Matthias Schlegel

Große Mehrheit für zweite Amtszeit

Die Anfragen bei der Birthler-Behörde sinken. Ihr zeithistorischer Wert steigt dennoch

Die zwischen 1945 und 1949 im Osten enteigneten Grundbesitzer gehen erneut nach Karlsruhe

Magdeburg - Sachsen-Anhalt hat nach Ansicht von Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) in den vergangenen vier Jahren sein „Verliererimage abgestreift“. Gut zwei Monate vor der Landtagswahl hob Böhmer am Mittwoch in Magdeburg als Beispiele für die gute Entwicklung hervor, dass seit 2002 rund 8,4 Milliarden Euro investiert worden seien, wodurch 21 500 neue Dauerarbeitsplätze geschaffen wurden.

Bonn - „Bonna solum felix“ – „Bonn, du glücklicher Boden“. Die Stadt am Rhein hat auch heute keinerlei Anlass, diesem lobpreisenden Wort aus dem 16.

Wer eingebürgert werden will, muss einen Fragebogen beantworten / Kritik aus Opposition und Ländern

Berlin - Der SPD-Medienexperte Jörg Tauss will das am 1. Januar in Kraft tretende Informationsfreiheitsgesetz umgehend auf seine Tauglichkeit überprüfen.

Die EU-Kommission hat beschlossen: Die neuen Bundesländer bleiben Höchstfördergebiet – zumindest vorläufig

Berlin - In Sachen Stasi-Akten besteht dringender Handlungsbedarf – doch derzeit tut sich gar nichts. Der Regierungswechsel hatte für grundlegende Entscheidungen zur Vergangenheitsaufarbeitung aufschiebende Wirkung.

Wer diese Behörde führt, kann eigentlich nur polarisieren – ohne es vielleicht selbst zu wollen. Diese Erfahrung musste Marianne Birthler in ihrer nunmehr fünfjährigen Amtszeit oft machen.

Die Birthler-Behörde darf das zentrale Melderegister nur bis Jahresende nutzen

Eine Kommission berät, wie mit der SED-Diktatur umgegangen werden soll

Innenminister einigen sich nicht auf eine Regelung für die 200 000 in Deutschland geduldeten Flüchtlinge

Im Fall Osthoff gab es bislang keine Großdemonstrationen in Deutschland – man vertraut dem Krisenstab

Berlin - Weil die ostdeutschen Bundesländer in absehbarer Zeit durch ihren Bevölkerungsrückgang an die Grenze ihrer Lebensfähigkeit kommen, sind perspektivisch Länderfusionen unumgänglich. Mit dieser Feststellung reagierte Joachim Ragnitz vom Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) auf die neu aufgelebte Debatte über eine Zusammenlegung von Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt zu einem Bundesland Mitteldeutschland.

Berlin/Dresden - Eine von der CDU angestoßene Patriotismusdebatte belastet die große Koalition in Sachsen. Der CDU- Landesparteitag am vergangenen Samstag hatte mit großer Mehrheit einen Leitantrag „Deutscher Patriotismus in Europa“ angenommen.

Das Mauerfall-Gedenken lenkt den Blick auf die Ostdeutschen an der Spitze

Berlin - Hinter der Fassade vermeintlich konsequenter Aufarbeitung der NS-Vergangenheit verbarg sich in der DDR ein hochgradig instrumentelles Spiel: Auf der einen Seite Vorzeigeprozesse mit drastischen Strafen, um sich gegenüber der bundesdeutschen Justiz zu profilieren, auf der anderen Seite Anwerbung belasteter Personen als Inoffizielle Mitarbeiter (IM) der Stasi sowie zögerliche oder niedergeschlagene Ermittlungen gegen angesehene DDR-Bürger. So kommt eine neue Studie der Bundesbehörde für die Stasi-Unterlagen zum Umgang der DDR-Staatssicherheit mit NS-Tätern zu dem Schluss, dass der Antifaschismus in der DDR nicht primär auf die Ahndung von Verbrechen gerichtet war.

In Sachsen gehört der Allrounder Thomas de Maizière zu den profiliertesten Politikern – jetzt wird er Chef im Kanzleramt

Berlin - Die Oberbürgermeisterwahl in Leipzig liegt gerade mal ein halbes Jahr zurück. Strahlender Sieger mit 67 Prozent der Stimmen: Wolfgang Tiefensee, SPD.

Potsdam - „So schnell geben wir doch jetzt nicht auf.“ Der Vers aus dem gemeinsam mit dem Deutschen Filmorchester Babelsberg vorgetragenen Song „Wir sind wir“ des Brandenburgers Paul van Dyk und des Hamburgers Peter Heppner sagte alles: Wir sind in Deutschland noch immer mittendrin in jenem unendlich komplizierten Prozess des Zusammenwachsens.

Die Stimmung in Ost und West belegt: Wir sind im neuen Deutschland angekommen – und vereint uneins

Bundespräsident Köhler mahnt Ehrlichkeit an / Schäuble und de Maizière erinnern an die Wucht der Veränderung durch die Einheit

NVA und Bundeswehr: Nach 15 Jahren ist beim Militär längst zusammengewachsen, was überhaupt nicht zusammengehörte