Obwohl Union und FDP die Bundesversammlung dominieren, ist die Wahl des Bundespräsidenten an diesem Mittwoch spannend wie selten zuvor. Warum eigentlich?
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Stephan Haselberger
Renate Künast ist Deutschlands populärste Grüne. 2011 soll sie in Berlin gegen Klaus Wowereit antreten – und die erste grüne Regierungschefin eines Bundeslandes werden. Traut sie sich auch?
Renate Künast ist Deutschlands populärste Grüne. 2011 soll sie in Berlin gegen Klaus Wowereit antreten – und die erste grüne Regierungschefin eines Bundeslandes werden. Traut sie sich auch?
Nicht anecken, nicht polarisieren, keinen Widerstand wecken. Das ist die Methode Wulff. Sie hat ihn weit gebracht. Doch auf seiner Abschiedstour durch Niedersachsen merkt Christian Wulff, wie schwer es ist, Bundespräsident zu werden.
FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger macht die CSU für das schlechte Erscheinungsbild der Koalition verantwortlich. Schwarz-Gelb sei nicht naturgegeben, sagte sie im Tagesspiegel-Interview.
Kaum haben Union und FDP ihre Steuersenkungspläne vertagt, naht Heil von der SPD
Wird die SPD zur Steuersenkungspartei? Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hubertus Heil will in einem Thesenpapier kleine und mittlere Einkommen entlasten und dafür Spitzenverdiener stärker zur Kasse bitten.
Die Zeit drängt in der Gesundheitspolitik. Es geht um Milliardensummen und darum, was die Regierung den Versicherten zumuten will. Doch die Gesundheitspolitiker guckten am Mittwoch Fußball - und spielten auf Unentschieden.
Horst Köhler liefert auch bei seinem Abschied von Bellevue keine weitere Erklärung für seinen Rücktritt
Zwei Wochen nach seinem überraschenden Rücktritt ist der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler mit einem Großen Zapfenstreich der Bundeswehr aus dem Amt verabschiedet worden.
Nach dem Streit über Opel-Hilfen, Sparpaket und Gesundheitsreform ringen die Koalitionsparteien nun um Ruhe in der Truppe. Hermann Gröhe, CDU-Generalsekretär sagte, eine bürgerliche Koalition solle sich auch bürgerlich verhalten.
Der Streit um Staatshilfen für den Autohersteller Opel hat die Krise der schwarz-gelben Bundesregierung dramatisch verschärft. Liberale drohen Merkel - die Kanzlerin fordert einen anderen Umgang in der Regierung.
Schwarz-Gelb wollte mit dem Sparpakt den Neuanfang – und streitet doch nur weiter. Auch über einen angemessenen Umgangston untereinander.
Union und SPD wollten mit dem Sparpakt den Neuanfang – und streiten doch nur weiter
Zwischen Union und FDP ist nach dem Beschluss des Sparpakets neuer Streit über eine mögliche Erhöhung des Spitzensteuersatzes entbrannt. Heute berät der Bundestag über das Paket.
Mit dem größten Sparpaket in der Geschichte der Bundesrepublik will die schwarz-gelbe Koalition die Ausgaben des Bundes drastisch zurückfahren. Bis zum Jahr 2014 sollen der Haushalt um rund 80 Milliarden Euro entlastet werden, im Jahr 2011 sind es 11,2 Milliarden.
Joachim Gauck kann die Linke nicht überzeugen - und punktet bei der FDP aus koalitionspolitischen Gründen.
Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff soll neuer Bundespräsident werden. Im Reichstag erklärte Wulff, er wolle als Bundespräsident „etwas für den Zusammenhalt“ in Deutschland tun.
Die Parteivorsitzenden der Regierungskoalition haben sich auf Christian Wulff als Anwärter für das Amt des Bundespräsidenten geeinigt. Am Abend wurde der 50-Jährige offiziell präsentiert. SPD und Grüne schicken Joachim Gauck als eigenen Kandidaten ins Rennen.
Der Tag nach Köhlers Paukenschlag: Ein Nachfolger muss her. Oder eine Nachfolgerin. Ein gewaltiges Problem für Merkels Chaos-Koalition. Viele Namen fallen, auch der von einem der besten Rennpferde aus Merkels Modernisierer-Stall - Ursula von der Leyen. Rettet die Ministerin Schwarz-Gelb?
Der neue Bundespräsident soll am 30. Juni gewählt werden. Union und FDP wollen einen aktiven Politiker als Nachfolger von Horst Köhler. Kanzlerin Merkel favorisiert offenbar eine Nominierung von Ursula von der Leyen.
Eine Befragung der Basis alarmiert die SPD-Spitze: Die Genossen verlieren den Kontakt zu den Bürgern.
Familienministerin Schröder lehnt es grundsätzlich ab, beim Ausbau der Kinderbetreuung zu sparen. Auch in anderen Ressorts drohen der Regierung harte Auseinandersetzungen über mögliche Einsparpotenziale.
Ifo-Chef Hans-Werner Sinn befürchtet, dass die Milliarden für Schuldenstaaten die Konjunktur in der Bundesrepublik bremsen. Der Ökonom widerspricht der These, dass sich die Finanzkrise ohne Rettungspaket verschärft hätte.