Der Vertrag mit Gewinngarantie für die Präsidialamtskantine von Sarah Wiener läuft auf Drängen des Haushaltsausschuss des Bundestages aus. Ihm schmeckte das Spezialabkommen nicht.
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Stephan Haselberger
"Die Welt scheint aus den Fugen geraten": Außenminister Frank-Walter Steinmeier spricht im Tagesspiegel-Interview über den Kampf gegen die IS-Terroristen, das Verhalten der Türkei und den deutschen Beitrag.
Arabische Länder, Türkei und Iran müssen gemeinsam gegen die Terrormiliz "Islamischen Staat" vorgehen, fordert Frank-Walter Steinmeier im Tagesspiegel-Interview. Einen Einsatz der Bundeswehr im Krisengebiet schließt er aus: „Wir dürfen nicht junge Menschen in einen brutalen Mehr-Fronten-Krieg schicken.“
Die Neue Nationalgalerie erhält einen Kirchner und einen Liebermann als Schenkung – aber die Bilder verschwinden gleich wieder. Überhaupt findet die Sammlung des Hauses während der Museumssanierung erst nächsten Frühsommer hier und da Asyl. Teilweise.
Es ist ein umstrittener Auftritt: Heute um 11 Uhr stellt der WDR-Journalist Heribert Schwan und sein Ko-Autor Tilmann Jens das Buch „Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle“ vor – und zwar gegen den ausdrücklichen Willen des Altkanzlers.
Die Nichtwähler werden immer mehr. Woran liegt’s? Und was kann man dagegen tun? Ein Gespräch mit Bundestagspräsident Norbert Lammert und Ex-Finanzminister und Kanzlerkandidat Peer Steinbrück über eine Ressource, ohne die die Demokratie nicht leben kann.
Der ehemaligen Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück, und Bundesstagspräsident Norbert Lammert (CDU) im Doppelinterview: Die Zustimmung des Bundestages sollte nicht zur Voraussetzung für Waffenexporte gemacht werden, so Lammert im Gespräch.
Der Wechsel von Spitzenpolitikern in die Wirtschaft sorgt immer wieder für Ärger. Vor einem Jahr war Daniel Bahr noch Gesundheitsminister. Jetzt geht er zur Allianz. Ist das anstößig?
Der Wirtschaftsminister verringert in seinem Ressort den Einfluss von Spitzenbeamten aus FDP-Zeiten immer mehr und besetzt die wichtigen Stellen mit eigenen Leuten.
Finanzminister Wolfgang Schäuble spricht im Tagesspiegel-Interview über die neue Konkurrenz von rechts, über Investitionen in die Infrastruktur und die Loyalität zu seiner Partei.
Finanzminister Wolfgang Schäuble fordert seine Partei zu einer härteren Gangart gegenüber der AfD auf. "Wir müssen uns mit diesen Populisten mit aller Entschiedenheit auseinandersetzen", sagte er. Beim Thema Maut bekommt CSU-Chef Horst Seehofer sein Fett weg.
Schwäbische Backwaren, frische Pasta, Käse aus Rohmilch – in Berlin kann man so viel Gutes finden. Drei Lieblingsläden in unserer Serie: Teil 18.
Der SPD-Fraktionschef Oppermann kann es sich vorstellen, die Opposition sowieso - aber für den Parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion, Grosse-Brömer, sind direkte Fragen im Parlament an die Kanzlerin "indiskutabel". Stephan Haselberg findet diese Haltung: indiskutabel. Ein Kommentar.
Bei den Debatten um Rot-Rot-Grün in Thüringen geht es auch um die Vergangenheit: Zwei stasibelastete Abgeordnete der Linken sitzen im Parlament.
Michael Pollan wurde berühmt durch seinen Kampf gegen die Lebensmittelindustrie. Nun kocht er selbst. Eine Begegnung bei einer Currywurst.
Die Zukunft ist schwarz. Schaffen es die Grünen in Thüringen, mit Union und SPD zu koalieren? Sie fürchten, dabei zerrieben zu werden. Aber was wäre die Alternative? Ein Kommentar.
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann spricht im Tagesspiegel-Interview über die Rolle der SPD in der großen Koalition. Das, was Ministerin Andrea Nahles "den ganz normalen Wahnsinn der Familie" nennt - und seinen Wunsch, die Kanzlerin im Bundestag direkt befragen zu können.
Rot-Rot-Grün oder Schwarz-Rot – eine Woche nach der Landtagswahl in Thüringen wachsen in der SPD die Zweifel an der Stabilität beider möglichen Koalitionen.
Der SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann wünschte sich eine bessere und lebendigere Fragenkultur im Bundestag. Am liebsten wär es ihm, Kanzlerin Angela Merkel könnte direkt befragt werden.
Mit der Ausbreitung der Ebola-Seuche stellt sich immer drängender die Frage, was reiche westliche Länder tun können. Die USA helfen schon massiv - Deutschland bislang nur wenig.
Die Lage in den Ebola-Gebieten im Westen Afrikas wird immer dramatischer, nun sind Lufttransporte und Krankenstationen geplant. Hilfsorganisationen gehen mit der Bundesregierung hart ins Gericht.
Das Beispiel Thüringen zeigt: Wenn sich die SPD nur als Steigbügelhalter für CDU oder Linke versteht, verliert sie. Gilt das demnächst auch einmal für die Bundespartei? Ein Kommentar.
Die SPD gewinnt in Brandenburg, aber für Rot-Rot wird es eng. Die CDU gewinnt in Thüringen, aber für Rot-Schwarz wird es ebenfalls eng. Die AfD kommt in beide Landtage. Lesen Sie die Ereignisse des Tages in unserem Wahl-Blog nach.
Die USA wollen ihren Kampf gegen die IS-Dschihadisten ausweiten. Die CDU-Außenpolitiker Philipp Mißfelder und Karl-Georg Wellmann halten eine Beteiligung der Bundeswehr für denkbar. Doch der Außenminister will die Debatte beenden.