Film. Gemeinsam mit ihrem Mann Hubert Burda bemühte sie sich vor dem Landgericht Hannover um Entlastung des Angeklagten.

Von Jost Müller-Neuhof

Der Bundesrat reicht heute beim Verfassungsgericht in Karlsruhe seinen Antrag auf ein NPD-Verbot ein. Vor zehn Jahren scheiterte schon einmal ein Antrag auf Verbot der rechtsextremen Partei. Welche Chancen haben die Kläger diesmal?

Von
  • Jost Müller-Neuhof
  • Christian Tretbar
Rechtsextreme in Deutschland.

Die Bundesländer werden einen neuen Antrag zum Verbot der NPD einreichen. Hass und Antisemitismus kann man zwar nicht verbieten. Aber man kann Parteien verbieten, die Hass und Antisemitismus predigen. Der zweite Anlauf zu einem Parteienverbot ist deshalb richtig.

Von Jost Müller-Neuhof
Jost Müller-Neuhof ist rechtspolitischer Korrespondent des Tagesspiegels. Seine Kolumne "Einspruch" erscheint jeden Sonntag auf den Meinungsseiten.

Das Körpermaß ist eine von Gottes großen Ungerechtigkeiten. Aber darf ein Frau wegen dieser Ungerechtigkeit daran gehindert werden, ein Flugzeug zu fliegen?

Von Jost Müller-Neuhof
Einschluss. Die Politik tut sich mit gefährlichen Kriminellen schwer. Deren Verwahrung musste in diesem Jahr neu geregelt werden, viele Inhaftierte kamen daraufhin frei. Foto: Imago

Der Menschenrechtsgerichtshof kritisiert in seinem neuesten Urteil, wie in Deutschland seelisch gestörte Rückfalltäter festgehalten werden. Die Koalition will die umstrittene Unterbringung dennoch ausbauen.

Von Jost Müller-Neuhof

Krank oder gesund? Gewalttäter oder Justizopfer? Erstmals diskutieren Mollath-Anwalt Strate und Mollath-Gutachter Kröber öffentlich miteinander. Doch in einer wichtigen Frage sind sie sich auch einig.

Von Jost Müller-Neuhof
"Ich gebe Ihnen mein Ehrenwort". Uwe Barschel kurz vor seinem Tod.

Ein Journalist will Näheres dazu wissen, wie der CDU-Politiker 1987 ums Leben kam. Doch das Bundesverwaltungsgericht weist ihn ab - und dampft die Auskunftsrechte der Presse gegenüber Bundesbehörden weiter ein.

Von Jost Müller-Neuhof
Ritus: Die Beschneidung von Jungen ist fester Bestandteil des Judentums. Foto: dpa

Wegen eines jüdisch-orthodoxen Ritus ermittelten Staatsanwälte. Das Verfahren stellen sie nun ein – doch ein Tatverdacht bleibt.

Von Jost Müller-Neuhof
Foto: dpa

Bürgermeister beleidigen, Hinrichtung spielen - der Berliner Sänger Bushido provoziert mit seiner Rüpelmusik. Trotzdem ist es verkrampft, sich zum Opfer seiner Großmaultexte zu erklären

Von Jost Müller-Neuhof
Wirkt als Strafe, was wirklich wehtut - wie etwa ein Führerscheinentzug?

Es ist eine alte Idee, die die Großkoalitionäre in spe wiederzubeleben versuchen: das Fahrverbot als Strafe für Kriminelle. Doch es gibt da ein Problem - die Gerechtigkeit.

Von Jost Müller-Neuhof
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