Überreaktionen helfen niemandem – manches sollte man einfach mal für sich behalten. Ein Kommentar.
Autor:in
Jost Müller-Neuhof
Adidas und andere City-Mieter wollen ihre Zahlungen kappen. Das ist zwar unsolidarisch, dennoch machen es sich die Kritiker zu einfach. Ein Kommentar.
Die Maßnahmen gegen das Virus widersprechen dem Öffentlichkeitsgrundsatz. Das Zulassen von Kameras könnte helfen. Ein Kommentar.
Die Grünen-Politikerin kämpft auf allen juristischen Ebenen gegen Netz-Hetzer - aber gibt es auch andere? Ein Kommentar.
Die Berliner Gerichte rangen um die Frage, was unter die Meinungsfreiheit fällt. Bayerns Justiz will einen Facebook-User im Süden jetzt für seine Äußerungen zur Verantwortung ziehen.
Deutschlands Rechtspopulisten haben es nicht mitbekommen: Was sie als Political Correctness verächtlich machen, bildet den Kern der Verfassung. Ein Kommentar.
Nichts daran ist geheim, wie die AfD mit Björn Höcke an der Spitze ihren radikalen Weg geht. Die Restpartei ist zu schwach – und zu feige. Ein Kommentar.
Die Politik debattiert über Ausgangsbeschränkungen. Bayern hat sie schon verhängt, Berlin zögert noch. Was spricht für das Mittel? Und wer darf noch raus?
Die Situation in der Pandemie ist unklar, die Rechtsgrundlagen sind es auch. Zu letzten Mitteln sollte man nur greifen, wenn es unvermeidbar ist. Ein Kommentar.
Nach den Gerichten in den Ländern machen auch die Bundesgerichte zu. Aber drinnen soll es weitergehen. Ganz ohne Öffentlichkeit geht es aber nicht.
Die amtliche Warnwetter-App benachteiligt private Wettbewerber. Der Streit wirft eine Frage auf: Warum sind die Daten nicht für alle verfügbar? Ein Kommentar.
Das Infektionsschutzgesetz ist nicht deutlich und lässt Lücken- das Justizministerium soll jetzt nacharbeiten
Ob in Politik oder Wirtschaft – ein weiblicher Pflichtanteil beschleunigt Kulturwandel und stellt Konventionen in Frage. Also her mit Quoten. Ein Kommentar
Minister Spahn verweigert Sterbehilfe-Medikamente, obwohl er zur Abgabe verurteilt wurde. Das Parlament kann sich diese Ignoranz nicht leisten. Ein Kommentar.
Die Regierung hält daran fest, keine tödlichen Medikamente freizugeben, heißt es in einer Auskunft an das Parlament. Man wartet auf das nächste Urteil.
Der Dienst-Betrug ist öffentlich, soll aber privat sein. Das Verhalten der Politikerin, die in Berlin Beamtenchefin werden will, irritiert. Ein Kommentar.
Freie Fahrten für private Zwecke? Das Berliner Verwaltungsgericht verlangt mehr Transparenz bei der Amtsausstattung von Mitgliedern der Länderkammer
Trotz Straftaten ging Berlins Linke-Sozialsenatorin milde mit dem Mann von Familienministerin Giffey um. Und der benutzte seine Frau, um Berichte zu vermeiden.
Die Parlamentsverwaltung ermuntert Mandatsträger, sich aus den Melderegistern zurückzuziehen. 50 Abgeordnete beantragten das im vergangenen Jahr.
Der Disziplinarverstoß von Franziska Giffeys Ehemann könnte Folgen für Sozialsenatorin Breitenbach haben: Ihr wird Strafvereitelung vorgeworfen.
Den Freispruch für einen rechten Blogger hält die SPD-Politikerin für eine Niederlage der Demokratie. Ein Irrtum. Es ist nicht der einzige. Ein Kommentar.
Mit dem jahrelangen Kulturkampf um den religiösen Stoff wurde bisher nur eines erreicht: Ausgrenzung. Wie wäre es mit einem neuen Symbol? Ein Kommentar.
Jeder hat das Recht, sich das Leben zu nehmen. Trotzdem hat der Staat Schutzpflichten. Die Richter fordern eine Diskussion, die überfällig ist. Ein Kommentar.
Deutschlands oberste Richter haben das Recht auf selbstbestimmtes Sterben gestärkt. Durch das Urteil gerät Gesundheitsminister Spahn unter Druck.