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Antje Sirleschtov

„Erstaunlich robuster“ Stellenmarkt könnte Milliardendefizit der Arbeitsagentur verhindern und Beitragssenkung ermöglichen

Von Antje Sirleschtov
Oskar_Lafontaine

Honeckers Traum: In der Geburtsstadt des SED-Chefs kürt die Linkspartei Lafontaine als Spitzenkandidat. Das soll nur der Anfang sein. Wenn 2009 im Saarland der Landtag gewählt wird, will Lafontaine die neunjährige CDU-Ära beenden.

Von Antje Sirleschtov

CDU-Politiker Friedbert Pflüger spricht sich in der Deabtte um die künftige Nutzung von Atomkraftwerken für längere Laufzeiten, aber gegen Neubauten aus. In der SPD-Spitze stoßen solche Planspiele allerdings auf Ablehnung.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Antje Sirleschtov
Beckstein

In der CDU gibt es nur wenige Anhänger der bayerischen Forderung nach einer Wiedereinführung der Pendlerpauschale vom ersten Kilometer an - stattdessen wächst der Ärger über Becksteins Kritik an Kanzlerin Merkel.

Von Antje Sirleschtov

Finanzminister Peer Steinbrück verkauft seine Haushaltsplanung als persönlichen Erfolg. Die Opposition sieht das naturgemäß anders. Doch auch Ökonomen sagen: der Plan ist anspruchslos.

Von Antje Sirleschtov

Die Ausgaben im Bundeshaushalt können trotz milliardenschwerer Vorsorgeposten ab 2011 ohne neue Kredite finanziert werden. Das geht aus dem Entwurf zum Haushalt 2009 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2012 hervor, die Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) am Wochenende fertiggestellt hat und die am Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden sollen.

Von Antje Sirleschtov

Merkel hat auf dem G-8-Gipfel mehr Entwicklungshilfe versprochen, als jetzt im Haushalt vorgesehen ist

Von Antje Sirleschtov

CDU und SPD sehen Handlungsbedarf in den Neubundesländern – und entdecken linke Positionen.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Antje Sirleschtov

"Relikte aus der Zeit des Kalten Krieges", so formuliert die FDP-Spitze ihre Sicht der Dinge, wenn es um das Lagern von Atomwaffen in Deutschland geht. Die CDU hält sich an einen größeren Verbündeten - die Nato.

Von Antje Sirleschtov

Der Ökonom Friedrich Schneider warnt vor Mindestlöhnen. Er rechnet mit Milliarden Euro Verlust – die Schattenwirtschaft würde angekurbelt.

Von Antje Sirleschtov

Berlin - CSU-Wirtschaftsminister Michael Glos will seinen Widerstand gegen die geplanten Mindestlohngesetze der Bundesregierung auch nach dem Treffen der Koalitionsspitzen am vergangenen Mittwochabend nicht aufgeben. In einem Brief an SPD-Arbeitsminister Olaf Scholz und CDU-Kanzleramtsminister Thomas de Maizière stellte das Bundeswirtschaftsministerium bereits vor dem Spitzentreffen fest, dass es „noch keine Einigung“ gebe.

Von Antje Sirleschtov

Bildung ist die Herausforderung der Zukunft, der Schlüssel für Wohlstand und Gerechtigkeit. Und deshalb eines der zentralen Themen für den bevorstehenden Wahlkampf. Angela Merkel entreißt der SPD das Thema - und ihren eigenen Länderfürsten.

Von Antje Sirleschtov

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz soll den Koalitionsvertrag erfüllen, fordert die Union. Das Arbeits- und Sozialministeriums soll Milliarden bei der Grundsicherung der Bürger einsparen.

Von Antje Sirleschtov
Welle

Guido Westerwelle hat sich auf dem Parteitag der mit dem Zustand der FDP auseinandergesetzt. Der Parteichef sorgt sich, dass die Liberalen nicht verstanden werden könnten.

Von Antje Sirleschtov

Berlin – Der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung, den Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) vor zwei Wochen vorgelegt hat, stößt auf scharfe Ablehnung des Koalitionspartners. In einer internen Stellungnahme, die dem Tagesspiegel am Sonntag vorliegt, verlangt Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) von Scholz nun, den Bericht grundlegend zu überarbeiten und ganze Passagen zu streichen.

Von Antje Sirleschtov

Die Liberalen manovrieren sich Stück für Stück an den Rand des gesellschaftlichen Diskurses, nicht nur in Steuerfragen. Aber nun eben auch dort, wo die Parteistrategen eines der Kernthemen der FDP ausmachen. Warum nur ist die Partei so langweilig?

Von Antje Sirleschtov
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