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Hans Monath

Ein Grundrecht ist ein Grundrecht ist ein Grundrecht, oder?

Angela Merkel empfängt Flüchtlinge in Deutschland, Thomas de Maizière schlägt strengere Regeln vor. Die große Koalition verfolgt eine Doppelstrategie. Ein Kommentar.

Ein Kommentar von Hans Monath
Bundesjustizminister Heiko Maas (r, SPD) und der scheidende Generalbundesanwalt Harald Range

Das inzwischen eingestellte Verfahren wegen Landesverrats erreicht den Rechtsausschuss des Bundestages. SPD und CDU/CSU weisen sich gegenseitig die Schuld zu. Verfassungsschutzpräsident Maaßen und Innenminister De Maizière blieben dem Ausschuss fern.

Von Hans Monath
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