zum Hauptinhalt
Autor:in

Robert Birnbaum

Die CDU strebt eine Phase der "inhaltlichen Weiterentwicklung" an.

Die CDU-Spitze versucht sich in der großen Koalition neu aufzustellen. Am dauerhaften Erfolg der Politik der ganz, ganz ruhigen Hand gibt es einige Zweifel. Bei ihrer Klausurtagung in Erfurt fordert Kanzlerin Merkel nun eine inhaltliche Weiterentwicklung.

Von Robert Birnbaum
David McAllister, früher Niedersachsens Ministerpräsident, ist Spitzenkandidat der CDU für den Europawahlkampf. Foto: AFP

Die Christdemokraten bekennen sich in ihrem Wahlprogramm zur EU Nur von Brüssels Hang zur „Überregulierung“ hält die CDU wenig.

Von Robert Birnbaum

Es ist eine Premiere im Bundestag. Dass sich nicht nur die Kanzlerin, sondern auch jeder einzelne Minister erklärt. Am ersten der drei Tage sagt der Präsident: Ich sehe überall helle Begeisterung.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Antje Sirleschtov

Diese große Koalition ist ein taktisch befristeter Zweckbund – mehr noch als die erste. Man wird jetzt ein paar Jahre miteinander regieren, aber danach soll etwas anderes kommen. Das Teambuilding in Meseberg klappt trotzdem prima. Die Kanzlerin sagt: Es war schön.

Von Robert Birnbaum
Amtshilfe in Afrika. Seit vergangenem Jahr schon bilden deutsche Soldaten Truppen in Mali aus. Die Unterstützung gilt als Modellfall für zukünftige Militärinterventionen. Foto: Maurizio Gambarini/dpa

Die EU steht vor einem Kampfeinsatz in der Zentralafrikanischen Republik Deutschland soll dabei den Lufttransport organisieren – und wird wohl auch in Mali verstärkt helfen.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Christopher Ziedler
Geigeln im Scheinwerferlicht. Christsoziale Ilse Aigner (links), Horst Seehofer und Gerda Hasselfeldt auf der Klausurtagung in Wildbad Kreuth. Foto: dpa

Nach Aigners Vorpreschen gibt sich die CSU geschlossen – aber die starken Worte des Parteichefs an ihre Adresse haben gewirkt.

Von Robert Birnbaum
Bei ihrem Rundgang schaut sich die Verteidigungsministerin das Gerät der Bundeswehr an.

Es ist noch sehr fremd, dieses neue Milieu. Früher hat Ursula von der Leyen Kitas besucht, bei ihrer Visite in Afghanistan salutieren Uniformierte zwischen Radpanzern. Die Bundeswehr bereitet der neuen Verteidigungsministerin einen warmen Empfang, fühlt sich von ihr sogar gestärkt. Die Probleme lauern woanders.

Von Robert Birnbaum

Eine Woche nach dem SPD-Mitgliedervotum gibt es ein verbreitetes Grundgefühl, dass die Legitimation eines Beschlusses wächst, je mehr Menschen beteiligt sind. Das ist zwar falsch. Trotzdem könnte die Basisbefragung noch einmal als große Lehrstunde in die Geschichte der Demokratie eingehen.

Von Robert Birnbaum
Staatsekretär Stéphane Beemelmans

Verteidigungsministerin Leyen macht einen Vertrauten zum Staatssekretär Für ihn muss die „graue Eminenz“ Rüdiger Wolf weichen.

Von Robert Birnbaum
Bundespräsident Joachim Gauck überreicht am Dienstag im Schloss Bellevue in Berlin die Ernennungsurkunde an die wiedergewählte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Seit Dienstag hat die Bundesrepublik offiziell eine neue Regierung. Angela Merkel wurde zum dritten Mal zur Kanzlerin gewählt. Aus ihrem eigenen Lager fehlen ihr jedoch 42 Stimmen.

Von Robert Birnbaum
Merkel bleibt mit Apfelschorle lieber erst mal nüchtern, auch die anderen trinken Wasser.

Nüchtern fängt sie an, die große Koalition. Selbst Horst Seehofer macht keinen Witz. Das ist beachtlich, wenn man bedenkt, wie SPD, CDU und CSU bis vor kurzem öffentlich übereinander geredet haben.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Hans Monath
  • Rainer Woratschka
Gabriel, Merkel, Seehofer - nachdem sie den Koalitionsvertrag unterzeichnet hatten.

Erst wollten Merkel, Seehofer und Gabriel das Ergebnis der SPD-Basis abwarten, dann gemeinsam die Regierung verkünden. Doch am Freitagabend ging plötzlich alles sehr schnell und das Kabinett zeigt erste Konturen.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Hans Monath
console.debug({ userId: "", verifiedBot: "false", botCategory: "" })