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Tissy Bruns

Der erwartete Streit über den Atomkonsens zwischen Bundesregierung und Industrie ist bei den Grünen voll entbrannt. Während die scheidende Grünen-Sprecherin Gunda Röstel mit einer Zustimmung des grünen Parteitags zum Atomkonsens rechnet, zeigt sich ihre Amtskollegin Antje Radcke skeptisch.

Von Tissy Bruns

Die hohen Benzinpreise sorgen für Unruhe in der SPD und der Koalition. Während sich mehrere SPD-Politiker, darunter die Ministerpräsidenten Kurt Beck und Sigmar Gabriel, für eine Anhebung der Kilometerpauschale aussprachen, stellten die Grünen klar, dass dies für sie nicht zur Diskussion stehe.

Von Tissy Bruns

Wirklich nicht ohne Ehrgeiz, die vierzehn Regierungschefs aus fünf Kontinenten, die sich Berlin in die Hand versprochen haben, künftig die internationalen Finanzmärkte zu regulieren. Ganz originell ist ihre Idee nicht; die Erkenntnis, dass in der globalisierten Welt Kräfte am Werk sind, die politisch gebändigt werden sollten, ist in Berlin nicht zum ersten Mal formuliert worden.

Von Tissy Bruns

In aller Eile wird in diesem Sommer noch einmal die Wehrpflicht festgeschrieben, weil eine große Koalition der Volksparteien es so will. Doch wahrscheinlich wird es so sein, dass in späteren Rückblicken der Abschied der Deutschen von der allgemeinen Wehrpflicht auf das Jahr 2000 datiert wird.

Von Tissy Bruns

Frühestens im Herbst wird in den SPD-Gremien über den Vorschlag von SPD-Generalsekretär Franz Müntefering entschieden, bei Bundestagswahlen künftig Vorwahlen durchzuführen, bei denen auch Nicht-Mitglieder von Parteien über die Kandidatenaufstellung mitentscheiden. Der Vorschlag ist Teil eines Konzepts zur Parteireform, mit dem sich der SPD-Vorstand am Montag erstmals befasst hat.

Von Tissy Bruns
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