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Jost Müller-Neuhof

Berlin - Für das umstrittene Buch „Neukölln ist überall“ von Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) sind entgegen offiziellen Angaben aus der Behörde Amtsmitarbeiter auch während ihrer Dienstzeit herangezogen worden. Das geht aus internen Dokumenten des Bezirksamts hervor, die dieser Zeitung vorliegen.

Von Jost Müller-Neuhof

Heinz Buschkowskys Buch über den Bezirk war ein Erfolg für ihn – sein Amt sollte dabei mithelfen, hatte aber weit weniger davon.

Von Jost Müller-Neuhof

Die Orthodoxe Rabbinerkonferenz und der Zentralrat der Juden in Deutschland lehnen umstrittene Praxis "Metzitzah B’peh" bei der Beschneidung ab

Von
  • Jost Müller-Neuhof
  • Claudia Keller

Die Anklage gegen ihn ist gerechtfertigt, und Wulff bleibt, was er war – ein Getriebener

Von Jost Müller-Neuhof

Das Sammeln gigantischer Datenmengen löst hierzulande schnell Unbehagen aus, kann aber gute Seiten haben. Am Beispiel der „Offshore-Leaks“ sieht man es.

Von Jost Müller-Neuhof
Saal des Anstoßes: Weil zu wenig Medienvertreter Platz finden, gibt es vor dem NSU-Prozess Druck auf das Münchner Gericht.

Warum sträubt sich das Gericht in München gegen eine Übertragung des NSU-Prozesses in einen größeren Raum mit mehr Medienvertretern? Unser Justiz-Experte Jost Müller-Neuhof hat dafür Verständnis - und fordert ein klares Gesetz.

Von Jost Müller-Neuhof
Schweigt. Wer ihm geholfen hat, will Heinz Buschkowsky nicht verraten.

Berlin- Neuköllns Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) und seine Bezirksverwaltung lagen falsch mit ihrer Ansicht, Hilfsarbeiten von Beamten für dessen Bestseller „Neukölln ist überall“ müssten von der Behörde nicht genehmigt werden. In einem Schreiben an den Bezirk stellte die Berliner Senatsinnenverwaltung jetzt klar, dass Recherche, Korrektur und Abtippen keine schriftstellerischen Tätigkeiten seien und demnach als Nebenjobs bei Beamten genehmigt werden müssten.

Von Jost Müller-Neuhof

Warum der Streit um reservierte Plätze im NSU-Prozess keine Staatsaffäre ist

Von Jost Müller-Neuhof

Nach dem Staatsversagen bei der Aufklärung jetzt auch noch ein Justizversagen bei der Ahndung der Morde? Nein, der Streit um reservierte Plätze im NSU-Prozess ist keine Staatsaffäre

Von Jost Müller-Neuhof

Christian Wulff soll bitte zahlen, denn wenn es zum Prozess kommt, werden die Medien voll davon sein. Und am Ende tut Wulff uns noch wirklich leid.

Von Jost Müller-Neuhof
Neuauflage. Eine Szene aus der NPD-Verhandlung 2002. Fünf Jahre später übersandten die Richter eine Stellungnahme zu möglichen Änderungen im Verbotsverfahren. Foto: dpa

Bereits das mit dem Antrag eingereichte Material muss klar ergeben, dass eine Partei verfassungswidrig ist. Dies geht aus einer Stellungnahme der Richter an das Justizministerium aus dem Jahr 2007 hervor. Der Bundesrat muss sich nun Mühe geben, um die hohen Hürden zu nehmen.

Von Jost Müller-Neuhof
Warnende Worte. Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle verkündet das Urteil. Der Deal muss festen Regeln folgen, sagt er. Sonst ist er verboten. Foto: dpa

Absprachen im Strafprozess sind erlaubt, sagt das Verfassungsgericht. Aber nicht auf Kosten Angeklagter.

Von Jost Müller-Neuhof
Steht die NPD vor einem Parteiverbot?

Das Nein der Liberalen in Sachen NPD-Verbot ist nicht so wichtig. Denn dass es nun an Konsens fehlt, kann auch seine guten Seiten haben. Schließlich war das erste Verfahren auch trotz großer Einigkeit im Desaster geendet.

Von Jost Müller-Neuhof

Vergeben und vergessen, heißt es bei den Menschen. Das Recht kennt dagegen Gnade und Verjährung.

Von Jost Müller-Neuhof
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