Die Berliner SPD schuldet Nußbaum Dank. Denn mit seinem Rückzug als Finanzsenator macht er den Weg frei für alle drei SPD-Kandidaten, künftig im Senat ihr Bestes zu geben. Ein Kommentar.
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Stephan-Andreas Casdorff
Konjunktur, TTIP, Rüstung, Energiewende: Sigmar Gabriel muss über Ludwig Erhard hinauswachsen, wenn er nicht nur Deutschland, sondern zugleich der SPD eine Perspektive geben will. Voraussetzung: Die SPD lässt ihn. Und Merkel. Bloß ist beides nicht gewiss. Ein Kommentar.
In der Debatte um den Zustand der Bundeswehr wächst die Zahl der Gegner von Ursula von der Leyen. Nur eine verhält sich dazu nicht. Ein Kommentar.
Die Bundeswehr soll „als Partner aufrecht und zuverlässig sein“, sagt ihr Generalinspekteur. Der wahre Test kommt jetzt für Volker Wieker. Ein Kommentar.
Er merkte sich alles. Alles, von dem er dachte, dass es noch einmal wichtig für ihn werden könnte. So ist er immer gewesen, Helmut Kohl. Und jetzt kommt alles wieder zurück.
Die Nichtwähler werden immer mehr. Woran liegt’s? Und was kann man dagegen tun? Ein Gespräch mit Bundestagspräsident Norbert Lammert und Ex-Finanzminister und Kanzlerkandidat Peer Steinbrück über eine Ressource, ohne die die Demokratie nicht leben kann.
Der ehemaligen Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück, und Bundesstagspräsident Norbert Lammert (CDU) im Doppelinterview: Die Zustimmung des Bundestages sollte nicht zur Voraussetzung für Waffenexporte gemacht werden, so Lammert im Gespräch.
In Schleswig-Holstein wird es für den Ministerpräsidenten immer schwieriger. Er hat nur eine Stimme Mehrheit - und jede Menge Probleme. Ein Kommentar.
Noch tut Ursula von der Leyen inhaltlich so wenig, dass nicht erkennbar wird, ob sie ihr Ministerium und ihre Aufgabe im Griff hat. Das muss sich ändern - das ist die beste Verteidigung gegen Kritik. Ein Kommentar.
In Deutschland den Rüstungsbereich zu leiten, ist nicht vergnügungssteuerpflichtig. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen steht vor einer schweren Aufgabe, will sie die Bundeswehr aus ihrem ewigen Unzustand herausführen. Ein Kommentar.
Im Kampf um Klaus Wowereits Nachfolge stehen hinter Jan Stöß und Michael Müller erfahrene Spindoctoren, die beide früher für Franz Müntefering gearbeitet haben. Erfahrung zuhauf kämpft also gegeneinander.
Die AfD schwimmt auf einer Welle des Erfolgs. Angela Merkel verweist darauf, dass gut regiert werden müsse. Das aber reicht nicht aus. Warum die AfD nicht ignoriert werden darf – schon gar nicht von der CDU. Ein Kommentar.
Es ist monströs, was die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) macht. Der Westen ist zu spät aufgewacht. Deshalb muss jetzt entschlossen reagiert werden - politisch, und auch militärisch. Ein Kommentar.
Die CDU hadert noch, wie sie mit der AfD umgehen soll. Angela Merkel bleibt ohnehin meist im Unkonkreten. Gerade deshalb machen ihr Herren wie Alexander Gauland und Bernd Lucke aber besonders Probleme. Ein Kommentar.
Alternativen zum Hass: Ahmad Mansour ist in Berlin für seine Arbeit mit muslimischen Jugendlichen mit dem Moses-Mendelssohn-Preis 2014 ausgezeichnet worden. Eine Laudatio.
Die Linke ist etabliert. Die AfD womöglich auf dem Weg dahin. Erstaunlich ist: In ihrem Strukturkonservatismus berühren sich linker und rechter Rand, wobei man manchmal gar nicht mehr so recht weiß, wer hier rechts und wer hier links ist. Ein Kommentar.
Über die Pkw-Maut - und Verkehrsminister Dobrindt - wird gespottet und gestritten. Manchmal wird aber auch einfach zu schnell geurteilt. Wie Horst Seehofer und die CSU doch noch zu den Gewinnern einer Debatte werden können. Ein Kommentar.
298 Menschen sind beim Absturz der Passagiermaschine über der Ostukraine gestorben – und noch immer herrscht keine Klarheit darüber, wer oder was genau den Absturz verursacht hat. Ein Kommentar.
Petra Diroll war Pressesprecherin der Bundespräsidenten Horst Köhler und Christian Wulff, heute spricht sie für Entwicklungsminister Gerd Müller. Und endlich wird wieder Vernünftiges gesagt.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier kritisiert Israels Regierung. Diese will Land im Westjordanland für weiteren Siedlungsbau enteignen. Das zeigt: Die Bundesregierung gibt ihre Zurückhaltung auf. Ein Kommentar.
Von der Leyen, Gabriel und Steinmeier: Die glorreichen Drei kämpfen um die Vorherrschaft im Kabinett
Die Minister Ursula von der Leyen, Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier müssen beim Thema Waffenlieferungen in den Irak zusammenarbeiten ohne aneinanderzugeraten. Im Kampf um Vorherrschaft geht es auch um Minuten.
Russlands Präsident Putin nutzt die Schwächen seiner Gegner - im Inland wie im Ausland. Darauf muss der Westen reagieren, vor allem die Nato, denn sie funktioniert - als Wertegemeinschaft und Verteidigungsbündnis.
Die Koalition will den Kurden Waffen liefern – und über alles andere lieber nicht reden. Aber ob ein paar Gewehre und Panzerfäuste im Kampf gegen IS helfen? Darüber müsste zumindest geredet werden. Ein Kommentar.
Wer regiert Berlin? Klaus Wowereit tritt zurück. Doch SPD-Fraktionschef Raed Saleh und Landeschef Jan Stöß hält er als Nachfolger für ungeeignet. Die Bundespartei sieht das ähnlich. Sigmar Gabriel versuchte, Martin Schulz für Berlin zu gewinnen.