Frank Jansen
Am Dienstag wurden am Flughafen Frankfurt die Starts zweier Maschinen in die USA abgebrochen. Der Verdacht, in den Waschräumen seien Bomben versteckt gewesen, bestätigte sich allerdings nicht.
Der Salafist Florian L. arbeitete auf der Berliner Flughafenbaustelle. Sicherheitsbehörden galt er bereits länger als Extremist - und ist offenbar mit Personen bekannt, für die der Dschihad mehr als nur eine Vokabel ist.
Ein polizeibekannter Islamist hat auf der BER-Baustelle gearbeitet. Der 21-jährige Florian L. gehört nach Tagesspiegel-Informationen zum harten Kern der Salafisten-Szene. Die Sicherheitsbehörden fürchten, er könnte einen Sprengstoffanschlag vorbereitet haben.
UPDATE. Schwere Sicherheitspanne beim neuen Hauptstadtflughafen BER: Ein polizeibekannter Islamist aus Berlin hat auf der Baustelle gearbeitet. Der 21-Jährige soll auch Kontakte zu zwei Männern haben, die durch Anschlagsvorbereitungen aufgefallen sind.
In der NPD-Verbotsdebatte drängt Horst Seehofer auf einen Alleingang des Bundesrats - und stößt damit in Berlin auf Skepsis. Unterdessen kommt es, wie viele Experten befürchtet haben: Welche V-Männer und V-Frauen als Delegierte an Parteitagen teilgenommen haben, bleibt geheim.
Der Verfassungsschutz hat einen neuen Vorgesetzten. Und auch sonst soll sich jetzt vieles ändern, verspricht Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich.
Über die Kontakte der deutschen Olympia-Ruderin Nadja Drygalla in die rechte Szene wird heftig diskutiert. Das Innenministerium erwägt eine Extremismusklausel für Sportverbände. Ist das sinnvoll?
Über die Kontakte der deutschen Olympia-Ruderin Nadja Drygalla in die rechte Szene wird heftig diskutiert. Das Innenministerium erwägt eine Extremismusklausel für Sportverbände. Ist das sinnvoll?
Die Ruderin Nadja Drygalla reist von den olympischen Spielen ab, nachdem ihr Kontakte zu Neonazikreisen vorgehalten werden. Aus der Polizei war sie bereits 2011 entlassen worden, auch der Ruderverband hätte davon wissen müssen.
Wen Nadja Drygalla liebt, ist ihre Privatsache. Allerdings kann sie mit ihrer Beziehung zu einem Neonazi die Bundesrepublik nicht würdig bei Olympia vertreten. Die Sportfunktionäre hätten das aber auch schon vorher wissen können.
Ihre Arbeit stand in Deutschland nie besonders hoch im Kurs. Seit den Pannen bei der Fahndung nach der Thüringer Terrorbande hat vor allem das Image des Verfassungsschutzes weiter gelitten. Wer sind und was tun die Nachrichtendienste?
So viel Wechsel war selten bei den deutschen Sicherheitsbehörden. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat am Mittwoch insgesamt vier Spitzenbeamte seines Hauses zu den neuen Leitern der Bundespolizei und des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) ernannt.
Der eine steigt aus, der andere will aufsteigen – so lassen sich zwei „prominente“ Personalien aus der rechten Szene zusammenfassen. Beide sind ein Hinweis auf den Zustand des bräunlichen Spektrums: Es pendelt zwischen Resignation und Größenwahn.
Verfassungsschützer, BKA und jetzt die Bundespolizei: Innenminister Friedrich tauscht reihenweise Spitzenleute in den Sicherheitsbehörden aus. Das Innenministerium wird damit so mächtig wie nie zuvor seit der Wiedervereinigung.
Der Präsident der Bundespolizei, Matthias Seeger, soll nach Informationen des Tagesspiegels seinen Posten verlieren. Die Bundesjustizministerin fordert die Auflösung des Militärischen Abschirmdienstes.
Der Mann sieht jung und agil aus, rein optisch hebt er sich von den vielen gramgebeugten Verfassungsschützern ab, denen in diesen Tagen die Missgunst der Öffentlichkeit schwer zusetzt. Doch Gordian Meyer-Plath ist kaum weniger entsetzt, über das NSU-Debakel der Sicherheitsbehörden ebenso wie über die oft einseitige Schuldzuweisung an den Nachrichtendienst.
Der Mann sieht jung und agil aus, rein optisch hebt er sich von den vielen gramgebeugten Verfassungsschützern ab, denen in diesen Tagen die Missgunst der Öffentlichkeit schwer zusetzt. Doch Gordian Meyer-Plath ist kaum weniger entsetzt, über das NSU-Debakel der Sicherheitsbehörden ebenso wie über die oft einseitige Schuldzuweisung an den Nachrichtendienst.
Erster Prozesstag in Düsseldorf: Die Angeklagten wirken so westlich wie weltlich. Doch die vier Muslime der sogenannten "Düsseldorfer Zelle" sollen Terroranschläge in Deutschland geplant haben. Ein Bericht aus dem Gerichtssaal.
Der Hass auf Deutsche klang mörderisch. „Nimm nur ein Messer und geh’ rein“, sagte der Islamist, „zwei Deutsche, drei, bam, bam, bam, bam, bam.“
Der Geheimdienst hat große Probleme, das Vertrauen in seine Arbeit fehlt. Reformen sind dringend nötig. Aber was wird sich ändern?
Mit seinem Rücktritt als Präsident des Verfassungsschutzes hat Heinz Fromm dem Land seinen letzten Dienst erwiesen. Bei dem Nachrichtendienst gibt es viele Mängel, die abgestellt werden müssen. Abgeschafft gehört er aber nicht.
Sicherheitsbehörden warnen vor der deutschen Salafistenszene. Neben Druck und Verboten bräuchte es noch mehr Prävention.
Die Terrororganisation ist geschwächt – im pakistanischen Grenzgebiet. In Afrika und im Jemen aber formieren sich neue Stützpunkte. Verschiedene extremistische Gruppen bilden dort neue Allianzen. Auch aus Deutschland ziehen sie hier in den Dschihad.