Unvollendet aber schon zu klein? Hartmut Mehdorn warnt vor Engpässen auf dem BER, sollte kein weiteres Terminal gebaut werden. Doch es gibt noch eine andere Lösung.
Autor:in
Christian Tretbar
In einem Gesetzentwurf bringt Justizminister Maas die Verbesserung des Adoptionsrechts gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften auf den Weg - und kündigt weitere Schritte an. In der Koalition ist das Thema jedoch weiterhin umstritten.
Linke kritisiert Recherche zu rechten Gewalttaten.
Berlin - Ein eigenes Internetministerium wollen Union und SPD nicht. Aber Internetminister wollen in dieser großen Koalition einige sein.
Nach einem schlimmen Jahr will US-Präsident Barack Obama mit einer großen Rede neuen Schwung in alte Versprechen bringen. Die Menschen sollen wieder darauf vertrauen: Yes, he can. Aber kann er noch?
628 versuchte und vollendete Tötungsdelikte in Deutschland werden noch einmal auf einen möglichen rechten Hintergrund der Taten untersucht. Doch nur 43 der Fälle kommen aus Ostdeutschland, obwohl die Polizei dort seit Jahren mehr rechte Gewalt registriert. Das wirft Fragen auf.
Lauwarme Verbrühung, nur eine wildgewordene Kakerlake und kein Sex. Tag elf im Dschungel offenbart eine Sinnkrise.
Am liebsten wären sie alle ein bisschen Internetminister. Jetzt hat sich die große Koalition trotzdem darauf geeinigt, welche Ministerien beim großen Thema Netzpolitik die Federführung haben sollen. Die Pläne für eine digitale Agenda sind ehrgeizig, aber noch nicht sehr konkret.
Lauwarme Verbrühung, nur eine wildgewordene Kakerlake und kein Sex. Tag elf im Dschungel offenbart eine Sinnkrise.
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Andrea Voßhoff, hat sich am Europäischen Datenschutztag besorgt über die Datenschutzstandards gezeigt.
In den USA sinken die Investitionen in die umstrittene Technik zur Förderung unkonventioneller Ölvorkommen.
Berlin - Am liebsten hätte Martin Delius als Vorsitzender des BER-Untersuchungsausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus eine Zwischenbilanz für alle Fraktionen gezogen. „Aber den anderen war das zu viel Arbeit, weshalb sie sich gegen ein solches Vorgehen ausgesprochen haben“, sagte Delius am Freitag.
Zwischenbilanz zum BER-Untersuchungsausschuss wollten nur die Piraten ziehen. Das haben sie nun getan und kritisieren Standort, Flugrouten und die gescheiterte Privatisierung. Sie fordern: Berlin soll seine Anteile an den Bund verkaufen. Was die Berliner davon halten, haben sie auch gleich gefragt.
Die EU-Innenminister warnen: Von Syrien-Kämpfern, die aus Europa stammen und in die Heimat zurückkehren, geht eine erhöhte Anschlagsgefahr aus. Welche Dimension hat das Problem?
Zwischenbilanz zum BER-Untersuchungsausschuss wollten nur die Piraten ziehen. Das haben sie nun getan und kritisieren Standort, Flugrouten und die gescheiterte Privatisierung. Sie fordern: Berlin soll seine Anteile an den Bund verkaufen. Was die Berliner davon halten, haben sie auch gleich gefragt.
Markus Lanz mag nicht der beste Moderator sein. Doch die Online-Petition gegen ihn ist eigentlich keine Petition gegen Markus Lanz - sie zielt auf einen anderen, größeren Gegner.
Der NSA-Whistleblower Edward Snwoden hat in einer Internetsprechstunde ein internationales Vorgehen gegen Überwachung gefordert und auch über seine Lebensgefahr gesprochen. Trotzdem kamen die Geheimdienste erstaunlich gut weg.
Snowden prangert den unzureichenden Schutz von Whistleblowern in den USA an, damit nähme man auch die Möglichkeit auf Missstände hinzuweisen. Verfolgen Sie das Twitter-Ereignis in unserem Live-Blog.
Energiewende, Rente, Außenpolitik - es sind die SPD-Themen, die im Zentrum der Kabinettsklausur von Schwarz-Rot in Meseberg standen. Merkel und Gabriel betonen dabei die Einigkeit in der Koalition und kündigen neue Projekte an.
Nach dem Raub von Millionen Datensätzen deutscher Internet-Nutzer hat Innenminister de Maizière das Vorgehen des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik verteidigt. BSI-Chef Hange spricht von einer "echten Bedrohung" für die Bürger. Die Bundesregierung will noch in diesem Jahr ein IT-Sicherheitsgesetz verabschieden.
Nach dem Raub von Millionen Datensätzen deutscher Internet-Nutzer hat Innenminister de Maizière das Vorgehen des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik verteidigt. BSI-Chef Hange spricht von einer "echten Bedrohung" für die Bürger. Die Bundesregierung will noch in diesem Jahr ein IT-Sicherheitsgesetz verabschieden.
Die Koalition geht in Schloss Meseberg nördlich von Berlin in Klausur. Neben der Rentenreform und dem Erneuerbare-Energien-Gesetz ist die digitale Entwicklung in Deutschland ein Riesenthema.
Führende deutsche Sicherheitsexperten warnen vor einer schleichenden Kontrolle durch die Geheimdienste. Außerdem kritisieren sie die Verhandlungen um das No-Spy-Abkommen zwischen Deutschland und den USA. Wichtiger sei es, erst einmal eine europaweite Lösung zu finden.
Obama plant eine Reform der NSA – Daten nutzen darf der Geheimdienst aber weiter fast unbegrenzt.