Anklage gegen mutmaßlichen Werfer von Brandflaschen auf Nazi-Kneipe
Autor:in
Frank Jansen
Vier Monate nach einer schweren Gewalttat von Rechtsextremisten hat einer der Beschuldigten ein Geständnis abgelegt.
Die Besatzung des gekaperten Frachters „Beluga Fortune“ harrte in einem Schutzraum an Bord aus und ließ Piraten ins Leere laufen
Anklage gegen mutmaßlichen Werfer von Brandflaschen auf Nazi-Kneipe erhoben. Der Mann zählt offenbar selbst zur rechten Szene
Der Brandanschlag auf das braune Lokal "Zum Henker" in Oberschöneweide vom Oktober 2009 hatte offenkundig keinen politischen Hintergrund. Der mutmaßliche Täter zählt offenbar selbst zur rechten Szene.
Wiesbaden - Der Zugriff auf illegal erworbene Vermögen krimineller Rocker soll nach Ansicht des Vorsitzenden der Innenministerkonferenz, des Hamburger Innensenators Heino Vahldieck (CDU), erleichtert werden. Vahldieck hält es für notwendig, dass bei Ermittlungen gegen Rocker und generell gegen Personen aus dem Spektrum der organisierten Kriminalität die Tatverdächtigen selbst belegen müssen, ob ihr Vermögen aus legalen Quellen stammt.
Innenminister de Maizière will härter gegen Kinderpornografie vorgehen. Die bisherigen Maßnahmen zum Löschen und Sperren von Websites mit kinderpornografischen Inhalten reichten nicht aus, sagte de Maizière.
In der Affäre um einen betrügerischen Spitzenbeamten der Polizei in Sachsen-Anhalt wächst der Verdacht, dass im Innenministerium interne Warnungen ignoriert wurden.
Berlin - Eine der bekanntesten Figuren des Rechtsextremismus in der Bundesrepublik, der Ex-Anführer der Wehrsportgruppe Hoffmann, ist wieder ins Visier der Strafverfolgungsbehörden geraten. Die Staatsanwaltschaft Gera ermittelt gegen Karl-Heinz Hoffmann und fünf Thüringer Neonazis wegen des Verdachts, im September unerlaubt Sprengstoff beschafft zu haben.
Eine der bekanntesten Figuren des Rechtsextremismus in der Bundesrepublik, der einstige Chef der Wehrsportgruppe Hoffmann, ist wieder ins Visier der Strafverfolgungsbehörden geraten.
Ab und zu muss man sich bei all der Testerei mal in eine bessere Bar zurückziehen. Um die Maßstäbe des elegant drinking wieder zu schärfen – und um frei von jeder Sorge um mindere Qualität ein paar Cocktails zu genießen.
In Deutschland sind auch in der Mitte der Gesellschaft rassistische Einstellungen zu verzeichnen. Das ergibt eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Ein Drittel der Befragten stimmt der Aussage zu, "die Ausländer kommen nur hierher, um unseren Sozialstaat auszunutzen".
In Deutschland ist nicht die Sicherheit der größte Feind der Freiheit, sondern Fanatismus. Ein Kommentar.
Die Regierungskoalition steuert auf einen weiteren größeren Konflikt zu. Strittig ist diesmal der Umgang mit der Vorratsdatenspeicherung, bei der die Positionen von Union und FDP weit auseinanderliegen.
In Deutschland ist nicht die Sicherheit der größte Feind der Freiheit, sondern Fanatismus
Im Weltbild von Islamisten spielen Frauen eine untergeordnete Rolle, doch nimmt die Gefahr zu, die von fanatischen Musliminnen ausgeht. Der Verfassungsschutz warnt inzwischen vor Aktivitäten von Islamistinnen.
Alles nur Panikmache? Der islamistische Terror, so scheint es, ist keineswegs schrecklich genug, um nicht noch durch wilde Spekulationen dramatisiert zu werden.
Berlin - Die Sicherheitsbehörden in Kenia haben nach Informationen des Tagesspiegels einen aus Deutschland stammenden Terrorverdächtigen festgenommen. Der Mann wollte sich vermutlich der islamistischen Schabaab-Miliz im benachbarten Bürgerkriegsland Somalia anschließen.
Die Sicherheitsbehörden in Kenia haben nach Informationen des Tagesspiegels einen aus Deutschland stammenden Terrorverdächtigen festgenommen.
Ein US-Sender hat vor Angriffen auf Ziele in Berlin, Paris und London nach dem Vorbild der Anschläge in Mumbai gewarnt. Wie konkret ist die Gefahr?
Das Bundesamt für Verfassungsschutz wird 60 Jahre alt – und ist auf dem Weg, ein offener Geheimdienst zu werden. Die Inhalte haben sich verändert, manchmal in kräftigen Schüben. So wie die Gegner und Feindbilder.
In den Zügen der Deutschen Bahn dürfen keine Flugblätter mit rassistischen Inhalten verteilt werden. Nach einem Vorfall in einem Regionalexpress machte das Unternehmen das noch einmal klar.
Mit Blick auf die Landtagswahlen im kommenden Jahr treiben NPD und DVU die geplante "Verschmelzung" voran. Die Rechtsextremen hoffen auf Rückenwind.
Seit 1990 sind mindestens 137 Menschen bei Angriffen von rechten Gewalttätern ums Leben gekommen. In die Freude über zwei Jahrzehnte Einheit mischt sich Entsetzen. Ein Kommentar in unserem Themenschwerpunkt.