zum Hauptinhalt

CDU: Konservative sind heimatlos im eigenen Haus

CDU-Chefin Merkel hat der Partei seit ihrer Zeit als Generalsekretärin einen konsequenten Kurs der gesellschaftspolitischen Modernisierung verordnet. Die CDU ist dadurch für viele wählbar geworden oder geblieben. Aber gerade die treuesten Anhänger sehen sich abgekoppelt.

Von Robert Birnbaum

Angela Merkel steht in dem Ruf, auf Kritik eher unwillig, ja bisweilen regelrecht trotzig zu reagieren. Die CDU-Chefin steht überdies seit jeher im Verdacht, die Konservativen in der eigenen Partei lästig bis überflüssig zu finden. Deshalb erlebt die CDU seit Jahren immer wieder kleine Aufstände im Namen einer Rückbesinnung auf alte Zeiten. Die endeten gemeinhin so, dass die Rebellen sich hinterher noch weniger ernst genommen sahen als vorher schon. Umso auffälliger, dass Merkel das Anliegen der jüngsten Klein-Revolte diesmal nicht glatt abgebügelt hat.

Es gibt dafür Gründe. Die vier Landespolitiker, die sich vor der CDU-Klausur zu Wort gemeldet haben, sind für die Kanzlerin anders als etwa ein Friedrich „Leitkultur“ Merz so gar keine Konkurrenz; das erleichtert das Zuhören. Merkel ihrerseits hat sich im letzten Jahr gründlich vergaloppiert, als sie den Papst zurechtwies. Jedes zweite CDU-Mitglied ist praktizierender Katholik. Da sind offene Wunden geblieben. Schließlich haben sich die politischen Koordinaten verschoben. Merkel ist nicht mehr Kanzlerin einer imaginären großkoalitionären Gesamtvolkspartei. Sie braucht wieder stärkeren Rückhalt der eigenen Truppen.

Der Balanceakt wird dadurch allerdings noch schwieriger. Merkel hat seit ihrer Zeit als Generalsekretärin der CDU einen konsequenten Kurs der gesellschaftspolitischen Modernisierung verordnet. Die CDU ist dadurch für viele wählbar geworden oder, was noch wichtiger ist, wählbar geblieben. Aber gerade die treuesten Anhänger, konservativer als die Mehrheit, sehen sich abgekoppelt. Das ist weniger ein Problem konkreter Beschlüsse als von Gefühlen. Ein Konservativer sah seine Denk- und Lebensart in der CDU früher als das Maß der Dinge gewürdigt. Heute ist plötzlich er der Exot, für den er einst alle anderen hielt.

Das Problem ist, dass es keinen Weg zurück zur alten Zeit gibt. Die Konservativen werden weniger, ihr Wohlwollen allein sichert keine Mehrheiten mehr. Merkel hat auch darum recht, wenn sie darauf besteht, den Kurs der Modernisierung fortzusetzen. Sie hat doppelt recht in der aktuellen Lage. Die SPD als zweite Volkspartei ist in einem desolaten Zustand. Da liegen Wählerpotenziale brach. Wenn die CDU keine Merkel hätte, sie müsste sie glatt erfinden: eine Nummer Eins, die unscharf und zeitgemäß genug ist, um solchen Ratlosen eine neue Heimat oder mindestens vorläufigen Unterschlupf zu bieten.

Den Konservativen real mehr Raum zu geben ist also schwierig. Die Gefahr ist groß, dass jedes Zugeständnis auf der anderen, der liberalen Seite überproportional Sympathien kostet. Die Konservativen ihrerseits sind, siehe oben, mit Einzelbeschlüssen à la Betreuungsgeld nicht wirklich befriedigt. Auch bloß pädagogisch daherkommende Bemühungen, ihnen die Unvermeidlichkeit der Moderne zu erklären, können rasch Trotzreaktionen auslösen.

Trotzdem bleibt Merkel keine andere Wahl, als auf diese Truppenteile einen Schritt zuzugehen. Helmut Kohl hatte 1998 die Partei noch hinter sich, aber keine Mehrheit mehr. Merkel ist in der umgekehrten Gefahr: irgendwann theoretisch noch den Ton der Mehrheit zu treffen, aber nicht mehr genug Partei hinter sich, die ganz praktisch für sie kämpft. Dieses Aufeinanderzugehen erzwingt keinen Kurswechsel. Es wäre schon viel damit getan, wenn sich die Konservativen ernst genommen sähen, statt das Gefühl zu haben, dass die eigene Chefin sie dauernd lustvoll vor den Kopf stößt.

Zur Startseite

showPaywall:
false
isSubscriber:
false
isPaid:
showPaywallPiano:
false