In der SPD werden die Zweifel der Opposition an Bundesinnenminister Schäuble geteilt – doch der bleibt ungerührt.
Autor:in
Stephan Haselberger
Der Parteichef würdigt vor der SPD-Fraktion die Schrödersche Reformagenda: „Wir sind stolz auf das, was unter Gerhard Schröder geleistet wurde.“
Gerhard Schröder stellt in Berlin den UN-Weltklimareport vor, lobt dabei seine Politik und verpasst der SPD einen Tritt. Eigenartige Szenen in der Bundespressekonferenz.
Die Kieler SPD rechtfertigt den Rückzug von Minister Stegner mit der Angst vor einer Niederlage bei Neuwahlen. Auch Bund versucht man den Schritt herunter zu spielen.
Die Opposition fordert nach den Äußerungen von Verteidigungsminister Jung und Innenminister Schäuble jetzt Auskunft über die Sicherheitslage in Deutschland.
Aus für die „Lustigen Musikanten“. Die Fans sind empört – und werden belächelt. Vielleicht zu Unrecht
100 Jahre spielten die Berliner Philharmoniker ohne Frauen – bis Madeleine Carruzzo kam. Den großen Skandal gab es erst bei der Nummer 2, einer Klarinettistin. Ausgelöst hatte ihn Herbert von Karajan, und es ging um Macht.
Viele SPD-Abgeordnete sehen die Bundeswehreinsätze in Afghanistan mit großer Skepsis. Um die Verlängerung des Mandats nicht zu gefährden stimmt der Bundestag erst nach dem SPD-Parteitag über die weitere Beteiligung am Anti-Terror-Einsatz ab.
Angst vor den anonymen Investoren: Prominente SPD-Abgeordnete verlangen die Privatisierung der Bahn per Volksaktie.
Gelebte Gleichstellung: Eine Kanzlerin hat das Land schon, nun zersägen Frauen den letzten Ast, auf dem die Männer sitzen. Adé, deutscher Wald. Eine Selbsterfahrung mit Kettensägen.
In der Union sind die Reaktionen auf Innenminister Schäubles Vorschläge zur Tötung von Terroristen eher verhalten. Die SPD will Schäubles Ideen als irreal vorführen und sucht stattdessen Sachlösungen.
Die Parteiführung der Sozialdemokraten debattiert über Koalitionen. Es gibt Klärungsbedarf.
Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik hat das Parlament die Nebeneinkünfte veröffentlicht
Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik hat das Parlament die Nebeneinkünfte veröffentlicht. Sie können auf der Website des Bundestags für jeden Abgeordneten eingesehen werden.
Parteichef Beck geht beim SPD-Zukunftskonvent auf Distanz – zur Union wie zur Linken Lafontaines
Heil: Koalitionen Sache der Landesverbände
Im Koalitionsausschuss wird es heute wohl nur Minimallösungen geben
Welche Gefahr erwächst der SPD aus der neuen Linken? Der Tagesspiegel unterhielt sich mit Nina Hauer, der Sprecherin des Netzwerkes jüngerer SPD-Politiker.
Die SPD diskutiert ihren Umgang mit Der Linken, mit Lafontaine – und ist sich nicht einig
Karl Lauterbach (SPD) im Tagesspiegel-Interview über die neue Linke, die Koalition und seine These vom Zwei-Klassen-Staat.
Die Koalition wird sich in Sachen Pflegeversicherung wohl nicht auf eine Reform einigen können. Statt dessen wird es wohl nur eine Beitragserhöhung geben.
Becks Äußerungen über die G 8 und das CDU-Programm hält man auch in der SPD für verunglückt
Berlin - Die FDP will sich auf ihrem Stuttgarter Parteitag Ende kommender Woche zum Fürsprecher einer „vergessenen Mitte“ in Deutschland machen. Es gelte denjenigen wieder Gehör zu verschaffen, „die den Laden am Laufen halten“ und das „Volksvermögen“ erwirtschafteten, sagte FDP-Generalsekretär Dirk Niebel bei der Vorstellung der Parteitagsanträge am Dienstag in Berlin.
In Heiligendamm wird weiter verhandelt / EU-Kommissionspräsident Barroso fordert verbindliche Ziele