Bis in den späten Abend hinein tagte der Senat am Donnerstag, um sich auf neue Corona-Regeln zu verständigen. Die bringen nun vorsichtige Lockerungen für Berlin.
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Julius Betschka
Berlin und Brandenburg wollen wie viele andere Bundesländer Kitas und Schulen schrittweise ab dem 22. Februar wieder öffnen. Dabei sollen Wechselunterricht, Schnelltests, Masken und eventuell auch Impfungen helfen. Kann das klappen?
Müller und Woidke nennen Termine fürs Hochfahren des Unterrichts. Auch Berliner Kitas sollen den Betrieb ausweiten. Um Details geht es am Donnerstag und Freitag.
Ab einer Inzidenz unter 100 soll es nach dem Willen der Liberalen schon deutliche Lockerungen geben, ab 50 weitgehender Normalbetrieb einkehren.
Den Lockdown verlängern, aber Perspektiven aufzeigen: Dieser Idee folgt ein Diskussionspapier, das der Berliner Senat erarbeitet hat – orientiert an Inzidenzen.
Mehrere Szenarien existieren für die Öffnung der Grundschulen, eine Entscheidung gibt es noch nicht. Masken und Selbsttests spielen eine zentrale Rolle.
Religiöse Symbole sollen an Schulen tabu sein. Urteile, die das infrage stellen, will die Bildungssenatorin juristisch klären lassen. Grüne und Linke sind skeptisch - im Senat gibt es Streit.
Der Senat veröffentlicht Daten zur Corona-Pandemie. Die Unterschiede zwischen den Bezirken sind gravierend und wohl auf die soziale Lage zurückzuführen.
Die CDU-Fraktion fordert noch härtere Corona-Regeln. Die Inzidenz soll auf unter zehn gedrückt werden – mit klaren Perspektiven.
Der Senat entwickelt kaum Gegenmaßnahmen, um Verschwörungserzählungen zur Corona-Impfung einzudämmen. Dabei existieren davon Tausende.
Als erstes deutsches Bundesland richtet Berlin einen offenen Vollzug für Sicherungsverwahrte ein. Zuvor hatte es Anwohnerproteste gegeben.
Update
SPD setzt sich gegen Linke durch: Berlin verzichtet auf Migrantenquote im öffentlichen Dienst
Die von Integrationssenatorin Breitenbach geplante Migrantenquote wird es nicht geben. Doch auch ohne sie will der Senat die Vielfalt in der Verwaltung fördern.
Grundstücke in Berlin sind begehrt. Nun soll die Bevölkerung abstimmen – um Lauben zu schützen und Flächenverbrauch zu stoppen. Die Grünen unterstützen das.
Künftig soll das Parken der Fahrzeuge als Sondernutzung gelten, sie würden so Verkaufsständen gleichgestellt. Der Entwurf muss noch beschlossen werden.
Waren vom Senat verteilte FFP2-Masken sicher? Als es 2020 an Nachschub mangelte, gab es auch laxer geprüfte Modelle. Sie kamen aus Beständen des Bundes.
Der Wohnungsbau bedroht die Lauben. Alle Parteien stellen sich hinter die 71.000 Kleingärtner. Ob ein Gesetz die Lösung bringt, darum wird aber scharf gestritten.
Die Infektionszahlen sinken, das Verlangen nach Lockerungen wächst: Der Senat arbeitet deshalb an Wegen aus dem Lockdown. Schulen und Kitas machen den Anfang.
Der Senat hat enorme rechtliche Zweifel am Plan, alle Kleingärten dauerhaft zu sichern. Die Grünen werfen den Koalitionspartnern Wünsch-Dir-Was-Mentalität vor.
Kreisbüros der Sozialdemokraten in Lichtenberg, Neukölln und Pankow wurden beschmiert. Ein Bekennerschreiben wurde gefunden, der Staatsschutz ermittelt.
Mit einem Brief haben sich mehr als 20 Arbeitnehmervertreter an die Berliner SPD-Spitze gewandt. Auch ein klärendes Gespräch zum Gesetzentwurf ist geplant.
Ab durch die Mitte: Franziska Giffey gibt kein Bekenntnis zu Rot-Rot-Grün ab - und betont, wie wichtig die Wirtschaft sei.
43 Prozent der Mandatsträger im Abgeordnetenhaus geben eine bezahlte Nebentätigkeit an, das geht aus einer Auswertung des Tagesspiegels hervor.
Fast die Hälfte der Mitglieder des Abgeordnetenhauses hat weitere Einkünfte. Manche sind Lehrer, einige Lobbyisten. Ist das ein Problem oder schützt es vor reinen Berufspolitikern?
Aus dem Triumph wird ein Desaster: Doch keine Impfstoffproduktion in Berlin. Es ist nicht das erste Mal, dass Dilek Kalayci zu viel verspricht.