Der Bundestag gibt dem massiven Druck nach und will das Massaker an Armeniern 1915 nun doch Völkermord nennen. Die Bundesregierung aber vermeidet den Begriff weiterhin.
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Hans Monath
War es ein Völkermord? Noch scheut sich die Bundesregierung, die Massaker an den Armeniern so zu nennen. Doch die große Koalition gerät immer mehr in Bedrängnis. Die Suche nach einer gesichtswahrenden Lösung hat begonnen.
SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel fordert von Angela Merkel (CDU) ein klares Signal gegen Fremdenhass - und zeigt sich entschlossen, dass seine Partei die Bundeskanzlerin 2017 ablösen wird.
Die Bundesregierung will Alleinerziehende besser stellen, die Koalition ist sich einig über eine Erhöhung des Steuerfreibetrags. Die Kosten sollen zu Lasten des Familienministeriums von Manuela Schwesig gehen.
Alleinerziehende sollen stärker steuerlich entlastet werden. Das ist bitter notwendig. Absurd wäre es allerdings, wenn dafür nur wieder andere Familien zahlen müssten. Ein Kommentar.
SPD-Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel hat von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine demonstrative Geste der Solidarität mit Flüchtlingen gefordert.
Die Bundesregierung unternimmt einen neuen Anlauf in Sachen Vorratsdatenspeicherung. Was und wie lange soll künftig gespeichert werden? Und sind damit die Vorgaben der Gerichte erfüllt? Ein Überblick.
Verdacht aufgrund ethnischer Merkmale – ein Prozess in München soll klären, ob die Polizei zur umstrittenen Praxis des „Racial Profiling“ greifen darf.
Das Abkommen mit Teheran über sein Atomprogramm ist trotz aller Wenns und Abers ein ermutigendes Zeichen: Mit diplomatischen Mitteln lassen sich gefährliche Krisen friedlich lösen. Davon kann auch Israel profitieren. Ein Kommentar.
Zum 85. Geburtstag des Altkanzlers Helmut Kohl: Der Historiker Paul Nolte analysiert Kohls Macht, Stil – und Kraftausdrücke. Und was er und Angela Merkel gemeinsam haben.
Am 24. April jährt sich der Beginn des Völkermords an den Armeniern zum hundertsten Mal. Doch SPD und Union scheuen sich davor, den Genozid im Bundestag klar zu benennen. Grünen-Chef Cem Özdemir kritisiert "falsche Rücksichtnahme" gegenüber der Türkei und deren Regierungschef Erdogan.
Für die SPD steht schon jetzt fest: Das Rennen um das Kanzleramt ist so gut wie aussichtslos. Trotzdem muss einer in der ersten Reihe starten. Nur wer? Martin Schulz etwa?
Weil Europa den Export von Chemikalien, die in den USA bei Hinrichtungen verwendet werden, verboten hat, werden Giftcocktails in den USA knapp. Stattdessen erlaubt der Bundesstaat Utah nun wieder Erschießungskommandos. Das war nicht das eigentliche Ziel.
Die Eskalation des Bürgerkrieges im Jemen und die Einmischung der arabischen Nachbarn schürzen sich zu einem Konflikt, in dem es auch um die Interessen des Iran, der USA und Europas geht. Das ist hochbrisant. Ein Kommentar.
Für Renten gibt Finanzminister Wolfgang Schäuble Milliarden aus, doch Alleinerziehende sollen leer ausgehen. Dabei stagniert der steuerliche Entlastungsbeitrag für diese Gruppe seit mittlerweile zehn Jahren. Ein Kommentar.
Kirchen und Gewerkschaften: Ein breites gesellschaftliches Bündnis verlangt mehr Hilfen für Alleinerziehende. Die Evangelische und katholische Kirche sowie der DGB fordern eine Anhebung des Freibetrages.
Die Wirtschaft will kein Gesetz gegen ungleiche Bezahlung, wie es Familienministerin Manuela Schwesig ankündigt. Doch den Unternehmen fehlen politische Verbündete, denn fast alle sind für gleiche Bezahlung.
Wenn sich Regierung und die Grünen einig sind, kann die Linke nicht weit weg sein. Weil deren Politiker gewagte Vergleiche anstellten, statt die Gewalt zu verurteilen, gab es im Bundestag eine ungewöhnliche Debatte.
Wegen der aggressiven Außenpolitik Russlands soll der deutsche Wehretat erhöht werden. Ist das notwendig? Lesen Sie hier ein Interview mit dem künftigen Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD). .
Alle sozialdemokratischen Minister springen Familienministerin Manuela Schwesig im Streit um mehr Hilfen für Eltern und Kinder bei. Finanzminister Schäuble will zwar das Kindergeld erhöhen, aber Alleinerziehende und Eltern mit mittlerem und geringem Einkommen nicht besser stellen
Familienministerin Manuela Schwesig drängt mit Macht nach vorne. Das gilt für ihre SPD ebenso wie für die große Koalition. Im Kampf mit der Union soll die 40-Jährige das Profil der Sozialdemokraten schärfen.
Vor dem Abflug nach Saudi-Arabien versucht Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel sowohl wirtschaftlichen Interessen als auch westlichen Werten gerecht zu werden. In seiner Delegation wird kein Rüstungslobbyist dabei sein.
Ziel der Friedrich-Ebert-Stiftung war es von Anbeginn, die Bildungschancen von Arbeiterkindern zu verbessern. Heute wird die Stiftung 90 Jahre alt.
Er sagt der Ärztekorruption den Kampf an: Justizminister Heiko Maas (SPD) spricht im Tagesspiegel-Interview über Bestechung im Gesundheitswesen, Kirchenasyl, den Kampf gegen Masern und das EU-Freihandelsabkommen.