Die Potsdamer Stadtverordneten versammelten sich am Mittwoch zur ersten regulären Sitzung in neuer Zusammensetzung. Alle Beschlüsse zum Nachlesen.
Autor:in
Henri Kramer
Eine Mehrheit der Stadtverordneten will das Mittagsmahl an den Schulen weiter pauschal subventionieren. Bis zum nächsten Jahr soll ein neues Modell entwickelt werden.
Einige Anwohner haben vor der Sitzung der Stadtverordneten in Potsdam gegen die Geflüchtetenunterkunft protestiert. Derweil hat die Stadtverwaltung diverse offene Fragen beantwortet.
Der seit Anfang 2023 geltenden Pflicht in der Gastronomie, Produkte auch in Mehrwegverpackungen anzubieten, wird in Potsdam kaum nachgegangen.
Ein angenommenes Hindernis für den Tramausbau im Norden hat sich erledigt. Gleichwohl sollen umstrittene Pläne für die dortige Straßenführung so bleiben.
Der Plan des Rathauses, dass der persönliche Referent von Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) künftig das Büro der Stadtverordneten leiten soll, liegt zunächst auf Eis.
Nach dem ernüchternden Ergebnis eines neuen Städterankings macht CDU-Fraktionschef Göpel Oberbürgermeister Schubert verantwortlich. Er solle sich endlich den Problemen in Potsdam widmen.
Am Mittwoch (17.7.) entscheiden die Stadtverordneten, ob weiter ein Preisdeckel für das Mittagsmahl an den Schulen gelten soll. Elternvertreter habe eine klare Präferenz.
Die älteste Politikerin in der Stadtverordnetenversammlung setzte sich gegen Konkurrenten von CDU, AfD und BfW durch – mit knapper Mehrheit.
Mehr als 70 Mitarbeiter bei Protest vor dem VW Group Future Center Europe in der Schiffbauergasse. Der Standort hatte offenbar schon längere Zeit Probleme.
Nachdem Schubert angekündigt hat, den Vorsitz des Hauptausschusses abgeben zu wollen, bewerben sich drei Parteien um die Nachfolge.
Potsdams BfW-Fraktionschef stellt sich einmal mehr gegen den Plan des Oberbürgermeisters für ein „Haus der Demokratie“ neben dem Turm der Garnisonkirche.
Aktuelle Themen sparte Rathauschef Mike Schubert (SPD) in seiner Rede jedoch weitgehend aus. Vor einigen leeren Reihen wurden Ehrenamtler mit dem Eintrag ins Goldene Buch ausgezeichnet.
Skepsis herrscht auch bei der Wählergruppe Die Andere und den Linken, Spott kommt von „Die Partei“. Unterstützung erhält der Plan nur aus der SPD.
Der neue Städtekompass des Prognos-Instituts bescheinigt Potsdam Stagnation. Andere Kommunen überholen die Landeshauptstadt – wo es besonders hakt.
Am Dienstagabend sind auch die Vertreter für Golm und Eiche gewählt worden. Nun stehen alle Ortsvorsteher im Potsdamer Norden fest. Ein Überblick.
Laut Rathaus hat sich eine Mehrheit der Stadtverordneten gegen den Einsatz von Personalberatungsfirmen ausgesprochen. Die Fraktionen wollen selbst mitreden.
Das Potsdamer Hasso-Plattner-Institut verdächtigte eine Mitarbeiterin, Dokumente an die Presse weitergegeben zu haben. Doch das ließ sich vor dem Arbeitsgericht nicht erhärten.
Zwei Firmen aus Berlin und München wollen in Krampnitz bauen, eine ist schon als Trikotsponsor in Potsdam bekannt. Und ein weiterer Investor steht in den Startlöchern.
Bei der Frage um die Nachfolge des Beigeordneten Walid Hafezi (Grüne) gibt es weiter Uneinigkeit. Ein Referent des Oberbürgermeisters als Büroleiter der Stadtverordneten wird abgelehnt.
Rund 100 Mitarbeitende aus 17 Nationen sind betroffen. Die IG Metall ruft zu Protest gegen Schließung auf. Oberbürgermeister sieht Weggang als „absoluten Verlust“ für Potsdam.
Der neue Mietspiegel für Potsdam zeigt noch moderate Preisentwicklungen. Das sorgt für kritische Anmerkungen aus der Wohnungswirtschaft, die Erhöhungen in Aussicht stellt.
Eine Personalentscheidung im Rathaus sorgt für scharfe Kritik aus der CDU. Laut Rathaus sei der geeignetste Kandidat ausgewählt worden.
Ein Anwohner ärgerten sich über Hinweise vor einem Spielplatz in der Speicherstadt, die wie Verbotsschilder aussehen. Inzwischen hat der Hausverwalter reagiert.