Auf Oettingers neuem Brüsseler Posten lässt sich fast so viel bewegen wie im Amt des Wirtschafts- oder Wettbewerbskommissars. Ein Porträt.
Autor:in
Albrecht Meier
Der neue EU-Ratspräsident gilt als Türkei-Skeptiker. Seine Macht in dieser Frage sollte man aber nicht überschätzen
Die designierte „EU-Außenministerin“, die britische Labour-Politikerin Catherine Ashton, muss sich wegen ihrer Unerfahrenheit Kritik anhören.
Der neue Ratspräsident Van Rompuy ahnt, dass er in der Europäischen Union nicht immer die erste Geige spielen wird.
Der neue EU-Ratspräsident Van Rompuy drängte sich nicht nach vorn. Er qualifizierte sich in Belgien als erfolgreicher Vermittler.
Der schwedische EU-Vorsitzende Reinfeldt steht vor der heiklen Aufgabe, beim Postengerangel die Balance in der Europäischen Union zu wahren.
Wie viel Durchschlagskraft der künftige Ratspräsident haben wird, hängt auch von der Person des Amtsinhabers selbst ab.
Die Personalentscheidungen auf dem Brüsseler Gipfel machen deutlich, wie sich Europas Staats- und Regierungschefs das Personal an der Spitze der EU vorstellen: Geschmeidig, effizient und möglichst lautlos. Eigentlich wäre es jetzt an der Zeit gewesen, dass die EU Männer und Frauen an ihre Spitze beruft, deren Wort in der Welt gehört wird.
Im Streit um die Überwachung europäischer Bankdaten im Zuge der Terrorbekämpfung gibt es nun auch im Bundestag Unmut. Der Vorsitzende des EU-Ausschusses, Gunther Krichbaum (CDU), warf dem schwedischen EU-Vorsitz einen "schlechten Stil" vor.
Als erste Kanzlerin nimmt Angela Merkel an den Feiern zum Ende des Ersten Weltkriegs in Paris teil.
Der polnische EU-Parlamentspräsident Jerzy Buzek hat sich dafür ausgesprochen, dass bei der anstehenden Besetzung der Spitzenposten in der EU ein Vertreter aus Mittel- und Osteuropa zum Zuge kommt.
Der Lissabon-Vertrag ist am Ziel – angesichts seiner Entstehung ein kleines Wunder
Der Lissabon-Vertrag ist am Ziel – angesichts seiner Entstehung ist das ein kleines Wunder. Nun kann die Reform der Europäischen Union endlich in Kraft treten.
Sie ist schon etwas verblasst, die Erinnerung an die "Klimakanzlerin" Angela Merkel. Ihre Reputation als Vorkämpferin beim Klimaschutz verdankt die deutsche Regierungschefin – und mit ihr die EU – ehrgeizigen Beschlüssen über die Minderung der Treibhausgase, die mittlerweile über zwei Jahre alt sind.
Die EU wird ein vielstimmiger Chor bleiben – auch mit dem Lissabon-Vertrag
Die Europäische Union wird ein vielstimmiger Chor bleiben – auch mit dem Lissabon-Vertrag.
Wer EU-Präsident wird, könnte sich bei einem Treffen der Europäer zum Mauerfall-Jubiläum entscheiden. Derweil wurde der Weg für den Lissabon-Vertrag so gut wie frei gemacht.
Nur noch 46 Tage sind es bis zum Weltklimagipfel in Kopenhagen. Ob dort ein Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll zustande kommt und wie es aussehen wird, ist weiter unklar. Europa und die USA streiten weiter um klare Zielvorgaben.
Mit diplomatischen Rückschlägen hat die internationale Gemeinschaft in Bosnien-Herzegowina schon einige Erfahrung gesammelt. Das Land leidet unter der Schwäche des Gesamtstaats – USA und EU wollen das ändern.
Brügge – die Stadt liegt in Belgien, ist aber untrennbar mit der Geschichte der britischen Konservativen verbunden. Im September 1988 sagte die damalige britische Premierministerin Margaret Thatcher dort einen viel zitierten Satz, der später eine Art Glaubensbekenntnis für die Euroskeptiker in ihrer Partei werden sollte: „Wir haben in Großbritannien nicht die Grenzen des Staates erfolgreich zurückgedrängt, um sie auf europäischer Ebene wieder ausgedehnt zu sehen.
Die Flüchtlingspolitik der EU ist gescheitert. Der Freispruch des früheren Cap-Anamur-Chefs Elias Bierdel wirft darauf ein Schlaglicht.
Das Rennen um Europas Spitzenposten ist endgültig eröffnet.
Europäische Reifeprüfung bestanden – so müsste es wohl auf einem Zeugnis für die Iren stehen, wenn die Europäische Union eine Schulklasse wäre.
Großbritannien, Schweden, Frankreich – auch die europäischen Schwestern der SPD sind in der Krise. Europas Sozialdemokraten mussten in den letzten zehn Jahren in vielen Ländern Verluste hinnehmen.