• Bezirksverordnetenversammlung Pankow: Ausgeschlossener AfD-Politiker kritisiert seine Partei

Bezirksverordnetenversammlung Pankow : Ausgeschlossener AfD-Politiker kritisiert seine Partei

Nach Ausschluss aus der AfD-Fraktion der BVV: Tobias Thieme fordert weniger grüne Projekte und mehr Engagement in den Ausschüssen.

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Plakat der Alternative für Deutschland
Plakat der Alternative für DeutschlandFoto: Peter Endig/dpa

Der aus der AfD-Fraktion in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausgeschlossene Tobias Thieme hat sich zu seinem Rauswurf erklärt. In einer Mail beklagt Thieme die „diplomatisch gesprochen sehr zurückhaltende Präsenz der AfD-Fraktion“ in der BVV.

„Die Parteimitglieder und die Wähler erwarten nicht nur eine körperliche Präsenz in den Bänken, sondern eine rhetorische Eloquenz in den Ausschüssen und vor allem auf den BVV-Tagungen.“ Aufgabe der Opposition sei es unter anderem, Anträge der rot-rot-grünen Zählgemeinschaft „auf ein Divergieren der Pankower Bürgerschaft auslaufend zu entlarven, ein einseitiges Bevorteilen der eigenen Klientel herauszuheben“. Seine Kritik habe er auch über den Mitglieder-Mailverteiler der AfD vertreten.

Fraktionschef Stephan Wirtensohn hatte den Fraktionsausschluss in der vergangenen Woche damit begründet, dass Thieme Fraktionsinterna öffentlich gemacht habe. Er plädiert auch für einen Parteiausschluss. Thieme hingegen will in der Partei bleiben und als fraktionsloser Verordneter in der BVV mit seiner alten Fraktion weiter zusammenarbeiten.

Dabei will er sich für folgende Themen starkmachen, wie er in seiner Mail schreibt: gegen die „einseitig auf das Rad ausgerichtete Verkehrsumwandlung“ und „eine weitere Bevorzugung der Erneuerbaren Energien und des Dämmwahns als verteuernde Faktoren des Wohnens und Lebens, besonders für Geringverdiener“.

Zur „Aufrechterhaltung beziehungsweise Wiedergewinnung der öffentlichen Sicherheit“ will er sich außerdem für „die Rückführung abgelehnter Asylbewerber“ und gegen die „mögliche Finanzierung linksextremistischer Straftaten über Demokratieprojekte“ einsetzen.

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