Die vergangenen Tage könnten eine Lehre sein: Das vom isländischen Vulkan Eyjafjalla ausgelöste Flug-Chaos über Europa hat auch die Debatte über einheitliche Regeln im europäischen Luftraum beflügelt.
Autor:in
Albrecht Meier
Bei der Weitergabe von Flugdaten an die USA sieht das Europaparlament Verstöße gegen den Datenschutz.
Während sich die Finanzminister der Euro-Zone in einer Mischung aus Bangen und Hoffen über den griechischen Patienten beugen und die Entwicklung der Zinsen für hellenische Staatsanleihen betrachten, als wäre sie eine Fieberkurve, denkt man anderswo schon über den griechischen Krankheitsfall hinaus.
Seit Wochen demonstrieren in der thailändischen Hauptstadt Bangkok die „Rothemden“ gegen den Ministerpräsidenten Abhisit Vejjajiva – nun schlug dessen Machtapparat zum ersten Mal mit deutlichen Mitteln zurück.
Die CSU greift Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wegen ihrer Ablehnung von Internetsperren an.
Die Franzosen zweifeln an ihrem omnipräsenten Staatschef
Die Franzosen zweifeln an ihrem omnipräsenten Staatschef
EU-Kommissionspräsident Barroso fordert einen Beschluss über Hilfszahlungen an Griechenland. Doch Kanzlerin Merkel widerspricht: Athen drohe keine Zahlungsunfähigkeit.
Deutschlands Exportstärke und Lohnpolitik geraten im Zuge der Griechenlandkrise in die Kritik. Sowohl die Opposition im Bundestag als auch EU-Partner fordern eine Stärkung der Binnennachfrage in Deutschland, um auf diesem Wege defizitären Ländern wie Griechenland zu helfen.
Details eines europäischen Währungsfonds sind noch offen – aber die Zahl seiner Unterstützer wächst. So könnte schnell auf weitere Schuldenkrisen reagiert werden.
Der EU-Währungsfonds ist eine Idee für später. Erst muss Griechenland sich selbst retten
Der EU-Währungsfonds ist eine Idee für später. Erst muss Griechenland sich selbst retten
Athen hat sich mit einer Staatsanleihe ein wenig Luft verschafft. Aber andere Krisenherde bedrohen den Euro. Wie kann die europäische Währung geschützt werden?
Trotz des Widerstandes Deutschlands und weiterer EU-Mitgliedstaaten beharrt die EU-Kommission auf der Einführung einer europaweiten Bodenschutzregelung.
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Vorratsdatenspeicherung in der jetzigen Form verfassungswidrig ist. EU-Kommission und der Branchenverband Bitkom zeigten sich zufrieden. Doch welche Folgen hat das Urteil?
Wenn sich jemand in der EU über Deutschland ärgert, wird gerne mal an die Vergangenheit erinnert
Flüge fielen aus, Fähren sowie Busse verkehrten nicht, Ministerien blieben geschlossen und auch die Akropolis konnte nicht besichtigt werden: Die Griechen streiken gegen das von der landeseigenen Regierung verhängte Sparprogramm – und hadern mit dem großen Partner im Norden.
Europaabgeordnete haben sich enttäuscht über die Nahostpolitik des israelischen Außenministers Avigdor Lieberman geäußert. Nach dem Mord an einem Hamas-Führer in Dubai gibt es Widerstand gegen engere Kontakte.
Vor vier Jahren leitete Berlins Oberstaatsanwalt Detlev Mehlis ein internationales Team, das im Auftrag des UN-Sicherheitsrats an der Aufklärung des Anschlags auf den früheren libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri arbeitete. Nun ermittelt Mehlis auf den Philippinen.
Die EU-Finanzminister setzen Griechenland weiter unter Druck. Insbesondere die Bundesregierung will nicht, dass bei einer Nothilfe Steuergelder fließen müssen.
EU-Außenministerin Catherine Ashton stößt wegen ihrer mangelnden Präsenz auf Kritik. Schwierig: Sie ist als EU-Außenministerin Vizepräsidentin in der Kommission des Portugiesen José Manuel Barroso und gleichzeitig den Mitgliedstaaten verantwortlich.
Zwar ist völlig offen, ob die Euro-Finanzminister konkrete Vorschläge für Griechenland-Hilfen vorlegen. Sicherheitshalber legen die Koalitionsfraktionen aber schon vorab ihr Veto ein. Die Grünen hingegen fordern konkrete Beschlüsse.
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger strebt nach der Ablehnung des umstrittenen Swift-Bankdatenabkommens durch das EU-Parlament eine neue Vereinbarung mit den USA an.
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich auf ein Rettungsnetz für Griechenland geeinigt. Wie kann dem Land geholfen werden?