Fünf Morde hat die rechtsterroristische Bande NSU in Bayern verübt. Der bayrische Ex-Innenminister Beckstein aber sieht vor dem NSU-Untersuchungsausschuss keine Fehler – andere dagegen schon.
Autor:in
Frank Jansen
Berlin - Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien hat 2011 insgesamt 95 rechtsextreme Tonträger sowie fünf Schriften und Bücher auf den Index gesetzt. Dies geht aus einer dem Tagesspiegel vorliegenden Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Anfrage von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) hervor.
Audiobotschaft aus Wasiristan: Ein Dschihadist fordert deutsche Salafisten dazu auf, Vertreter von "Pro NRW" und Journalisten zu töten. Doch nicht nur das: Berlin ist einer der Schwerpunkte salafistischer Aktivitäten.
Der Thüringer Untersuchungsbericht über die Nazi-Morde zeigt: Die Behörden arbeiteten lange schlecht oder gar nicht.
Im NSU-Untersuchungsausschuss schildern Zeugen den Wirrwarr bei den Ermittlungen zur Terrorzelle.
NSU-Morde: Alle Energie galt dem Verdacht „Ausländerkriminalität“ – selbst ein Imbiss wurde gegründet.
In der Neonazi-Mordserie hatte die Polizei zunächst einen einzigen Verdacht: „Ausländerkriminalität“. Um Hinweise auf die Täter zu finden, wurde sogar ein Imbiss gegründet.
Der Innenminister von Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht (CDU), stuft drei Morde aus den Neunzigerjahren nun offiziell als rechtsextremistisch motiviert ein. Anlass sind Recherchen des Tagesspiegels und zweier weiterer Zeitungen.
Mutmaßlich antisemitische Täter haben im vergangenen Jahr 33-mal jüdische Friedhöfe geschändet.
Am 1. Mai wurden auf der Autonomendemo Rohrbomben gefunden. Informiert wurde die Öffentlichkeit erst jetzt. Polizeichefin Margarete Koppers im Interview zu dem Vorwurf, den explosiven Fund verschwiegen zu haben.
Die Bundesanwaltschaft prüft, ob der Rohrbombenfund vom 1. Mai in ihre Zuständigkeit fällt. Dies ist dann der Fall, wenn der Verdacht auf eine terroristische Gruppierung besteht.
Der Innenminister von NRW, Ralf Jäger, tappt in die Falle der Extremisten
Ralf Jäger, Innenminister in NRW, will das Zeigen von Mohammed-Karikaturen verbieten lassen. Damit tappt er in die Falle der Extremisten.
Bei der Autonomendemo am Abend des 1. Mai in Berlin sind drei baugleiche Rohrbomben gefunden worden. Polizeichefin Koppers sagt: Die Gefährlichkeit wurde offenbar übersehen.
In Spremberg sind die Redaktionsräume der „Lausitzer Rundschau“ angegriffen worden. Die hatte über ein Neonazi-Treffen berichtet. Spurensuche in einem Ort, der die Augen zumacht.
Nach dem 1. Mai: Die Null-Toleranz-Politik sollte auch für den Rest des Jahres gelten
Polizei-Vizepräsidentin Koppers hat ihren ersten Einsatz gegen die Maikrawalle erfolgreich bestanden. Im Tagesspiegel-Interview fordert sie die linke Szene auf, sich an der Befriedung der Mai-Demo zu beteiligen.
Margarete Koppers hat ihre Bewährungsprobe bestanden. Sie scheint als Polizeipräsidentin die Kandidatin zu sein, die am besten zur Stadt passt. Hoffentlich nutzt sie den Schwung.
Hat die massive Polizeipräsenz am 1. Mai größere Krawalle verhindert oder hätte der Einsatz auch kleiner ausfallen können? Die Demo-Veranstalter sehen die Schuld für die Ausschreitungen bei der Polizei.
Betont entspannt trat Innensenator Frank Henkel (CDU) zur Walpurgisnacht auf. Aber was hielten die Punks von ihm? Ein Bericht von der Walpurgisnacht aus Wedding.
Lesen Sie hier in unserem Blog nach, was am 1. Mai in Berlin genau geschah.
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Die Berliner haben ohne größere Zwischenfälle in den 1. Mai gefeiert. Jetzt wird auf der Straße des 17. Juni das traditionelle Maifest gefeiert - mit Maracuja-Colada, Bratwurst und einem besonderen Fanschal.
Im Bundestagsauschuss zu den Neonazi-Morden sagte der leitende Ermittlungsbeamte aus. Die bayerische Polizei hatte demnach auch Rechtsextremisten im Verdacht. Aber sie suchte nicht bundesweit, sondern konzentrierte sich auf den Raum Nürnberg.