Man muss sich diese Szenen noch einmal bildhaft vorstellen: Zweimal - 1987 und 1993 - geht Kanzler Kohl an den Schreibtisch, um je eine Novelle zum neu verschärften Parteiengesetz auch durch seine Unterschrift in Kraft zu setzen. Und was macht er dabei?
Autor:in
Robert Leicht
Politik: Der ehemalige Radikaldemokrat Otto Schily passt sich an das Denken der Dienste an (Meinung)
Man soll sich nicht selber zitieren, wenn man einmal Recht gehabt hat. Aber man darf sich daran erinnern, dass man irrte.
Einen Rechtsstaat kann man nicht nur haben, man muss ihn auch leben. Das fällt den Deutschen schwer.
Die rot-grüne Reformkoalition erinnert in doppelter Weise an die sozial-liberale Reformkoalition der siebziger Jahre, genauer: von 1969 bis 1982. Und zwar erinnert sie zugleich an den Anfang von Willy Brandt und an das Ende von Helmut Schmidt.
Es war einmal - so könnte ein zeitgenössisches politisches Märchen beginnen: Es war einmal ein Regierungschef, der hatte einen Berater. Und zwar einen Berater, der ihn erst zum Regierungschef machte, weil er - ganz gegen die eigene Partei - durch sein propagandistisches Geschick, seine Beziehungen zu den Medien und durch seine Darstellungsfähigkeit den Wahlsieg herbeiführte.