„Das ist Zionismus“ unter einem Inferno-Bild – damit war Vizepräsidentin Özoğuz jüngst auf Social Media aufgefallen. So etwas verbiete sich, sagt Bundestagspräsidentin Bas. Der Ältestenrat hat über mögliche Konsequenzen beraten.
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Daniel Friedrich Sturm
Bundespräsident Steinmeier und Kanzler Scholz wissen, dass der Mann, den sie in Berlin getroffen und gewürdigt haben, eine Lücke im transatlantischen Verhältnis hinterlassen wird. An diesem Tag gibt es viele „Thankyous“ für den scheidenden US-Präsidenten - und eine kleine Überraschung.
Am Donnerstag trifft US-Präsident Joe Biden in Berlin ein. Er und Kanzler Olaf Scholz werden wohl wieder ihre „Freundschaft“ inszenieren. Dabei trennt sie politisch allerhand.
Nicht alle Abgeordneten der Ampel wollen das Sicherheitspaket mittragen, das Verschärfungen im Asyl- und Waffenrecht vorsieht. Vor allem die Leistungskürzungen für Asylbewerber sind umstritten.
47 Prozent der Befragten sagen, sie könnten politisch frei reden – mehr als vor einem Jahr. Doch 41 Prozent sehen sich gezwungen, vorsichtig zu sein. Die Ergebnisse im Überblick.
Wer ist verantwortlich für die Wirtschaftskrise, die marode Infrastruktur und den Aufstieg der AfD? Der SPD-Politiker und ehemalige Finanzminister Peer Steinbrück über Gründe für den Abschwung und Entbehrungen, die auf uns zukommen.
Tagesspiegel Plus
„Die Existenz der FDP ist bedroht“: Ist Parteichef Christian Lindner unersetzlich?
Drei Wahlschlappen und miese Umfragewerte: Christian Lindner gibt sich trotzdem gelassen. In der Partei aber herrscht Angst, erstmals tritt sie nicht geschlossen hinter ihrem Vorsitzenden auf.
Die SPD wagt keine Änderungen bei den Sozialsystemen. Sie attackiert stattdessen angebliche Abbau-Pläne von Friedrich Merz. Dabei ist der CDU-Chef längst ein Reformer im Ruhestand.
In weniger als einem Monat wählen die USA. Nun will der scheidende Präsident seinen kürzlich abgesagten Besuch in Berlin nachholen. Die Union drängt Kanzler Scholz zu mehr Führung.
Nun auch noch der SPD-Generalsekretär: Etliche Spitzenpolitiker stammen aus Hannover oder haben dort gelebt, selbst die mächtigste Frau Europas. Woran das liegt? Es gibt Indizien.
Bei einem Treffen mit ihren Unterbezirken will die SPD-Spitze an diesem Samstag die Bundestagswahl 2025 vorbereiten. Diskutiert werden viele Themen, brisant aber ist vor allem die K-Frage.
US-Präsident Biden verschiebt seinen für diese Woche geplanten Besuch in Deutschland, um sich um die Vorbereitung auf den Hurrikan in den USA zu kümmern. Der Termin soll nachgeholt werden.
Tagesspiegel Plus
Gerhard-Schröder-Problem und mehr: Die fünf schweren Aufgaben für Matthias Miersch
Knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl steht die SPD bei nur 15 Prozent. Generalsekretär Miersch will Kanzler Scholz zur Wiederwahl verhelfen – doch dafür muss er große Brocken aus dem Weg schaffen.
Nach Kevin Kühnerts Rücktritt spricht sein SPD-Kollege Michael Roth im Interview über den zunehmenden Druck im Politikeralltag. Roth hatte vor zwei Jahren eine Depression und Ängste offen gelegt.
Im März wählt Hamburg seine Bürgerschaft, es ist die einzige Landtagswahl im Bundestagswahljahr. Verliert selbst dort die rot-grüne Koalition ihre bislang satte Mehrheit? Und was heißt das für Berlin?
In fast ganz Europa wächst die Wirtschaft, in Deutschland schrumpft sie. Mit 32-Stunden-Woche und Bürgergeld wird dieses Land keine Dynamik entfalten, um den Wohlstand zu wahren.
Auf den zurückgetretenen Kühnert soll mit Miersch ein Vertrauter von Parteichef Klingbeil folgen. Die Defizite und Schwächen der SPD kennt er aus eigener, teils leidvoller Erfahrung.
Die meisten der 735 Bundestagsabgeordneten haben sich entschieden: Möchten sie abermals für einen Sitz im Parlament kandidieren? Einige sagen aus eigener Souveränität: Das war’s.
Ostalgie-Überfluss im Kino Babylon in Berlin. Der Ex-SED-Chef und Honecker-Nachfolger feiert Stalin, attackiert Baerbock und Pistorius und relativiert AfD-Wahlerfolge. Ein Abend, als hätte die DDR nie geendet.
Der einstige SED-Chef Egon Krenz preist Sahra Wagenknecht und hofft auf weitere BSW-Wahlerfolge. Er „beglückwünscht“ Kretschmer, Voigt und Woidke für ihren Aufsatz.
Vor dem Jahrestag des Hamas-Massakers in Israel am 7. Oktober warnt Innenministerin Nancy Faeser vor Terrorpropaganda in Deutschland. Sie sagt: „Der Jahrestag sollte ein Moment des Innehaltens sein.“
In Brüssel stimmt Deutschland gegen EU-Strafzölle auf Elektroautos aus China. Berlin beugt sich damit der Angst deutscher Auto-Konzerne vor Vergeltung durch Peking. Das ist falsch.
Wagenknecht-Vize Klaus Ernst lobt den Text von Kretschmer, Woidke und Voigt, in dem sie nach „Verhandlungen“ zum Ukraine-Krieg rufen. Er beschwört eine Basis von BSW, CDU und SPD.
Als Staatsminister kämpft Carsten Schneider für den Osten. Wie der Mann auf den 3. Oktober blickt und wie tief er den Graben zwischen Ost und West sieht. Ein Porträt.