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Albrecht Meier

Slowenien übernimmt am 1. Januar den EU-Vorsitz / Lösung der Kosovofrage als Hauptaufgabe

Von Albrecht Meier
EU-Vertrag

Tumultartige Proteste von Europaskeptikern haben die Unterzeichnung der Grundrechtecharta im Europaparlament überschattet. Doch der Weg für die feierliche Unterzeichnung des EU-Reformvertrags ist frei.

Von
  • Thomas Gack
  • Albrecht Meier

Profilsuche und Wählerwerbung: In der Partei wird die Forderung nach einem deutlicheren Auftreten gegenüber der Türkei lauter. Auch beim Thema Mindestlohn gibt es Streit.

Von
  • Stephan Haselberger
  • Albrecht Meier

Erst seit März gibt es die neue EU-Grundrechteagentur in Wien – doch schon werden parteiübergreifend Zweifel an ihr laut. Ohne Direktor und ohne klar definierte Aufgaben schlucke die Agentur nur sinnlos Geld.

Von Albrecht Meier

Berlin - Im Streit um die Überflugrechte der Lufthansa-Tochter Cargo über russisches Gebiet erwägt die Bundesregierung, die EU einzuschalten. Derzeit werde geprüft, ob von dem Überflugverbot auch andere europäische Fluggesellschaften betroffen sind, sagte am Donnerstag ein Sprecher des Verkehrsministeriums dem Tagesspiegel.

Von Albrecht Meier

Berlin - Deutschland soll ab 2009 im Europaparlament drei Sitze weniger bekommen als bisher – so steht es in einem Vorschlag der beiden Europaabgeordneten Alain Lamassoure und Adrian Severin, über den der Verfassungsausschuss des Parlaments in Brüssel an diesem Dienstag entscheiden will. Derzeit schickt Deutschland 99 EU-Abgeordnete nach Straßburg und Brüssel; künftig sollen es nur noch 96 sein.

Von Albrecht Meier

Berlin - In Dänemark mehren sich die Stimmen für eine Volksabstimmung über den geplanten EU-Reformvertrag. Pia Christmas-Moller, Fraktionssprecherin der mitregierenden Konservativen Volkspartei, sagte der Zeitung „Berlingske Tidende“, dass die Dänen in jedem Fall über den neuen Reformvertrag abstimmen sollten.

Von Albrecht Meier

Frankreich droht dem Iran wegen der Urananreicherung unverhohlen mit Krieg – und bringt Deutschland in Zugzwang. Hierzulande hat man bisher immer auf eine diplomatische Lösung gedrängt. Was bedeutet der Sinneswandel Frankreichs für die deutsche Position?

Von Albrecht Meier
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