Einstimmiges Votum der Ost-SPD für die Potsdamerin Klara Geywitz. Die Partei ringt im Bund um Groko-Kurs unter der designierten neuen Führung.
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Hans Monath
Gehen oder bleiben - kann die SPD unter der neuen Führung mit der Union weiter regieren? Viele Abgeordnete würden bei Neuwahlen ihr Mandat verlieren.
Disruption hat die SPD immer abgelehnt. Das ist vorbei. Die Partei war ein Stabilitätsgarant, doch darauf kann sich jetzt keiner mehr verlassen. Ein Kommentar.
Es ist 18:10 Uhr, als die Miene von Scholz erstarrt und Walter-Borjans die neue Last spürt. Der 30. November 2019 wird in die Geschichte der SPD eingehen.
Sollten Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans die SPD-Spitze übernehmen, droht die Koalition zu kippen. Das hätte Auswirkung auf Deutschland und die EU.
Aufbruch statt „Weiter so“, das verspricht die Abgeordnete aus dem Südwesten der SPD. Die Abgeordnete kannte vor kurzem kaum jemand. Nun polarisiert sie stark.
Die Abstimmung um den SPD-Vorsitz geht in die Endphase. Noch im Rennen sind zwei Frauen – darunter die Potsdamerin Klara Geywitz.
Die Deutschen scheint es nicht zu beunruhigen, dass die internationale Ordnung erodiert. Den Westen als Wertegemeinschaft schätzt nur eine knappe Mehrheit.
Auch ohne die Einmischung von Hans-Georg Maaßen ist der Prozess der SPD-Chef-Wahl schon kompliziert genug. Für Geywitz/Scholz ist das Problem die Mobilisierung.
Die inhaltlichen Ergebnisse der großen Koalition können sich sehen lassen. Trotzdem schwindet das Zutrauen der Bürger in die politische Stabilität.
Von Dienstag an können die SPD-Mitglieder ihre neuen Vorsitzenden wählen. Es geht um Weiter-so oder Bruch mit dem Establishment. Das kann gefährlich werden.
Der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel sieht Volksentscheide und Mitgliedervoten skeptisch. Bei der Wahl zum SPD-Vorsitz sieht er weitere Probleme.
Vizekanzler Olaf Scholz wirft seinem Konkurrenten Borjans vor, in der Kanzlerkandidatenfrage zu ängstlich zu sein. Die SPD solle mutig sein. Ein Interview.
Das Verhältnis der USA und der Türkei ist von tiefen Konflikten geprägt. Trotzdem preist Trump seinen türkischen Gast. Europa kann nur zuschauen.
Das Kandidaten-Rennen um den SPD-Vorsitz war bislang geprägt durch zu wenig Redezeit und fehlende Leidenschaft. Erst ganz zum Schluss wird es spannend.
Grundrente, Klimapaket, Netzausbau: Im ersten Duell haben die Kandidaten-Duos ihre Argumente präsentiert. Wer konnte mehr überzeugen?
Wollen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans die große Koalition beenden, wenn sie SPD-Chefs werden? Und was passiert mit dem Finanzminister? Ein Interview.
Viele SPD-Vorsitzende haben versucht, das Willy-Brandt-Haus zu prägen. Nicht immer war es so leistungsfähig, wie es sein müsste. Das soll sich nun ändern.
Die Koalition vereinbart gleichzeitig ein Paket von Maßnahmen zur Alterssicherung und zur Entlastung der Wirtschaft. „Die Kuh ist vom Eis“, so CSU- Chef Söder.
Die Türkei macht ernst: Schon am Montag will sie erste IS-Terroristen mit deutschem Pass ausfliegen lassen, darunter einen Berliner. Wie reagiert Deutschland?
Die Verteidigungsministerin macht weitere Vorschläge für eine aktivere Sicherheitspolitik Deutschlands. Deutschland soll künftig auch in Asien präsent sein.
Geht es nach Norbert Walter-Borjans, dem Kandidaten um den SPD-Vorsitz, stellt die Partei keinen Kanzlerkandidaten auf. Das verrät viel über ihn. Ein Kommentar.
Der Koalitionsausschuss entscheidet am Montag. Scheitert die Grundrente, könnte die große Koalition tatsächlich Geschichte sein.
SPD-Vorsitzende will die Familienministerin nicht werden – vorerst. Doch ihr stehen andere Optionen offen.