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Marion Kaufmann

In der Stadtverordnetenversammlung und in Rathaus-Gremien soll der OB-Kandidat der AfD, Dennis Hohloch, oft nicht anwesend gewesen sein.

Nach Bekanntgabe des AfD-Kandidaten zur OB-Wahl in Potsdam üben Vertreter der Stadtpolitik Kritik an der Nominierung Dennis Hohlochs. In Sitzungen der Stadtpolitik soll AfD-Mann oft nicht anwesend sein.

Von
  • Marion Kaufmann
  • Henri Kramer

Die Grünen im Brandenburger Landtag werfen der rot-roten Landesregierung Verharmlosung des Vereins „Zukunft Heimat“ vor. „Gegenwärtig beteiligen sich auch rechtsextremistische Parteien/Bündnisse an der Mobilisierung der Veranstaltungen des Vereins“, hieß es.

Von Marion Kaufmann
Der Verfassung den Rücken zugekehrt. Rechtsextremisten und Hooligan-Szene sind eng verwoben und bringen ihre Botschaften inzwischen auch über Hip-Hop und Rap via Internet in Umlauf. Den Brandenburger Verfassungsschutz scheint das bislang wenig zu beunruhigen.

Ist Brandenburgs Verfassungsschutz wachsam und professionell genug gegen Rechtsextremismus? Aktuelle Antworten des Innenministeriums auf Anfragen der Grünen lassen Zweifel daran aufkommen. Da geht es um einen Cottbuser Hooligan-Rapper, der mit „Arbeit macht frei“ gegen SV Babelsberg 03 hetzt. Und um Beistand des Landes für den früheren V-Mann „Piatto“ im NSU-Prozess. Ein Überblick.

Von
  • Marion Kaufmann
  • Thorsten Metzner

Weil Fahrzeughersteller ihre Preise abgesprochen haben, ziehen kleinere Brandenburger Spediteure nun vor Gericht. Sie sind aber nicht die einzigen, die gegen das Kartell vorgehen.

Von Marion Kaufmann

Die Staatsanwaltschaft verdächtigt den Büroleiter von Sozialministerin Diana Golze (Linke), während seiner Zeit als Abgeordneter überhöhte Fahrtkosten von 70 000 Euro abgerechnet zu haben. Nun hat die Staatsanwaltschaft Strafbefehl gegen Torsten Krause erlassen.

Von Marion Kaufmann
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