Ratspräsident Juncker: In die EU darf kein Land, in dem gefoltert wird / Yilmaz sagte gemeinsames Essen abVON THOMAS GACK LUXEMBURG.Die Krise der Beziehungen zur Türkei hat am Freitag in Luxemburg den Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs überschattet.
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Thomas Gack
Bonn akzeptiert Maßnahmen für 20 Prozent der Erwerbslosen / "Europa-Konferenzen" mit Beitrittskandidaten geplantVON THOMAS GACK LUXEMBURG.Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben sich am Freitag in Luxemburg auf gemeinsame Leitlinien für den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit geeinigt.
Um die geplante EU-Osterweiterung zu finanzieren, müssen Agrar- und Strukturhilfen gekürzt werdenVON THOMAS GACK BRÜSSELBundeslandwirtschaftsminister Borchert und seine Beamten wollen sich offenbar für die Weltmeisterschaft im Schnellrechnen qualifizieren.Kaum 24 Stunden nachdem die EU-Kommission in Straßburg ihre "Agenda 2000" vorgestellt hat, lehnte der deutsche Minister in gewohnter Eintracht mit dem Bauernverband die Brüsseler Vorschläge zur Reform der EU-Agrarpolitik rundweg ab.
Italien will beim Euro-Start dabei sein / Rom legt optimistischen Konvergenzbericht vorVON THOMAS GACK BRÜSSEL.Je größer nördlich der Alpen die Probleme werden, die Maastricht-Kriterien rechtzeitig und punktgenau zu erfüllen, desto größer wird in Italien die Zuversicht, die Qualifikation für den Euro-Start am 1.
Die Vorschläge vom Amsterdamer Gipfel sind nicht taufrischVON THOMAS GACK Brüssel.Es klang, als ob den 15 Staats- und Regierungschefs beim Amsterdamer EU-Gipfeltreffen in der vergangenen Woche als Ausweg aus dem Streit über eine gemeinsame Beschäftigungspolitik etwas Neues eingefallen wäre: Die Europäische Investitionsbank (EIB), die Finanzierungsinstitution der EU, soll mit ihren günstigen Krediten verstärkt den kleinen und mittleren Betrieben unter die Arme greifen.
EU gewährt handelspolitische Vergünstigungen nur noch bei entsprechenden GegenleistungenVON THOMAS GACK, BRÜSSELDie Europäische Union ist in der Handelpolitik auf der Suche nach einem Kurs zwischen großzügiger Liberalität, Pragmatismus und der Wahrung des legitimen Eigeninteresses.Die beiden handelspolitischen Entscheidungen, die in der vergangenen Woche im Kreis der EU-Außenminister fielen, kennzeichnen die Bandbreite der künftigen EU-Handelspolitik: Einerseits erleichterten die Außenminister in Luxemburg durch eine zusätzliche Lockerung der Importquoten für Textilien den Zugang zum EU-Markt.
Fast alle Kandidaten üben sich in der hohen Kunst der "kreativen Buchführung"VON THOMAS GACK BRÜSSEL.Die Herren im Bonner Verkehrsministerium hatten sich das fein ausgedacht.
In Brüssel macht ein Verdacht die Runde: Wollen diejenigen, die für eine Verschiebung plädieren, den Euro ganz zu Fall bringen?VON THOMAS GACK, BRÜSSELDie unterschiedlichen Prognosen für den Euro-Start legen den Verdacht nahe: Der Wunsch ist nicht nur in den Niederungen des menschlichen Alltags, bei Herrn Maier und Frau Schulz, der Vater des Gedankens.
Der Stabilitätspakt legt Strafenund Belohnungen für die Mitgliedsländer der Währungsunion festVON THOMAS GACK, BRÜSSELWer sich mit dem Euro-Stabilitätspakt befaßt, der wird unwillkürlich anein deutsches Sprichwort erinnert: Wer anderen eine Grube gräbt, fälltselbst hinein.Die Idee einer zusätzlichen stabilitätspolitischenVereinbarung, die auch nach dem Starttermin des Euro die Haushaltsdisziplinin der Währungsunion garantieren und damit den Maastrichter Vertrag"härten" soll, stammt nämlich von Bundesfinanzminister Theo Waigel.
Eine stabilitätspolitische Insel der Seligen/Das kleine Erzherzogtum hat denStrukturwandel geschafftVON THOMAS GACK, BRÜSSELEs wird ernst auf dem Weg zur Europäischen Währungsunion.Aber wieüberzeugt sind unsere Nachbarn von der Idee Europa?
Der Trend geht in die richtige Richtung/Sparpolitik trägt Früchte/Enorme GesamtverschuldungVON THOMAS GACK, BRÜSSELEs wird ernst auf dem Weg zur EuropäischenWährungsunion.Aber wie überzeugt sind unsere Nachbarn von der IdeeEuropa wirklich?