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Sabine Beikler

Der Berliner Linken-Chef Klaus Lederer beim Landesparteitag

Nach der Wahl des Parteilinken Jan Stöß zum neuen Parteichef der Berliner SPD will die Linkspartei Druck auf die Sozialdemokraten machen. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit werde Schwierigkeiten haben, seine Senatspolitik durchzusetzen, hieß es.

Von Sabine Beikler
Klaus Wowereit kämpfte für seinen Kandidaten Michael Müller und verlor.

Klaus Wowereit legte sich auf dem Landesparteitag der SPD für Amtsinhaber Michael Müller mächtig ins Zeug – doch der neue Chef heißt Jan Stöß. Wie der Parteitag verlief.

Von Sabine Beikler
An den Rand gerückt: Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit und der bisherige Vorsitzende Michael Müller müssen mitansehen, wie sich der Parteilinke Jan Stöß als neuer Landeschef der SPD durchsetzt.

Die Delegierten auf dem Berliner SPD-Landesparteitag haben den Parteilinken Jan Stöß zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der Wowereit-Vertraute Michael Müller konnte sich nicht behaupten. Der Regierende Bürgermeister zur Wahl: "Das richtet sich nicht gegen mich." Lesen Sie die Ereignisse in unserem Ticker nach.

Von Sabine Beikler

Zehn Bewerber für das Strom- und Gasnetz haben bei der Senatsfinanzverwaltung ihr Interesse bekundet, die Netze nach Auslaufen der Konzessionsverträge in 2013 (Gas) und 2014 (Strom) zu betreiben. Für Ex-Senator Harald Wolf (Linke) ist es höchste Zeit, dass der Senat klärt, in welche Richtung er bei der Vergabe der Konzession gehen will.

Von Sabine Beikler
Bis hierhin und nicht weiter - jedenfalls vorläufig nicht, denn überraschend muss das Bodenpersonal des Flughafens Tegel dort nun doch noch einige Monate länger Maschinen abfertigen. Und auch die Anwohner von Spandau bis Pankow haben den Krach in der Luft noch einen Sommer mehr zu ertragen.

Die Politik ist fassungslos über die Verschiebung der BER-Eröffnung. Der Regierende Klaus Wowereit will sich im Parlament erklären. Und wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen: Der grüne EU-Abgeordnete Cramer lästert, Berlin könne weder S-Bahn noch Flughafen.

Von
  • Sabine Beikler
  • Ulrich Zawatka-Gerlach
Jost de Jager, CDU-Spitzenkandidat (links), und Torsten Albig, SPD-Spitzenkandidat, beäugen sich in Kiel.

In Schleswig-Holstein zeichnet sich ein knapper Wahlausgang ab. Nach ersten Hochrechnungen liegt die CDU hauchdünn vor der SPD. Die Grünen sind drittstärkste Kraft. SPD und Grüne wollen ein Bündnis mit dem SSW. Die FDP hat ein anderes Ziel.

Von
  • Christian Tretbar
  • Sabine Beikler
  • Karin Christmann
Lehmann.

Die Betrugsermittlungen gegen den SPD-Abgeordneten Rainer-Michael Lehmann dauern an - und der Prozess gegen den fraktionslosen Abgeordneten Dirk Stettner beginnt am 24. Mai.

Von Sabine Beikler

Abgeordnete dürfen nach einem Rechtsgutachten des Abgeordnetenhauses keine kostenlosen Eintrittskarten für Sport- oder Kulturveranstaltungen mehr annehmen. Die Entgegennahme verstößt in einigen Fällen gegen das Spendenannahmeverbot im Landesabgeordnetengesetz.

Von Sabine Beikler
Die Abgeordneten wollen in Plenarsitzungen künftig einen besseren Umgangston anschlagen.

Das Abgeordnetenhaus hat sich eine neue Strategie überlegt, wie der Umgangston bei Plenarsitzungen verbessert werden könnte. Wer künftig Beleidigungen oder Schimpfworte benutzt, kann beim dritten Mal von der Sitzung ausgeschlossen werden.

Von Sabine Beikler

In seinem Film „Demokraten“ hat Levi Salomon fünf Wahlkämpfer im Berliner Sommer 2011 begleitet.

Von Sabine Beikler
Susanne Graf, seit den Wahlen im September 2011 Abgeordnete im Berliner Parlament, ist eine der fünf Protagonisten in der Dokumentation "Demokraten".

Für seinen Film "Demokraten" hat der Berliner Regisseur Levi Salomon fünf Politiker durch den Wahlkampfsommer 2011 begleitet. Herausgekommen ist eine Dokumentation, in der sich Wähler und Gewählte menschlich näher kommen.

Von Sabine Beikler
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