DIE KASSENZAHNÄRZTLICHE VEREINIGUNG: Sitzungsgelder und Reisekosten

WAS IST DIE KZV?

Die Kassenärztlichen und die Kassenzahnärztlichen Vereinigungen (KZV) sind Körperschaften des öffentlichen Rechts. Ebenso wie die Ärztekammern und die Versorgungswerke sind sie Organe der ärztlichen Selbstverwaltung. Ihr gesetzlicher Auftrag: Die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung für die Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen einschließlich der Abrechnung der ärztlichen Leistungen mit den Kassen. Jeder zugelassene Vertragsarzt ist Zwangsmitglied in der Vereinigung seiner Region und zahlt Beiträge ein.

MACHTVERHÄLTNISSE

Die KZV Berlin wird von zwei großen Berufsverbänden dominiert: Dem „Freien Verband Deutscher Zahnärzte“ und dem „Verband der Zahnärzte von Berlin“. Seit der Wahl der KZV-Vertreterversammlung 2004 gewann ein weiterer Verband an Einfluss: Die „Initiative unabhängiger Zahnärzte Berlin“ (IUZB). Sie hält in der KZV 17 von 40 Sitzen und in der Zahnärztekammer gehören ihr 16 von 45 Delegierte an.

BEISPIELHAFTE FÄLLE

Auszahlung von 14 000 Euro an vier Referenten für zwei Fortbildungsveranstaltungen – ohne Vorlage von Reisekosten- bzw. Honorarabrechnungen. KZV-Sprecher Meyer rechnet für eine zweitägige Dienstreise nach Saarbrücken 1881,30 Euro ab. Für die Fahrt mit dem privaten PKW stellt er 649,30 Euro in Rechnung.

Für eine zweitägige Vorstandstagung des Bundesverbandes der KZV werden dem Berliner Vizechef Pochhammer Reisekosten in Höhe von 927,80 Euro erstattet, obwohl er die Stadt nicht verließ.

Bewirtungsbeleg Pochhammers für ein Gespräch mit einem Standeskollegen: 135 Euro für 5 Hefeweizen, 2 Riesling, 2 Gin Tonic, 1 Superior, 1 Martell, 1 Amaretto, 2 Zigarren.

KZV-Chef Husemann rechnet für eine Sitzung in Köln und eine Sitzung in Potsdam, beide an einem Tag, 1029 Euro Sitzungsgelder ab.

Die Beispiele (die Prüfungsberichte weisen hunderte ähnlicher Fälle auf) stammen aus dem von der Staatsanwaltschaft untersuchten Zeitraum bis 2005. Ab 2006, heißt es KZV-intern, seien deren Spitzenfunktionäre etwas vorsichtiger geworden. za