Offener Schlagabtausch mit Struck / Schmidt fordert Ruhe in der Koalition / Neuer Streit um Gesundheit
Stephan Haselberger
Verfassungsrechtler kritisiert Vorgaben für Privatversicherer / Müntefering: Es wurde alles bedacht
Merkel: Vereinbart ist vereinbart / Beck: Vertretbar Stoiber: Alles unter Vorbehalt / Gysi: Missgeburt
Vorsitzender des „Seeheimer Kreises“ sieht keinen Interessenkonflikt –Kritik vom linken SPD-Flügel und den Grünen
Die Union als „Dissonanzen-Chor“, der SPD-Fraktionschef „einfach gestrickt“ – so streitet die Koalition
Marathon oder Loveparade – die Stadt bietet das ganze Jahr lang große Events Hanns Peter Nerger hat es geschafft, die Stadt weltweit zu vermarkten
Politiker von SPD, FDP und Grünen suchen die Nähe – aber bitte nicht zu viel davon
30 Prozent mehr Geld für Siemens-Vorstände – und gleichzeitig fallen Jobs weg: Das provoziert Empörung
In Mecklenburg-Vorpommerns SPD zeigen sich Differenzen in der Koalitionsfrage
Zentralrat der Juden wütend über FDP-Chef wegen Haltung zu Libanon-Einsatz
Parteien und Verbände hoffen daher auf hohe Wahlbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern
Klassik war im Iran verboten, weil sie als zu erregend galt. Jetzt gastiert das Tehran Symphony Orchestra in Deutschland
Koalition berät an diesem Mittwoch über Engagement deutscher Soldaten / Opposition zeigt sich offen
Der Bundestag und der Einsatz in Nahost
Berlin - Vor dem Hintergrund der in London vereitelten Anschläge auf Transatlantikflüge haben sich Bundesinnenministerium und Union erneut für Bundeswehreinsätze im Inneren ausgesprochen und damit den Widerspruch der SPD hervorgerufen. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries sagte, „bei den Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr bleibe ich bei dem, was ich immer schon gesagt habe.
Berlin - Nach dem schweren Störfall im schwedischen Atomkraftwerk Forsmark pocht Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) auf weitere Sicherheitsüberprüfungen deutscher Atommeiler. Die Bundesländer sollen in den kommenden sechs Monaten klären, ob die Sicherheitssysteme von Atomkraftwerken durch Kurzschluss oder Blitzeinschlag ganz oder teilweise ausfallen können, wie Gabriel am Mittwoch in Berlin ankündigte.
Politiker von SPD und CDU wollen Regelung gegen Doppelfunktionen / Künast: Nebenjobs offen legen
Nach Röttgens Rückzieher wächst die Kritik an der Doppeltätigkeit des CDU-Abgeordneten Göhner
Spitzentreffen im Kanzleramt: Merkel, Beck und Stoiber reden über die Zukunft der Koalition
Berlin - In der großen Koalition bahnt sich eine harte Auseinandersetzung über das Ausmaß der Entlastung der Wirtschaft im Zuge der Unternehmensteuerreform an. Während Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) darauf beharrt, Unternehmen pro Jahr in Höhe von fünf Milliarden Euro netto zu entlasten, will die SPD-Führung nach den Worten des Parteivorsitzenden Kurt Beck darum ringen, „dass das Delta von fünf Milliarden Euro noch ein Stück geschlossen werden kann“.
Weiter großer Krach der Koalitionspartner / Opposition bringt Neuwahlen ins Gespräch
Union und SPD streiten über Eckpunkte der Reform Gegenseitige Beleidigungen und Beschuldigungen
Koalition will höheren Kassenbeitrag und Teilfinanzierung über Steuern / Beck stellt der SPD-Spitze indirekt Vertrauensfrage
Peter Struck hat die SPD-Fraktion bei der Föderalismusreform auf Kurs gebracht – mit allen Mitteln