Braucht Deutschland mehr neue Staatsschulden für Investitionen? Nein. Die Regierung soll das Geld besser ausgeben. Ein Kommentar.
Autor:in
Albert Funk
Der Kanzleramtschef plädiert für eine längerfristige Ausnahmeregelung bei der Schuldenbremse. In der Union ist das umstritten. In der Wirtschaft nicht.
Im Vorjahr brauchte der Bund viel weniger neue Schulden als gedacht. Hilfen wurden weniger nachgefragt, Steuern flossen besser. Wie wird es in diesem Jahr?
Die Kriegsgeburt von 1871 ist kein Höhepunkt deutscher Geschichte. Das am 18. Januar proklamierte Kaiserreich war kein gewöhnlicher Staat. Ein Essay.
Das Minus in der Wirtschaftsleistung war 2020 etwas geringer als zunächst befürchtet. Doch wie läuft es 2021? Viel hängt vom Konsum ab
Kontrolleure werfen Parlament vor, die gesetzlich verlangte Klarheit bei der Verwendung von Fraktionsmitteln zu unterlassen.
Sechs Landtagswahlen stehen 2021 an. Im März beginnt der Südwesten. Es folgen Thüringen, Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Ein Überblick
Merkel und die Länderchefs haben eine Lockdown-Verlängerung bis zum 31. Januar beschlossen. Schulen und Kitas bleiben geschlossen. Kontaktbeschränkungen werden verschärft.
Kita, Schule, Homeoffice, Freunde - mit härteren Einschränkungen will die Politik die Pandemie in den Griff bekommen. Wie Betroffene entlastet werden sollen.
Der FDP-Politiker Christian Dürr über nachhaltige Finanzen und das Streben seiner Partei in die Regierung mit der Union. Aber Jamaika schließt er nicht aus.
Eine Verlängerung des allgemeinen Lockdowns wird kommen. Ende Januar zeichnet sich als Frist ab. Das Vorgehen bei Schulöffnungen ist weiter unklar.
Präsenzunterricht für alle, nur für die Kleinen oder gar nicht: Es wird Streit geben. Auch wegen der Virus-Mutation wird um die richtige Strategie gerungen.
Kaum sind die 16 Bundesländer uneins, wird am Föderalismus herumgemosert. Das hat Tradition - und liegt auch an einem überholten Geschichtsbild. Ein Essay.
Steuerminus und Virusbekämpfung - ohne neue Kredite ging es 2020 nicht. Die Schuldenlast fällt aber wohl geringer aus als gedacht. Doch was ist im neuen Jahr?
Merkel geht, das Parteiensystem ändert sich, eine Mitte-Koalition könnte es 2021 letztmalig geben. Doch eine Partei hat einzigartige Chancen. Eine Analyse.
Sie stiegen auf in Ballons, Jets oder mit Propeller. Zehn Frauen und Männer verschiedener Epochen sind gesucht, die partout nicht am Boden bleiben wollten.
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Eine neue Corona-Variante aus Großbritannien versetzt Europa in Angst. Sie könnte schon in Deutschland verbreitet sein.
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Der NRW-Ministerpräsident will erst CDU-Chef werden, dann Kanzlerkandidat. Seine Trumpfkarte: Es soll im Bund laufen wie einst im Land.
Und als Lobbyist kein Täuscher: Wie der Ex-Bundesminister im Bundestag seine Rolle in der Wirecard-Affäre darstellt.
Im Wirecard-Ausschuss wird Karl-Theodor zu Guttenberg aussagen. Auch Mitarbeiter des Kanzleramtes und ein Finanzstaatssekretär stehen auf der Liste.
Schul- und Geschäftsschließungen, Böllerverkaufsverbot: Die Corona-Maßnahmen im Lockdown – und ihre Auswirkungen für Berlin.
Merkel und die Länderchefs haben einen harten Lockdown ab dem 16. Dezember beschlossen. „Wir sind zum Handeln gezwungen“, sagte die Kanzlerin.
Die neuen Maßnahmen sind hart. Man hätte auch ein besseres Verfahren finden können. Aber sie sind unumgänglich. Ein Kommentar.