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Robert Birnbaum

Sieben Wochen haben Regierung und Opposition über die Hartz-IV-Reform verhandelt. Jetzt ist die Vermittlung gescheitert - die Geduldsprobe wurde zur Kraftprobe. Schuld ist natürlich immer die andere Seite.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Cordula Eubel
  • Antje Sirleschtov
Das geht es lang. Merkel hat nach dem furchtbaren ersten Jahr der schwarz-gelben Koalition die Stammwähler gepflegt.

Angela Merkel ist erkältet, die Liebe zur FDP erkaltet – und die Grünen werden im Vielfach-Wahljahr als Hauptgegner ausgemacht.

Von Robert Birnbaum

Berlin - Als er neu war in seinem Amt, soll es vorgekommen sein, dass Angela Merkels Gesprächspartner den freundlichen jungen Mann für eine Art Praktikanten im Kanzleramt gehalten haben. Das passiert Jens Weidmann nicht mehr.

Von Robert Birnbaum
Der Bund will die sichtbare Polizeipräsenz zurückfahren.

Bundesinnenminister de Maizière will trotz weiter bestehender Terrorgefahr die sichtbare Polizeipräsenz zurückfahren. Diese Maßnahme sei zu verantworten, "wenngleich kein Anlass zur Entwarnung besteht".

Von Robert Birnbaum

Ein Minister, der hart durchgreift – das möchte Karl-Theodor zu Guttenberg sein. Er nutzt seine Popularität zu immer neuen Regelübertretungen. Bisher kam er damit erstens immer durch und zweitens durchaus gut an. Doch wer genau hinguckt, sieht dieses System nun wanken.

Von Robert Birnbaum
Riesen-Interesse: Minister Guttenberg steht am Mittwoch Rede und Antwort.

Die Art und Weise, wie Guttenberg mit den jüngsten Fragwürdigkeiten bei der Bundeswehr umgegangen ist, hat ihm selbst in den eigenen Reihen nicht nur Beifall eingetragen. Um so wichtiger ist sein Auftritt im Verteidigungsausschuss.

Von Robert Birnbaum

Die geöffneten und geplünderten Briefe von Soldaten aus Afghanistan werden vermutlich ein Fall für die Justiz. Die Staatsanwaltschaft hat den Wehrbeauftragten Königshaus gefragt, ob hier möglicherweise eine im Inland begangene Straftat vorliege, und Königshaus wird das bejahen.

Von Robert Birnbaum
Hellmut Königshaus.

Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus hat in seinem ersten Jahresbericht Führungsschwächen und eine unzureichende Ausbildung bei der Bundeswehr angeprangert. Das Kanzleramt rückt von Guttenbergs Reformplänen ab.

Von Robert Birnbaum

Neben dem akuten Affären-Krisenmanagement spürt Karl-Theodor zu Guttenberg Widerstand an einer zweiten Front. Im Streit ums Geld steht selbst die Union nur bedingt hinter ihm.

Von Robert Birnbaum
Als Erster von Bord. Kommandant Norbert Schatz bei seinem Amtsantritt auf dem Segelschulschiff der deutschen Marine im Jahr 2006. Foto: ddp

Verteidigungsminister Guttenberg schickt den Kapitän der Gorch Fock von Bord

Von
  • Robert Birnbaum
  • Michael Schmidt

Zu ihrem Amt gehört der Skandal. Im Dioxin-Skandal versprach Ilse Aigner: Das wird geprüft. Da reichte das schon niemandem mehr. Doch Heldenposen fallen der CSU-Ministerin nicht leicht.

Von Robert Birnbaum

Ein Todesfall, dessen Umstände möglicherweise vertuscht wurden, verschwundene Feldpostbriefe aus Afghanistan und rüde Methoden auf der „Gorch Fock“: Was läuft schief bei der Bundeswehr?

Von Robert Birnbaum
Telefonate mit der Kanzlerin. FDP-Chef Westerwelle (links) klagt, dass Verteidigungsminister Guttenberg den Eindruck einer zerstrittenen Koalition schüre.

Karl-Theodor zu Guttenberg genießt seinen Ruf. Dafür riskiert er sogar Ärger mit Kanzlerin und Koalitionspartner. Als problematisch könnte sich die Fehde über die Afghanistanpolitik erweisen, die sich Guttenberg mit Westerwelle liefert.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Stephan Haselberger

Das Erstaunliche an dem neuen Tonfall, den die FDP auf einmal gegen den Koalitionspartner anschlägt, ist der Zeitpunkt. Warum um Himmels willen erst jetzt?

Von Robert Birnbaum
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