Ein Lebensjahr gibt es für 300 Euro - eine Firma im Kongo stellt preiswerte Mittel gegen die Immunschwäche her
Hans Monath
Es ist für Grünen-Politiker immer eine undankbare Aufgabe, in die Fußstapfen von Claudia Roth zu treten. Das Amt der Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung war wie gemacht für die temperamentvolle Politikerin, die es zwei Jahre leidenschaftlich und mit großer öffentlicher Resonanz ausfüllte, nach ihrer Wiederwahl zur Parteichefin aber aufgeben musste.
… hat schon begonnen.“ Brutaler sind die Vereinten Nationen selten vorgeführt worden: Am Sonntag noch war der UN-Sicherheitsrat zu Gast bei Ruandas Präsident Paul Kagame in Kigali und reiste dann zur UN-Friedensmission ins Nachbarland Kongo weiter.
Bei der Reform der UN geht es um mehr als nur den deutschen Sitz im Sicherheitsrat
SPD und Grüne im Bundestag schreiben einen Gegenentwurf zum Ausländerantrag der Union
3,5 Millionen Menschen starben bisher im kongolesischen Bürgerkrieg. Heute reist der UN-Sicherheitsrat in die Krisenregion
Zentralrat der Muslime kritisiert Protestaufruf gegen Terror – und will nicht zur Teilnahme auffordern
Die Forderung nach einem islamischen Feiertag befördert nicht die Integration. Im Gegenteil
Union und Schily fordern mehr Kooperation gegen Radikale / Ströbele in Feiertagsdebatte auf Rückzug
Darfur-Krise soll gelöst werden / Deutsche Transportflugzeuge helfen
Die rot-grüne Bundesregierung gibt sich nach Bushs Wiederwahl betont optimistisch, doch die Basis leidet
Die Bundesregierung ist noch unsicher, ob der US- Präsident nun eine zahmere Politik betreiben wird
Ruandas Präsident kritisiert Erfolglosigkeit des bisherigen Friedenseinsatzes
Rot-Grün splittet Gesetz zur Kleinkindbetreuung, um den Bundesrat zu umgehen
Rot-Grün streitet um Waffenlieferungen nach China
Berlin - Die Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen haben dem Wunsch des Kanzlers nach schneller Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China eine deutliche Absage erteilt. Nur sofern China Fortschritte bei der Wahrung der Menschenrechte und im Reformprozess mache, sei eine Aufhebung des vor 15 Jahren verhängten EU-Embargos in Betracht zu ziehen, heißt es in einem gemeinsamen Antrag, der am Donnerstag im Bundestag verabschiedet werden soll.
… mit blutunterlaufenen Augen auf den Gegner loszustürmen.“ Nur eine kleine Minderheit unter den Abgeordneten der damals noch regierenden Unionsfraktion hätte Peter Altmaier wohl Mitte der 90er eine Karriere in den eigenen Reihen vorausgesagt.
Berlin - In der rot-grünen Koalition bahnt sich zwischen Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) und beiden Regierungsfraktionen ein Streit um Verträge zur zivilen Nutzung von Atomtechnologie an. Wie die Grünen verlangen auch wichtige SPD-Politiker, Nuklearabkommen nicht zu verlängern oder umzuwandeln, um gemäß dem Koalitionsvertrag auf internationaler Ebene die Politik des Atomausstiegs fortzusetzen.
Neuer Streit über Rüstungsexporte / Grüne gegen Lieferungen / Menschenrechtler sehen keine Vertragsverletzungen
Buttiglione soll allein erziehende Mütter gerügt haben – doch der designierte EU-Kommissar dementiert
Für den Parteitag im Dezember kündigt die CDU-Chefin eine Neubestimmung ihres Reformkurses an
Berlin - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) verstärkt den politischen Druck für den Ausbau der Betreuungsmöglichkeiten für Kleinkinder. In einem Brief an alle Ministerpräsidenten fordert DGB-Chef Michael Sommer die Länder auf, im Bundesrat für das Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) der rot-grünen Koalition zu stimmen.
Zum Tod von Schröders Redenschreiber Hesse
Beim Bundesparteitag in Kiel soll auch die Bürgerversicherung Thema sein