Von Solidarität keine Spur: Zählt man die Stimmen sämtlicher separatistischer Kräfte zusammen, dann hat sich bei den Wahlen mehr als die Hälfte aller Flamen für das Ende Belgiens in der heutigen Form ausgesprochen.
Autor:in
Albrecht Meier
Selbst wer das Schengener Abkommen nicht kennt, weiß vermutlich aus eigener Erfahrung, was es in der Praxis bedeutet. Freie Fahrt zwischen Lissabon und Helsinki, keine Grenzkontrollen mehr auf dem Weg von Reykjavik nach Rom – „Schengen“ hat es möglich gemacht.
Wie weit kommt die Türkei? Anspielungen aus der Welt des Fußballs verbieten sich im weiträumigen Atrium am Pariser Platz, denn die Türkei ist bei der WM nicht dabei. Und doch geht es eigentlich genau darum – wie weit die Türkei kommt. Nämlich auf ihrem Weg in die EU.
Berlin - Auf ein überwiegend negatives Echo ist im Europaparlament ein Entwurf für ein neues Abkommen zur Übermittlung von Daten europäischer Bankkunden an US-Terrorfahnder gestoßen. Abgeordnete bemängelten, dass massenhaft Bankdaten in die USA übermittelt werden könnten, auch wenn die US-Fahnder nur einzelne Verdächtige verfolgen.
Der Euro fällt, am Montag auf den niedrigsten Stand seit vier Jahren. Die EU bemüht sich um Schadensbegrenzung - zum Beispiel mit härteren Strafen für Defizitsünder.
Der EU-Datenschutzbeauftragte Peter Hustinx verlangt strenge Auflagen bei der Übermittlung europäischer Bankkunden-Daten an US-Terrorfahnder. Er bezweifelt, ob die vielen Beschneidungen der Privatsphäre nach dem 11. September notwendig waren.
An diesem Montag werden knapp 40 afrikanische Staats- und Regierungschefs in Nizza erwartet. Die Treffen gehen zurück auf den früheren französischen Staatschef Georges Pompidou.
Die EU-Kommission will die Entscheidung über eine Verschärfung der Klimaziele der Politik überlassen. Damit beugt sich EU-Klimakommissarin Hedegaard dem Druck der EU-Mitgliedstaaten und der Industrie, die zuvor eine einseitige Heraufsetzung der europäischen Klimaziele kritisiert hatten.
Die Euro-Länder sind in der Währungskrise enger zusammengerückt. Künftig wird es schärfere Sanktionen für Defizitsünder geben, die Wirtschaftspolitik muss stärker koordiniert werden. Fatal wäre es allerdings, wenn diese Ideen wieder in der Schublade verschwinden würden. Denn es geht jetzt um den Euro, aber am Ende auch um viel mehr – um die gemeinsame Stimme unseres Kontinents.
Die Spitzenpolitiker der EU sind gezwungen, die Gemeinschaftswährung zu stärken. Die Finanzminister haben in Brüssel einen milliardenschweren Rettungsschirm beschlossen. Hier die wichtigsten Fragen und Antworten zur Euro-Krise.
Die Zeiten sind nicht gut für Europa, und gerade deshalb wird es jetzt Zeit für Europa. Was Europa eigentlich ist – spätestens jetzt ist es für jeden greifbar.
Die Zeiten sind nicht gut für Europa, und gerade deshalb wird es jetzt Zeit für Europa. Was Europa eigentlich ist – spätestens jetzt ist es für jeden greifbar.
Im Streit um die Griechenlandhilfe blockiert die FDP die Finanztransaktionssteuer und hat mit dem Ende von Schwarz-Gelb gedroht. Die SPD will dem Hilfspaket nicht zustimmen. Das griechische Parlament akzeptiert derweil das Sparpaket.
Nach der Einigung über ein hartes Sparpaket kann Athen mit Milliardenhilfen rechnen. Ist die Debatte um den Ausschluss aus der Eurozone beendet?
Griechenlands Partner in Europa haben Milliardenhilfen für Athen beschlossen. Mit insgesamt 110 Milliarden Euro in den kommenden drei Jahren wollen die anderen Euro-Staaten und der Internationale Währungsfonds (IWF) den drohenden Staatsbankrott Griechenlands abwenden.
Schon geraten die nächsten Euro-Länder in Schwierigkeiten. Erst wurde die Kreditwürdigkeit Portugals herabgestuft, einen Tag später dann die von Spanien. Wie schlimm ist die Lage?
Griechenlands Schuldenkrise nimmt immer dramatischere Ausmaße an und setzt die EU unter massiven Handlungsdruck, um ein Übergreifen auf andere Staaten zu verhindern.
Griechenlands Schuldenkrise nimmt immer dramatischere Ausmaße an und setzt die EU unter massiven Handlungsdruck, um ein Übergreifen auf andere Staaten zu verhindern.
Wenn es einen Franzosen gibt, der mit der Entstehungsgeschichte des Euro und den unterschiedlichen mentalen Einstellungen zur Gemeinschaftswährung in Deutschland und Frankreich bestens vertraut ist, dann ist es Dominique Strauss-Kahn. Der heutige Chef des Internationalen Währungsfonds war im Mai 1998 in Brüssel dabei, als Deutschland und Frankreich darum rangen, ob denn nun ein Niederländer oder ein Franzose auf den neu zu vergebenden Spitzenposten der Europäischen Zentralbank (EZB) gehoben werden sollte.
Dominique Strauss-Kahn kennt sich aus mit dem Euro. Der frühere französische Finanzminister ist inzwischen Chef des IWF - und kann mit dem Zögern Angela Merkels in der Griechenlandfrage wenig anfangen.
In Deutschland herrscht Skepsis wegen der Griechenlandhilfen. Das ist in anderen Euro-Staaten anders. Wie wird dort debattiert? Ein Blick nach Frankreich, Italien, Spanien und Portugal.
Die Bundeskanzlerin will an der Milliardenhilfe für Griechenland festhalten - allerdings nur, wenn Athen ein glaubwürdiges Sparprogramm vorlegt. Für die FDP ist die deutsche Entscheidung über die Notfallhilfen hingegen noch völlig offen.
Das hoch verschuldete Griechenland hat finanzielle Hilfe vom Internationalen Währungsfonds und der Europäischen Union beantragt. Wie geht es nun weiter?
Die Bundesregierung hat sich zu rascher Hilfe für das in Finanznot geratene Griechenland bereit erklärt, knüpft dies jedoch an strenge Sparauflagen für das Euro-Land. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begründete ihre Bereitschaft mit der Sicherung der Stabilität des Euro.