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Sigrid Kneist

Seit Monaten haben Flüchtlinge am Oranienplatz ihr Camp aufgeschlagen, um auf ihre Forderungen nach Verbesserungen in der Asylpolitik aufmerksam zu machen.

Die NPD will am Samstag an fünf Orten in der gesamten Stadt gegen Flüchtlingsheime demonstrieren. Mehrere hundert Polizisten sind den ganzen Tag über im Einsatz.

Von
  • Jörn Hasselmann
  • Sigrid Kneist

Berlin - Der Berliner Senat hat am Dienstag Widerspruch gegen das Ergebnis des Zensus eingelegt. Wie Senatskanzlei-Chef Björn Böhning sagte, hat Berlin damit den ersten Schritt getan, die neue Hochrechnung der Einwohnerzahl zu überprüfen.

Von Sigrid Kneist
Sollen mehr werden. Berlin braucht Einwohner und wirbt um Studenten.

Die Stadt will wieder mehr Einwohner haben und versucht deshalb Studenten zu überzeugen, hier ihren Wohnsitz anzumelden. Das brächte mehr Geld aus dem Länderfinanzausgleich

Von Sigrid Kneist
Studier doch lieber in Berlin! Bei der Suche nach neuen Einnahmequellen hat Finanzsenator Ulrich Nußbaum auch die Studenten in den Blick genommen.

Die Stadt will wieder mehr Einwohner zählen und versucht deshalb Studenten zu überzeugen, hier ihren Wohnsitz anzumelden. Das brächte mehr Geld aus dem Länderfinanzausgleich. Am Dienstag will der Senat seinen Haushaltsentwurf beschließen.

Von Sigrid Kneist
SPD-Landeschef Jan Stöß (links) und Stadtentwicklungssenator Michael Müller (rechts) haben unterschiedliche Meinungen zur Absage der Bauausstellung.

Eine höhere Grunderwerbssteuer, kleine Gehaltssprünge für Beamte, keine IBA mehr – all das plant der Senat für den Doppelhaushalt. SPD-Landeschef Jan Stöß findet es richtig, auf die Bauausstellung zu verzichten. Für Stadtentwicklungssenator Müller ist es eine Niederlage.

Von
  • Ralf Schönball
  • Sigrid Kneist
Renate Künast, Spitzenkandidatin der Grünen in Berlin

Die Grünen müssen sich derzeit einem dunklen Kapitel ihrer Vergangenheit stellen. Renate Künast bedauert, dass sich die Partei nicht gegen "Andockversuche" von Pädophilen gewehrt hat. Im Interview spricht sie außerdem über die Steuerpläne und juristische Klagen als Mittel der Politik.

Von
  • Sigrid Kneist
  • Hans Monath
Hartz-IV-Klagen im Sozialgericht. Vor allem um die Übernahme der Mietkosten wird besonders oft gestritten.

Der Senat und die Regionaldirektion für Arbeit wollten die Zahl der Hartz-IV-Prozesse verringern – bisher aber ist das ohne Erfolg geblieben. Die wenigsten Klagen kommen aus Friedrichshain-Kreuzberg.

Von Sigrid Kneist
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