Der "Diese eG" konnte den Kaufpreis für ein Haus in der Rigaer Straße nicht aufbringen. Eine andere Genossenschaft springt nun ein - das sorgt für Kritik.
Autor:in
Robert Kiesel
Nach dem Virusbefall im Kammergericht verlangen Abgeordnete Aufklärung über Hintergründe. Der Präsident blockt ab.
Der Start des BVG-Abschleppdienstes gilt als Herzensangelegenheit der Grünen. Nun rügt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion die Verzögerung.
Koalition und Opposition zeigen sich bei der Frage nach einer möglichen Überdeckelung der A100 ungewohnt einig. Nun beauftragen sie eine Machbarkeitsstudie.
Berlin braucht dringend neue Wohnungen, auch auf dem Tempelhofer Feld. Dennoch wird der Volksentscheid kein Selbstläufer. Ein Kommentar.
Sollen die Berliner erneut über die Randbebauung des ehemaligen Flughafengeländes abstimmen? Die FDP trifft mit ihrem Vorschlag auf Zustimmung – und viel Kritik.
Die FDP plant einen neuen Tempelhof-Volksentscheid und will mindestens 12.000 Wohnungen bauen lassen. Die Landes- und Fraktionsvorsitzenden im Interview.
Lob oder Tadel? Emotionen oder nüchterne Prognose? Was Michael Müller in diesem Jahr einfallen wird. Eine Kolumne.
Geht es nach dem Willen der FDP, soll erneut über eine Bebauung des Tempelhofer Feldes abgestimmt werden. Ein Antrag wurde an den Innensenator verschickt.
Erst Unterschriften, dann Volksbegehren. Der Weg zum Referendum ist lang.
Fehlendes Personal, nachlässige Unternehmen: Maja Smoltczyk spricht im Interview über die wachsenden Aufgaben ihrer Behörde.
Die Geschäftspraxis von Berlin.de sei „rufschädigend“, kritisiert Berlins Datenschutzbeauftragte. Der Betreiber weist Vorwurf des Datenhandels zurück.
Die Bedrohung durch Computer-Viren steigt, Sicherheitsbelehrungen gibt es kaum. FDP-Politiker Bernd Schlömer hält das für „grob fahrlässig“.
Daniela Ludwig (CSU) sieht in Berlin einen „Cannabis-Tourismus“: Der geduldete Eigenbedarf sei hier zu hoch. Die rot-rot-grüne Regierungskoalition hält dagegen.
Im November endete die Amtszeit des AfD-Landesvorstands um Georg Pazderski. Ein neuer soll am 25. Januar gewählt werden. Einen Geschäftsführer gibt es schon.
Die Polizei fordert den Einsatz moderner Technik, die Berliner Datenschutzbeauftragte warnt. Klar ist: Es dauert länger.
Die Digitalisierung der Berliner Verwaltung kommt nur schleppend voran. Nun geht die Leiterin der zentralen IT-Behörde von Bord.
In ihrer eigenen Partei, den Grünen herrscht weitgehend Schweigen, wenn man nach Regine Günter fragt. Umso mehr Kritik kommt von außen.
Die Fraktionschefs liefern sich Rede-Duelle im Parlament. Der Regierende kriegt viel Applaus. Und: Gibt es einen neuen Oppositionsführer?
Der Ausstoß soll bis 2050 um über 85 Prozent sinken. Grüne: Reine Show. Ministerin Schulze verteidigt in Madrid das Klimapaket. Eine Zusammenfassung vom Tag.
Als erstes Bundesland verhängt Berlin eine Klimanotlage. Im Januar soll Umweltsenatorin Günther einen ersten Maßnahmenkatalog vorlegen.
Das Unternehmen handle im Bezug auf Datenschutz „absolut inakzeptabel“, so Berlins Datenschutzbeauftragte. Dieses Urteil verschärft nun die Debatte um das Portal.
Der Wohnungskonzern steht gleich mehrfach unter Druck, vor allem wegen Datenschutzverstößen. Den Fragen der Abgeordneten will sich der Konzern nicht stellen.
Klimawandel, Bildung, Mietenwahnsinn: So geht es den Berliner Parteien nach drei Jahren Rot-Rot-Grün
Streit um den Mietendeckel, fehlende Kitaplätze und Lehrer, Klimakrise: Die Berliner Parteien haben mit vielem zu kämpfen. Eine Bilanz nach drei Jahren R2G.