Eine Friedenslösung für Syrien ist möglich, sagte US-Außenminister John Kerry beim Besuch in Berlin. Nur einer verhindert sie: Baschar al Assad.
Autor:in
Hans Monath
Die deutsche Diplomatie läuft auf Hochtouren. Gerade in der Flüchtlingskrise ist sie gefragt. Doch schnelle Ergebnisse gibt es nicht. Ein Kommentar.
Der Zuzug von Flüchtlingen muss gestoppt werden, fordert der OB von Tübingen. Spielt er deshalb auf der "rechten Klaviatur", wie Parteifreunde warnen?
Der streitbare Chefredakteur ist mit einem Rekordergebnis in den Nationalrat gewählt worden. Wird er nach Christoph Blocher neuer Taktgeber der SVP?
Die SPD will eine grundlegende Reform des Ehegattensplittings. Profitieren sollen kleinere Einkommensbezieher, Kinder und Unverheiratete.
In der Flüchtlingsfrage ist die SPD gespalten. Ihr Parteichef Sigmar Gabriel sendet vor dem Perspektivkongress der SPD Doppelbotschaften.
Die Netzwerker in der SPD, die die Mitte der Partei repräsentieren, wollen eine linkere Ausrichtung der SPD verhindern. Sie dürfe sich "nicht an den Rand drängen lassen", heißt es in einem Thesenpapier, das dem Tagesspiegel vorliegt.
Die Bundeskanzlerin im Gegenwind: Die CSU und Teile der Union rebellieren gegen ihren Flüchtlingskurs, ihre Machtbasis ist in Gefahr. Wie reagiert Angela Merkel?
Die SPD diskutiert, wie sie wieder attraktiver werden kann. Jetzt melden sich Migrationsexperten zu Wort - und fordern einen speziellen Patriotismus.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zieht die Flüchtlingspolitik ins Kanzleramt. Koordinator wird Peter Altmaier. Regierungskreise widersprechen der Deutung, Thomas de Maizière werde in seinen Kompetenzen beschnitten.
"Wir schaffen das", sagt die Kanzlerin. Führende Sozialdemokraten aber sehen die Aufnahmekapazität erschöpft. Manchem Genossen gefällt das nicht.
Mit den Luftangriffen in Syrien geht es dem Kremlchef nicht allein um den Kampf gegen den IS. Vor allem will er zeigen, dass es ohne ihn keine Lösung gibt.
Zahl der Asylsuchenden vom Balkan ist stark gesunken. Bundesamt für Migration kennt Identität zahlreicher Flüchtlinge nicht. Union: "Beängstigender Kontrollverlust."
Zweigstellen für die Flüchtlingserstaufnahme des Landes sind nach Potsdam nun auch in Frankfurt (Oder), Cottbus und Brandenburg/Havel geplant - und zwar binnen weniger Tage. Sonst käme man nicht über das Wochenende, warnte das Innenministerium.
Erst am Dienstag hatte die Regierung ein Paket zur Flüchtlingskrise beschlossen. Nun will Thomas de Maizière noch mehr. Doch die SPD sperrt sich.
Nach den Erfolgen der Taliban fordert Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung, die Bundeswehr solle länger in Afghanistan bleiben.
"Asyl hat keine Obergrenze", sagt die Kanzlerin. "Die Aufnahmekapazität ist begrenzt", sagt der Präsident und verspricht Flüchtlingen in Deutschland Sicherheit. Passt das zusammen? Ein Kommentar.
Nicht nur Gefühl, sondern auch Vernunft in der Flüchtlingspolitik fordert der Bundespräsident. Manche lesen das als Kritik an der Kanzlerin.
Weil Karlsruhe das Betreuungsgeld gekippt hat, spart der Bund viel Geld. Das schenkt er jetzt den Ländern. Wie wollen diese es für Familien nutzen?
SPD-Chef Sigmar Gabriel möchte, dass die Sanktionen gegen Russland aufgehoben werden - um Moskau in der Syrien-Frage als Partner zu gewinnen.
Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour mahnt zu mehr Engagement zur Befriedung des Irak - das Land dürfe in der anhaltenden Debatte um Krieg und Frieden in Syrien nicht vergessen und vernachlässigt werden.
Angela Merkel stellt eine neue Biografie über ihren Vorgänger Gerhard Schröder vor. Ist die Flüchtlingskrise ihr Agenda-Moment, in dem sie viel riskiert?
Angela Merkel empfängt Flüchtlinge in Deutschland, Thomas de Maizière schlägt strengere Regeln vor. Die große Koalition verfolgt eine Doppelstrategie. Ein Kommentar.
Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) will Kinder in Flüchtlingsheimen besser vor Gewalt und sexuellem Missbrauch schützen.