Das Verwaltungsgericht Berlin hat das Spielhallengesetz für verfassungsgemäß erklärt. Der SPD-Politiker Daniel Buchholz spricht von einem Erfolg, die Kläger wollen in Berufung gehen.
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Rainer W. During
Er kam direkt von der Abschiedsmesse für den Papst und verspätete sich um eine Viertelstunde. Als Innensenator Frank Henkel (CDU) am Donnerstagabend in der Urania ankam, waren einige der Zuhörer schon wieder gegangen.
Dem europäischen Flugzeughersteller Airbus geht es prächtig, der Mutter EADS nicht ganz so gut.
Durch Spandau soll wieder eine Straßenbahn fahren, wenn es nach dem Willen einiger Bürger geht. Ihr Konzept ist ambitioniert – aber leider nicht gerade günstig.
Jahrelang wird über Überstunden und deren Bezahlung gestritten, dann landet der Fall vor Gericht. Und plötzlich ist von Verjährung die Rede.
Berlin ist eine Inselstadt: Fast 70 größere oder kleinere Insel besitzt die Hauptstadt. Eine von ihnen, Eiswerder in Spandau, ist nun von einem Investor entdeckt worden. Für 40 Millionen will er ein luxuriöses Erlebniszentrum schaffen. Und eine Aufwertung kann der Bezirk dringend gebrauchen.
Eiswerder in Spandau, die Liebesinsel in Treptow: Berlin ist nicht nur von Wasserstraßen durchzogen, sondern hat auch viele Inseln. Unser Autor Rainer W. During fragte sich, wie viele es eigentlich in Berlin gibt und stellt eine Auswahl vor.
Für den Mobilitätshilfedienst des Fördervereins Heerstraße-Nord in Spandau gibt es eine neue Chance. Bis zum Jahresende hat der Träger Zeit, seine Leistungsdaten zu verbessern.
Mehrere Spielhallenbetreiber klagen gegen die neuen Auflagen. Aus ihrer Sicht ist das Gesetz verfassungswidrig, außerdem steht der Vorwurf im Raum, der Senat wolle der Spielbank Berlin einen Vorteil verschaffen.
Rolls-Royce macht in Deutschland mehr Umsatz und baut den Standort mit 2200 Beschäftigten weiter aus.
Von Spandau bis Wittstock: Die neue Rundfunkgebühr belastet klamme Haushalte über Gebühr. Auch für Unternehmen könnte es teuer werden. Der Handelsverband spricht von Wettbewerbsverzerrung.
Geimeinden und Bezirke befürchten höhere Kosten, die Wirtschaft fürchtet eine Wettbewerbsverzerrung. Noch sind die Bescheide aber nicht zugestellt.
Geimeinden und Bezirke befürchten höhere Kosten, die Wirtschaft fürchtet eine Wettbewerbsverzerrung. Noch sind die Bescheide aber nicht zugestellt.
Wer von den Bezirksbehörden etwas will, muss sich oft lange gedulden. Um das Warten zu umgehen, können Termine vereinbart werden. Aber wie lange noch? Die Erfahrung hat gezeigt, dass die Hälfte der Klienten nicht zum Termin erscheint.
Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) will die Zahl der Mobilitätshilfsdienste für behinderte Menschen von 15 auf zwölf reduzieren. In drei Bezirken sollen deshalb langjährige Betreiber durch ortsfremde Träger ersetzt werden.
Sachsen hat den Berlinern vorgemacht, wie ein Flughafen rechtzeitig erfolgreich an den Start geht. Nur eine Stunde entfernt, ist der Airport eine Abreise-Alternative. Und es gibt noch mehr Möglichkeiten.
Dafür höhere Gehälter der Funktionäre möglich.
Zehn Jahre ist es her, dass das Bauwerk in Betrieb genommen wurde, nun wird schon saniert. Das aber soll kein Baumangel sein, sondern Folge normaler Abnutzung. Gearbeitet wird in einem beheizten Zelt.
Ein Kompromiss um die Spandauer Flächen ist in Sicht. Gastronomie könnte in alten Betriebshof einziehen.
Bezirke klagen über Schlaglöcher und Frostschäden an allen Orten – selbst die Autobahnen halten nicht mehr. Welche Erfahrungen machen Sie, liebe Leserinnen und Leser, auf Berlins Straßen? Berichten Sie uns von Ihren Erlebnissen!
Mit gutem Service, günstigen Preisen und dem Drehkreuz Istanbul ist Turkish Airlines extrem erfolgreich. Eine enge Kooperation mit der Lufthansa ist in Arbeit.
Nur zögerlich und teilweise zu spät hat Finanzsenator Ulrich Nußbaum den Bezirken Geld zur Verfügung gestellt, um Schlaglöcher zu reparieren. Ein Teil der Mittel könnte deshalb verfallen. Kritik am Senator kommt nun sogar aus der eigenen Regierungskoalition.
Die europäischen Fluggesellschaften verdienen zu wenig, um aus der Krise zu kommen. Das wird sich auch im kommenden Jahr kaum ändern. Besser macht es die Konkurrenz aus Asien.
Der IT-Dienstleister für Senat und Bezirke beschäftigt auch Leiharbeiter. Das kritisiert die Gewerkschaft.