Berlin/Altenburg - Die für ihre Spielkarten weltberühmte Stadt Altenburg in Ostthüringen wird von der NPD gereizt. Am Samstag wollen Rechtsextreme dort ihr so genanntes Fest der Völker steigen lassen.
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Matthias Schlegel
Die SPD wird sich inhaltlich neu aufstellen. Die Linke fürchtet eine Rückkehr zur Agendapolitik – die Union sorgt sich um Stabilität der großen Koalition.
Bittere Niederlage für die sächsische Landesregierung. Ein Gericht ordnet an, dass sie die Akten zum "Sachsen-Sumpf" an den Untersuchungsausschuss herausgeben muss. Erst jetzt kann der Ausschuss seine Arbeit ordentlich machen.
In der DDR zerstörte 1968 der Einmarsch der Sowjets in Prag viele Hoffnungen – und erzeugte Wut.
Mindestens 32 Deutsche starben einst an der tschechoslowakischen Westgrenze – diese Fälle liegen jetzt dokumentiert vor.
Im Saarland werden die Wähler in vier Monaten drei Mal zur Urne gebeten. Die SPD ist für Kopplung von Wahlterminen in Land und Bund – die CDU dagegen.
Er wäre nach Alfred Gomolka und Berndt Seite (beide CDU) sowie dem SPD-Mann Harald Ringstorff der erste Regierungschef Mecklenburg-Vorpommerns, der nicht aus dem Lande stammt. Der 1949 in Sprockhövel bei Bochum geborene Erwin Sellering hat sich nicht ins Amt gedrängt.
Er wäre nach Alfred Gomolka und Berndt Seite (beide CDU) sowie dem SPD-Mann Harald Ringstorff der erste Regierungschef Mecklenburg-Vorpommerns, der nicht aus dem Lande stammt.
Ministerpräsident Harald Ringstorff hat fast zehn Jahre regiert. Am 3. Oktober hört er auf. Auf den neuen Landeschef wartet bereits die erste große Aufgabe.
Im ersten Jahr ihrer Parlamentszugehörigkeit im Schweriner Landtag konnte die NPD keine inhaltlichen Erfolge erzielen, hat eine Studie ergeben. Der Widerstand gegen die Rechtsextremen ist gewachsen.
Sachsen-Anhalts CDU-Regierungschef Wolfgang Böhmer unternimmt Annäherungsversuche an das Feindbild der Union schlechthin: die Linkspartei. Eine Koalition schließt er in seinem Bundesland auf lange Sicht nicht aus.
Sachsen-Anhalts Regierungschef Böhmer (CDU) schließt Koalitionen mit den SED-Nachfolgern nicht aus
Noch einmal könnte sie das revolutionäre Pathos der gealterten Kämpfer genießen, sich hochleben lassen und an bessere Zeiten erinnern. Verlässt die 81-jährige Margot Honecker ihr Exil, die mit dem schmucklosen grünen Eisentor gesicherte Wohnanlage Comunidad Andalue in einem Vorort von Chiles Hauptstadt Santiago?
Von früherer Berühmtheit als mächtigste Frau in der DDR ist kaum mehr geblieben als einige Gerüchte. Eine Einladung könnte Margot Honecker nun noch einmal ins Rampenlicht rücken lassen.
Die meisten bodenständigen Dresdner stehen hinter ihr. Dennoch hat Helma Orosz, die 55-jährige Christdemokratin, die am Sonntag mit 64 Prozent der Stimmen zur neuen Oberbürgermeisterin in Dresden gewählt wurde, äußerst unberechenbare Kontrahenten.
Bund und Länder einigen sich offenbar auf Eckpunkte für Föderalismusreform II
NS-Verbrechen, SED-Unrecht: das neue Gedenkstättenkonzept des Bundes trägt den Titel "Verantwortung wahrnehmen, Aufarbeitung verstärken, Gedenken vertiefen“ und hat noch mehr zu bieten.
Die sächsische CDU-Landtagsabgeordnete Kerstin Nicolaus ist am vergangenen Sonntag mit 70,5 Prozent der Stimmen zur ehrenamtlichen Bürgermeisterin ihrer Heimatgemeinde Hartmannsdorf im Landkreis Zwickau gewählt worden. Das wäre zunächst noch keine Nachricht wert. Nur: Frau Nicolaus ist gar nicht zur Wahl angetreten.
Für den neuen Ministerpräsidenten Tillich sind die heutigen Kommunalwahlen eine Generalprobe für die Landtagswahl 2009.
Schlechte Vorzeichen für das Branchentreffen am Montag im Innenministerium mit Wolfgang Schäuble: Die Opposition fordert schärfere Datenschutzgesetze. Die Telekom lehnt derweil eine Selbstverpflichtung für den Datenschutz ab. Die Debitel kommentiert: "Wir sehen kein branchenübergreifendes Datenschutzthema."
Von Pfarrer im Vogtland initiierte Ausstellung ist ungeschwärzt zu sehen – und wurde erweitert
Das Ergebnis erinnert an DDR-Zeiten: Mit 97,7 Prozent wurde Stanislaw Tillich am Samstag in Zwickau zum Vorsitzenden der Sachsen-CDU gewählt. Und von kommendem Mittwoch an wird der Mann aus Panschwitz-Kuckau auch die Geschicke des Freistaates lenken.
Gerüchte, Fakten, offene Fragen – was von der sächsischen Korruptionsaffäre und den Aufklärungsbestrebungen übrig bleibt. Eine Zwischenbilanz.
Stanislaw Tillich, Vorsitzender der Sachsen-CDU, hat ein Jahr Zeit, die Wähler mit der Partei und der Regierung zu versöhnen.