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Roland Muschel

Foto: dpa

Seit genau 100 Tagen regiert Stefan Mappus Baden-Württemberg. Mit seiner Kritik an Umweltminister Röttgen hat er deutlich gemacht, dass Macht und Führung für ihn zusammengehören.

Von Roland Muschel
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Der designierte EU-Kommissar Günter Oettinger will bald nach Brüssel – vorher droht aber noch Kabinettskrach wegen der Steuerdaten-CD.

Von Roland Muschel

Der designierte deutsche Kommissar Günther Oettinger muss in einer Anhörung bestätigt werden. Europas Volksvertreter werden kaum ihre Augen vor einem dann drohenden Interessenskonflikt verschließen: Einer der heikelsten Fälle derzeit in Brüssel ist der Fall LBBW, an der das Land Baden-Württemberg erhebliche Anteile hat.

Von
  • Thomas Gack
  • Roland Muschel

Als erstes Bundesland verpflichtet Baden-Württemberg Pflegeheime zur Abschaffung von Doppel- und Mehrbettzimmern. „Soweit Heime keine Wohnungen zur individuellen Nutzung bereitstellen, muss für alle Bewohner ein Einzelzimmer zur Verfügung stehen“, schreibt die Landesheimwohnbauverordnung vor, die am 1. September in Kraft tritt.

Von Roland Muschel
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Hessen hat bereits Erfahrungen damit, in Berlin wird heftig darüber diskutiert – und in Baden-Württemberg wird sie nun eingeführt: die elektronische Fußfessel im Strafvollzug.

Von Roland Muschel

Wenig Freude löst ein Liedtext aus, dem die Südwest-CDU auf Seite 86 ihres Gesangsbüchlein "Lied.Gut." Platz eingeräumt hat. Im so genannten Panzerlied "Ob’s stürmt oder schneit" reimt sich ganz unfröhlich Blitz auf Panzergeschütz.

Von Roland Muschel

Der Karlsruher SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss verzichtet auf eine erneute Kandidatur für den Bundestag. Der Druck der Partei infolge der Kinderporno-Affäre war zu groß.

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  • Roland Muschel
  • Jost Müller-Neuhof

Ute Vogt, baden-württembergische Landeschefin der SPD, will einen neuen Generalsekretär vorschlagen. Unterdessen wehrt sich die Staatsanwaltschaft gegen die Vorwürfe, Tauss vorzuverurteilen.

Von
  • Stephan Haselberger
  • Roland Muschel

Der frühere Grünen-Politiker Oswald Metzger wird nicht CDU-Direktkandidat in Oberschwaben – aber er schneidet besser ab als gedacht.

Von Roland Muschel

Der ehemalige Grünen-Bundestagsabgeordnete und Medienstar Oswald Metzger will sich als Bundestagskandidat der CDU aufstellen lassen und wirbt dafür in Schwaben um Stimmen. Das wollen nicht nur vier Mitbewerber verhindern.

Von Roland Muschel
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