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Stephan Haselberger

Französische Kampfjets im Einsatz gegen Stellungen der Terrormiliz IS

In Brüssel gilt weiter die höchste Terrorwarnstufe. Die USA rechnen mit weiteren Anschlägen. Frankreichs Präsident Hollande sucht mehr Verbündete. Wie kann eine Anti-IS-Allianz aussehen?

Von
  • Claudia von Salzen
  • Matthias Thibaut
  • Christian Tretbar
  • Ulrike Scheffer
Thomas Oppermann, (SPD), isat seit dem 16. Dezember 2013 Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.

Im Streit um Zuwanderung fordert SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann flexible Flüchtlingskontingente, deren Größe jährlich vom Bundestag festgelegt wird. Einem Einsatz der Bundeswehr im Innern erteilt er eine Absage. CDU und CSU rief er dazu auf, ihre Auseinandersetzungen über eine nationale Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen beizulegen.

Von
  • Stephan Haselberger
  • Hans Monath
Kundgebung der Pegida -Bewegung am Montagabend auf dem Theaterplatz in Dresden.

15.000 bis 20.000 Pegida-Anhänger demonstrierten am Montagabend in Dresden, mindestens 15.000 dagegen. Es kam zu mehreren Ausschreitungen. Vizekanzler Sigmar Gabriel nannte Pegida "in Teilen offen rechtsradikal".

Von
  • Andreas Oswald
  • Antje Sirleschtov
  • Frank Jansen
  • Stephan Haselberger
Basta. Die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel besteht trotz Kritik von Bayerns Minsiterpräsidenten Horst Seehofer und anderer Unionspolitiker auf einem humanen Umgang mit Flüchtlingen und dem uneingeschränkten Fortbestand des Asylrechts. Ihre Pläne für eine Zusammenarbeit mit der Türkei bei der Unterbringung von Flüchtlingen stimmt auch die CSU zu.

Bundeskanzlerin Angela Merkel weist Kritiker ihrer Flüchtlingspolitik in die Schranken. Sie hat mit der EU-Kommission und der Türkei einen Aktionsplan zur Sicherung der türkisch-griechischen Grenze entwickelt.

Von
  • Stephan Haselberger
  • Rainer Woratschka
  • Elisa Simantke
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