Ob Nachfragen zur Bahnplanung oder Informationsbegehren zum Sponsoring einer Veranstaltung der Bundesregierung: das Informationsfreiheitsgesetz ist ein Erfolg – und die Informationsfreiheit in Deutschland ein neues Bürgerrecht.
Autor:in
Christian Tretbar
Für und wider den Ludwigshafener „Tatort: Schatten der Angst“.
Und wieder droht ein neuer Streit zwischen Union und SPD im Rahmen der Verhandlungen über das Gesetz zur Online-Durchsuchung.
Die Musikindustrie will Musik-Abos anbieten – nach deren Ablauf ist aber Schluss mit Hören. Die neuen Musikflatrates sind aber nicht nur für die Plattenindustrie interessant.
Pilotprojekt für Europa: USA und Deutschland planen Informationsaustausch über potenzielle Terroristen.
Berlin/Frankfurt - Vertreter des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD sind dagegen, dass die Parteifreunde in Hessen einen neuen Anlauf zur Regierungsbildung mit Hilfe der Linken machen. Eine solche Minderheitenregierung sei „weder vernünftig noch realistisch“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Wend, dem Tagesspiegel.
In Frankfurt arbeiten Andrea Ypsilanti und Hessens SPD das Scheitern des Traums von der Regierung auf
Der Innenminister gibt der Bundespolizei neue Strukturen – und mehr Bedeutung
SPD-Politiker Jürgen Walter hält nichts von der Öffnung seiner Partei zur Linken. Ein Porträt des hessischen Fraktionsvizes.
Ein Forschungsprojekt der EU-Kommission entwickelt eine Flugpassagierüberwachung zur Terrorabwehr. Kameras und Mikrofone registrieren das Verhalten der Passagiere.
Karlsruhe entscheidet kommende Woche über die Online-Durchsuchung in Nordrhein-Westfalen – mit Folgen für den Bund
Berlin - Die hessische SPD ist darum bemüht, die Spekulationen um eine Zusammenarbeit mit der Linken klein zu halten. Allerdings gibt es nach wie vor keine klaren Dementis dafür, dass sich die SPD- Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti am 5.
Die Querelen um den SPD-Kandidaten Dreier als neues Mitglied des Bundesverfassungsgericht belasten die Koalition
Verwunderung hat der Wahlabend in Hessen ausgelöst. Nicht nur wegen des knappen Wahlergebnisses, sondern auch, weil Andrea Ypsilanti, die gefühlte Wahlsiegerin, scheinbar einen Einflüsterer an ihrer Seite hatte.
Die EU hat einen Entwurf zur Speicherung von Fluggastdaten vorgelegt: Sitzplatz, Essen, Abholer allein reisender Kinder sollen an die Sicherheitsbehörden der Einreiseländer übermittelt werden. Das geht Deutschland Justizministerin Zypries zu weit.
Kanzleramtsminister Thomas de Maizière ist Vermittler in allen Fragen, „erster Offizier“ der Koalition
Nach dem Schlagabtausch zwischen Schäuble und Zypries wird die Zeit für weitere sicherheitspolitische Projekte knapp
Christian Tretbar kämpft gegen Falten im Gesicht
Viele Sportler haben keine Ausbildung und finden nach der Karriere nur schwer einen Job. Nun sollen Berater die Athleten fit machen für das Berufsleben.
Christian Tretbar kennt das Funk-Phänomen
Experten kritisieren die Zentralisierung als Rückschritt/ BKA-Chef spricht von gutem Konzept
Die Union erwartet von der SPD Bereitschaft zu Einigung über die innere Sicherheit. Die Linde wirft Innenminister Schäuble vor, sich eine eigene Polizeitruppe zu schaffen.
Christian Tretbar kämpft Silvester als Edelritter
Von Arbeitslosigkeit über Rauchverbot bis Zuwanderung – welche politischen Themen die Bevölkerung 2007 als am wichtigsten bewertet hat.