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Abhörskandal : Welche Snowden-Enthüllungen uns 2014 erwarten

23.12.2013 08:29 UhrVon Felix von Leitner
Solidaritätsbekundung in der US-Hauptstadt Foto: dpaBild vergrößern
Solidaritätsbekundung in der US-Hauptstadt - Foto: dpa

Dank Edward Snowden wissen nun alle: Geheimdienste hören grundsätzlich jeden ab – auch Regierungschefs. Bisher sind erst ein Prozent der Snowden-Dokumente ausgewertet. Es sind 2014 weitere Enthüllungen zu erwarten - und die dürften anders als die in diesem Jahr aussehen.

Wer früher vor systematischer Überwachung warnte, galt schnell als Verschwörungstheoretiker. Dank der Enthüllungen von Edward Snowden ist jetzt klar: Geheimdienste haben nicht nur hier und da gezielt Daten Einzelner erhoben, sondern einfach alles abgespeichert, dessen sie habhaft werden konnten.

Unter der Prämisse, dass die Budgets der Dienste fast unbegrenzt sind, kann man sich fragen: Wo würde jemand Daten absaugen, um mit möglichst geringem Aufwand möglichst große Teile der Netze zu unterwandern? In Europa sind das die Unterseekabel in Großbritannien sowie die großen Internet-Knotenpunkte in London, Amsterdam und Frankfurt.

Behauptungen, an diesen Stellen sei nicht abgehört worden – und zwar von jedem, der sich Zugang verschaffen konnte –, sind schlicht unglaubwürdig. Genau das tut aber der Generalbundesanwalt, der gar öffentlich einen Anfangsverdacht für Ermittlungen verneint.

Der Mann behauptet allen Ernstes, es gebe keine konkreten Anhaltspunkte dafür, die NSA oder das britische GCHQ hätten „den deutschen Telefon- und Internetverkehr systematisch überwacht“. Deutschland hat sich hinter einer Wolke aus Desinformationspolitik und Für-beendet-Erklärungen verschanzt, ist offensichtlich nicht an Aufklärung interessiert.

Weil kluge Menschen angefangen haben, ihre Daten zu verschlüsseln, reicht das Anzapfen der großen Knotenpunkte nicht aus. Die Geheimdienste brauchen auch Zugriff auf die Daten vor der Verschlüsselung beziehungsweise nach der Entschlüsselung. Den bekommen sie, indem sie über die gesetzlich vorgeschriebenen Hintertüren bei Hotmail und Co. Anfragen stellen, interne Datenleitungen von Google anzapfen, sich in Telekommunikationsfirmen reinhacken oder Trojaner installieren. Die NSA hat, das wissen wir jetzt, all dies getan.

Bei dem Entsetzen über die Geheimdienste wird gern übersehen, dass sie nicht immer Gesetze übertreten müssen, weil ihnen Rechtsnormen explizit entgegenkommen. Schnüffelschnittstellen für „Bedarfsträger“ – gängiges Beamtendeutsch für Polizei und Geheimdienste – sind sogar EU-weit vorgeschrieben. Die großen Telekommunikationsunternehmen sind oder waren entweder staatliche Monopole und noch immer unter staatlicher Kontrolle. Da ist nicht mit Gegenwehr zu rechnen, wenn der Staat anklopft und eine Kopie aller Daten verlangt.

Dass die NSA Staatschefs abhört, kann niemanden überraschen. Darin besteht die Kernaufgabe von Geheimdiensten. Es glaubt hoffentlich niemand, der BND ließe eine Gelegenheit verstreichen, Putins Telefon zu verwanzen. Und natürlich ist der Gedanke abwegig, Partner der USA seien von NSA-Aktivitäten ausgenommen. Fast jedes Land der Erde glaubt schließlich von sich, Partner der USA zu sein.

„Guardian“-Chef Alan Rusbridger hat kürzlich erklärt, bisher sei erst ein Prozent der Snowden-Dokumente verwertet worden. Was ist also 2014 zu erwarten?

Es gibt einige Länder, die noch auf ihren Snowden-Skandal warten. Der Frankfurter Internetknoten, genannt DE-CIX, stand bereits unter Verdacht, sein Amsterdamer Pendant noch nicht. Letztlich hat jedes Land, das sich Geheimdienste leistet, Dreck am Stecken. Es gäbe also genug Schmutzwäsche für jahrzehntelange Aufarbeitung.

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So etwas gab es im Tagesspiegel noch nie: Ein ganzes Magazin ohne Fotos - von vorn bis hinten voller Illustrationen. Das Portrait der weltberühmten Hornistin Sarah Willis: gezeichnet. Die Typologie der Rucksackmode: ein Schattenriss. Alle Überschriften: handgemalt. Entstanden ist die Idee Anfang des Jahres. Der Illustrator Andree Volkmann, der schon häufig für unsere Zeitung gearbeitet hat, bot einen Workshop für Illustratoren an (de facto waren es dann sechs Frauen). Ob wir da nicht kooperieren wollten? Ein klares Ja!! Wir wählten die Osterausgabe, ein besonderer Tag, ein besonderer Look.

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