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Jost Müller-Neuhof

Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU).

Der Islam gehöre nicht zu Deutschland? Der neue Innenminister Hans-Peter Friedrich schnappt nach dem ersten Stöckchen, das ihm die Hauptstadtpresse hinhält – er kann es besser.

Von Jost Müller-Neuhof
Chefankläger. Der argentinische Jurist Luis Moreno-Ocampo.

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat noch keinen einzigen Fall abgeschlossen. Und doch dient er inzwischen als Drohkulisse gegen gewissenlose Machthaber. Nun ermittelt er auch in Libyen.

Von
  • Dagmar Dehmer
  • Jost Müller-Neuhof

Das Urteil des Europäischen Gerichtshof zwingt die Versicherer dazu, Unisex-Tarife anzubieten. Das ist zwar politisch korrekt. Das Gericht hätte sich aber auch von Zahlen und Fakten überzeugen lassen können.

Von Jost Müller-Neuhof

Zunächst schwärmte Guttenbergs Doktorvater Peter Häberle noch von einem seiner „besten Doktoranden und Seminaristen“; ein Urteil, von dem er selbst bald wusste, dass es nicht zu halten war. Am Montag ließ er seinen einstigen Schützling fallen.

Von Jost Müller-Neuhof
Weiter in der Kritik: Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg

Erstmals greift ein Bayreuther Jurist Karl-Theodor zu Guttenberg öffentlich an. Weitere namhafte Juristen sehen Vorsatz bei Guttenbergs Plagiatsaffäre. Dessen Umfragewerte sinken.

Von
  • Tilmann Warnecke
  • Rainer Woratschka
  • Jost Müller-Neuhof
Weiter unter Druck: Karl-Theodor zu Guttenberg will im Amt bleiben.

Karl-Theodor zu Guttenberg hat Fehler beim Erstellen seiner Doktorarbeit zugeben müssen. Welche Auswirkungen hat das auf die Bundeswehr, die Öffentlichkeit und die Wissenschaft?

Von
  • Sonja Álvarez
  • Michael Schmidt
  • Tilmann Warnecke
  • Jost Müller-Neuhof

Nach dem Verzicht Karl-Theodor zu Guttenbergs auf seinen Doktortitel will sein Verlag die von ihm verfasste Dissertationsschrift künftig weder ausliefern noch neu auflegen. Die Plagiatsaffäre könnte für den Bundesverteidigungsminister juristische Folgen haben.

Von Jost Müller-Neuhof

Das Bundesverfassungsgericht hat erstmals politische Proteste auf Flughäfen ermöglicht. Auflagen ließen die Richter am Dienstag zu, urteilten jedoch, dass ein striktes Verbot gegen das Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit verstoße.

Von Jost Müller-Neuhof

Juristen machen öfter Nachrichten, als man angesichts ihrer spröden Materie denken mag. Andreas Fischer-Lescano zum Beispiel, der den akademischen Betrug Karl-Theodor zu Guttenbergs entlarvte und jetzt auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts für Flughafendemos erstritten hat.

Von Jost Müller-Neuhof

Die Kanzlerin steht zu ihm. Auch im Netz gibt es Unterstützung. Aber die Plagiatsvorwürfe bestehen fort. Wie geht es weiter für Karl-Theodor zu Guttenberg?

Von
  • Jost Müller-Neuhof
  • Tilmann Warnecke
  • Antje Sirleschtov
  • Rainer Woratschka

Im Kachelmann-Prozess hat die Verteidigung Aussagen eines Rechtsmediziners angegriffen. Dieser verteidigte sein Gutachten und schilderte eigene Experimente "jenseits der Schmerzgrenze". Am Nachmittag trat Alice Schwarzer als Zeugin auf.

Von Jost Müller-Neuhof

Als die Grünen vor über zehn Jahren erstmals einen Richter für das Bundesverfassungsgericht vorschlagen durften, sollen sie sich reihenweise Absagen etablierter Professoren eingehandelt haben, erst der gelassene Hamburger Verfassungs- und Völkerrechtler Brun-Otto Bryde war bereit. Grün war eben noch keine Mode-, sondern eine Minderheitenfarbe, eine etwas grelle dazu.

Von Jost Müller-Neuhof
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