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Rainer Woratschka

Berlin - Angesichts der geplanten Leistungsverbesserungen durch die Pflegereform hält Gesundheitsministerin Ulla Schmidt offenbar eine Beitragserhöhung für nötig. „Das wird auch etwas kosten, das kann nicht mit 1,7 Prozent Pflegebeitrag bezahlt werden“, sagte die SPD-Politikerin im ZDF.

Von Rainer Woratschka

Krankenkassen wollen Ärzte belohnen, die preiswertere Arzneien verschreiben

Von Rainer Woratschka

Mit der Gesundheitsreform ändert sich einiges für Privat- und Kassenpatienten. Ein Überblick

Von Rainer Woratschka

Berlin - Union und SPD haben sich auf einen Kombilohn für junge Arbeitslose geeinigt. Arbeitgeber, die junge Menschen unter 25 aus der Arbeitslosigkeit holen, sollen demnach vom Staat einen Lohnkostenzuschuss von bis zur Hälfte des Bruttolohns erhalten.

Von Rainer Woratschka

Spott und Lob für die Einigung der Länder auf ein Rauchverbot mit Ausnahmen / SPD-Chefin in NRW: Was sind Eckkneipen?

Von Rainer Woratschka

Die Gesundheitsreform ist verabschiedet – und Beamte befürchten Nachteile wegen des neuen Basistarifs

Von Rainer Woratschka

Berlin - Nach vier Jahren Nullrunde könnten in diesem Jahr die Renten erstmals wieder geringfügig steigen. „Es sieht so aus, dass es zu leichten Erhöhungen kommen kann“, sagte der CDU-Rentenexperte Peter Weiß dem Tagesspiegel.

Von Rainer Woratschka

Berlin - Mit den Stimmen von Union und SPD hat der Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestages am Freitag Änderungen bei der Umsetzung der Arbeitsmarktreform Hartz IV gefordert – und damit auf einen geharnischten Mängelbericht des Bundesrechnungshofes vom vergangenen Jahr reagiert. Darin waren den zuständigen Kommunen und Arbeitsgemeinschaften zur Betreuung der Arbeitslosen (Argen) „unzureichende Vermittlungsaktivitäten“ bescheinigt worden.

Von Rainer Woratschka

Was sich durch die Gesundheitsreform ändert: Die wichtigsten Neuerungen im Überblick

Von Rainer Woratschka

Berlin - Trotz der Proteste von Haushaltspolitikern aus der großen Koalition soll bei den Bundeszuschüssen für die Krankenkassen nochmal draufgelegt werden. Während eines nächtlichen Treffens verständigten sich die Koalitionsspitzen darauf, die vorgesehene Steuerfinanzierung in den nächsten beiden Jahren um jeweils eine Milliarde Euro zu erhöhen.

Von Rainer Woratschka

Einige in der CSU hoffen, dass Stoiber doch noch eine Zeit lang Chef bleibt – aber der sagt „keinesfalls“

Von
  • Rainer Woratschka
  • Andrea Dernbach

Berlin - Die gesetzlichen Krankenkassen fürchten nun auch, durch die Gesundheitsreform wichtige Vorrechte zu verlieren, weil sie als Unternehmen angesehen werden könnten. Angesichts mancher geplanter Neuregelungen bestehe das „erhebliche Risiko“, dass der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Kassen künftig als „Unternehmen“ einstufe, heißt es in einem AOK-Papier.

Von Rainer Woratschka
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