Wenn Angela Merkel in ein paar Wochen ihr neues Energiekonzept vorstellt, kann sie sicher einen Kompromiss präsentieren, mit dem ihre Koalition prima leben kann. Dass das ein politischer Fehler ist, davon redet dann niemand mehr.
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Sebastian Bickerich
Experten fordern mehr und bessere Unterstützung für Pakistan – der Ruf des Landes als Chaos-Staat sei unberechtigt.
Es ist eine kleine Revolution, die in unserem Nachbarland stattgefunden hat, und es ist eine, die für Polen und Deutschland gewaltige Folgen haben kann.
„Trilaterales Format“: Deutsch-polnisch-russische Annäherungen in der Erinnerungskultur
Am heutigen Freitag wird Christian Wulff als neuer Bundespräsident während einer gemeinsamen Sitzung des Bundestags und des Bundesrats vereidigt. Was ist von ihm zu erwarten?
Bundeskanzlerin Merkel hat die Deutschen als Konsequenz aus der Euro-Krise und sinkenden Steuereinnahmen auf einen deutlichen Sparkurs eingeschworen. Nur bei der Bildung sollen keine Ausgaben gekürzt werden.
Das hat schon etwas Denkwürdiges, was da am Donnerstag im Aachener Rathaus vor sich gehen wird: Mitten in der größten Bewährungskrise Europas seit Jahrzehnten wird der Karlspreis verliehen, jener Nobelpreis für Europa, der reserviert ist für die renommiertesten Persönlichkeiten, die sich um europäische Einigung verdient gemacht haben – und wer bekommt ihn? Ein Pole.
Das hat schon etwas Denkwürdiges, was da am Donnerstag im Aachener Rathaus vor sich gehen wird: Mitten in der größten Bewährungskrise Europas seit Jahrzehnten wird der Karlspreis verliehen, jener Nobelpreis für Europa, der reserviert ist für die renommiertesten Persönlichkeiten, die sich um europäische Einigung verdient gemacht haben – und wer bekommt ihn? Ein Pole.
Andrea Ypsilanti scheiterte nach ihrem Sieg bei der Landtagswahl 2008 in Hessen beim Versuch, ein rot-rot-grünes Bündnis in ihrer eigenen Landtagsfraktion durchzusetzen. Was sie jetzt Hannelore Kraft rät.
Wie hieß noch der amtierende Kanzler in der Zeit, als Griechenland sich in den Euroraum schummelte? Sebastian Bickerich über Altkanzler Schröder und die Euro-Krise.
Das Flugverbot in Europa ist gelockert - einige Airlines haben Sondergenehmigungen bekommen. Die Pilotengewerkschaft Cockpit kritisiert die Sichtflüge. Derweil hat die Deutsche Flugsicherung die Sperrungen des deutschen Luftraums bis Dienstag 20 Uhr verlängert. Und die Europäische Union will Finanzhilfen für Fluggesellschaften prüfen.
Polens Interims-Staatschef Bronislaw Komorowski ist ein Freund Deutschlands - und ohnehin Kandidat für die Präsidentschaftswahlen im Herbst. Allerdings ist Komorowski ein schlechter Wahlkämpfer.
Lech Kaczynski war ein Gestriger, gewiss. Und doch hinterlässt er seinem Land ein Erbe, das keineswegs nur eine Hypothek ist. Er hinterlässt seinem Land ein gestärktes nationales Bewusstsein und eine konsequentere Aufarbeitung seiner Vergangenheit.
Über Smolensk verschwindet die Maschine des polnischen Staatschefs Lech Kaczynski von den Radarschirmen. Der Präsident kommt ums Leben und mit ihm hochrangige polnische Persönlichkeiten - auf dem Weg zu einer Gedenkfeier für die polnischen Offiziere, die vor 70 Jahren in Katyn von den Sowjets ermordet wurden. Ex-Präsident Lech Walesa spricht von einer "unvorstellbaren Tragödie".
Kurz vor dem Besuch von Bundeskanzlerin Merkel in Ankara an diesem Montag gibt es Streit zwischen Deutschland und der Türkei. Der türkische Ministerpräsident kritisiert die Zurückweisung seiner Forderung nach türkischen Gymnasien.
Der Abweichler Martin Lohmann über die Aktion "Linkstrend stoppen", christliche Werte und die Kanzlerin.
Benedikt XVI. verurteilt Vorfälle in Irland. Die Grünen fordern derweil eine Erklärung auch zu Jesuitenschulen.
Kompromiss im Streit um die Besetzung des Stiftungsrats der Vertreibungs-Gedenkstätte. Erika Steinbach ringt der Koalition ein neues Gesetz zur Stiftung ab, mehr nicht.
Noch sind die Grundzüge der Einigung nicht in allen Details klar, mit der die Regierungskoalition den Streit um die Besetzung des Beirates in der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung am heutigen Donnerstag beilegen will; einige Details werden möglicherweise vorerst auf die lange Bank geschoben. Eines steht trotzdem fest: In ihrer Rolle der beharrlichen Erpresserin hat Erika Steinbach schon jetzt einen gewaltigen und bis vor kurzem völlig unerwarteten Sieg davongetragen.
Erika Steinbach ist die Vertriebenen-Präsidentin und kämpft um einen Sitz im Beirat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung. In ihrer Rolle der beharrlichen Erpresserin hat Erika Steinbach schon jetzt einen gewaltigen und bis vor kurzem völlig unerwarteten Sieg davongetragen.
West gegen Ost, Apparatschik gegen Blondine, Demokratie gegen Stalinismus: Keine dieser Zuschreibungen passt wirklich zu den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine. Es war schlicht eine demokratische Wahl in einem demokratischen Land, und beide Kandidaten werden an dem grundsätzlichen Kurs des Landes kaum etwas ändern können.
Der scheidende Präsident hinterlässt dem Land ein positives Vermächtnis: Er hat der Ukraine ihre nationale Erinnerung zurückgegeben
Ihre Berufung zählt zu den FDP-Personalentscheidungen der schwarz-gelben Bundesregierung, die auf den ersten Blick erst einmal Befremden auslösen, klingt doch das Begriffspaar Pieper/Polen ebenso ungewohnt wie Niebel/Entwicklungspolitik oder Rösler/Gesundheit.Doch Cornelia Pieper hat schnell klargemacht, dass für sie der Posten der besonders auf die Beziehungen zu Polen spezialisierten Staatsministerin im Auswärtigen Amt (AA) weit mehr ist als ein Ersatzamt für die verhinderte Bildungsministerin.
Außenminister wollen nach Steinbach-Streit das "Weimarer Dreieck" beleben.