Der Untersuchungsausschuss zur Entlassung des ehemaligen Chefs der Stasiopfer-Gedenkstätte in Hohenschönhausen hatte sich lange verzögert. Nun ist der Weg frei.
Autor:in
Robert Kiesel
In einer Sitzung des Landesvorstands legt Sebastian Czaja sein Amt nieder. Sein sofortiger Nachfolger ist Lars Lindemann – vorerst aber nur kommissarisch.
Knapp fünf Monate nach der Virus-Attacke arbeitet das Kammergericht weiter offline. Nun starten die Richter einen „dringenden Appell“.
Der erfolgreiche Virusangriff auf das Kammergericht hat Folgen: Der IT-Verantwortliche verliert seinen Posten. Der Rechtsausschuss befasst sich mit dem Thema.
Der Landessportbund will die Olympischen Spiele 2036 nach Berlin holen und dafür in Tokio werben. Doch dem Schatzmeister ist die Reise zu teuer.
Die E-Akte sollte bis Januar 2023 eingeführt werden. Die Digitalisierung zum geplanten Zeitpunkt ist aber noch von der Prüfung der Vergabekammer abhängig.
In der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus stehen personelle Veränderungen an. Sebastian Czaja wird den Sprecher-Posten von Florian Swyter übernehmen.
Das Wahldebakel von Thüringen hat auch die Berliner FDP aufgewühlt. Der Redebedarf ist groß – und die Parteiführung um Schadensbegrenzung bemüht.
Monate nach der Trennung des Kammergerichts vom Internet wird klar: Der Schritt hätte schon Tage vorher erfolgen müssen, Warnungen wurden ignoriert.
Die Einigung der Investitionsbank Berlin und der „Diese eG“ steht in der Kritik. Gefordert wird die Absage des für Mittwoch geplanten Treffens.
Lange mussten die Mieter zittern, nun ist eine Lösung in Sicht: Am Mittwoch sollen die Verträge mit der „Diese eG“ unterzeichnet werden.
Der Stadtrat hat die Frist verpasst, die Anfrage der Abgeordneten Heihsel (FDP) zu beantworten. Sie glaubt, Schmidt hielt Informationen bewusst zurück.
Die Vorgänge in Thüringen haben den Ton in Berlin verschärft. SPD, Linke und Grüne werfen CDU und FDP vor, sich nicht von der AfD abzugrenzen. Und noch mehr.
Berlins CDU und FDP sehen kein Problem, dass Thüringer Parteifreunde bei der Wahl des Regierungschefs mit der AfD stimmten. SPD, Linke und Grüne sind entsetzt.
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat vor Kurzem die Diäten für Parlamentarier erhöht. Zwei ehemalige Abgeordneten wollen nun auch ein Stück vom Kuchen abhaben.
Die Journalistin Melanie Reinsch wird neue Sprecherin des Berliner Senats. Ihre Vorgängerin Claudia Sünder wünscht ihr „Nerven wie Drahtseile“.
Nach der Verabschiedung des Mietendeckels kritisiert die Opposition das Gesetz scharf und kündigt eine Verfassungsklage an – durch einen "exzellenten Juristen".
Berlins Innensenator spricht den AfD-Politiker Lindemann auf seine falschen Behauptungen zu Grabschändungen an. Der beschimpft ihn daraufhin übelst.
Der Berliner Mietendeckel kommt – und die Opposition will dagegen klagen. Alle aktuellen Entwicklungen im Newsblog zum Nachlesen.
Der Mietendeckel ist da: Was müssen Mieter und Vermieter tun? Wie hoch dürfen die Mieten sein? Wer kontrolliert das Ganze? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Nach der Virusattacke auf das Kammergericht sind weiterhin viele Fragen offen. Der Justizsenator erwägt eine Untersuchung – und verstrickt sich in Widersprüche.
Nach dem Skandal um den Virusangriff auf das Kammergericht, gibt es wieder ein Problem mit der IT-Sicherheit. Dieses Mal ist die Staatsanwaltschaft betroffen.
Franziska Giffey soll die Nachfolge von Michael Müller antreten - zunächst als Berlins SPD-Parteichefin in einer Doppelspitze mit Raed Saleh. Die Reaktionen.
Der Hackerangriff auf das Kammergericht ist schlimmer als bisher angenommen. Die Aufklärung ist schleppend. Wer trägt die Verantwortung?